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MANUELA SCHWESIG SETZT SEGEL

Präsidentschaft Bundesrat 2023/24

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ist zur Präsidentin der Länderkammer
gewählt worden. Damit gilt sie als vierthöchste Repräsentantin des Staates –
nach dem Bundespräsidenten, der Bundestagspräsidentin und dem Bundeskanzler.
Zudem vertritt sie dem Grundgesetz (Artikel 57) zufolge den Bundespräsidenten.

„Ich freue mich darauf, die Gemeinschaft der Bundesländer bei wichtigen
Ereignissen im In- und Ausland zu vertreten und die Sitzungen des Bundesrats zu
leiten. Das Amt ist eine hervorragende Gelegenheit, für Mecklenburg-Vorpommern
als modernes und attraktives Bundesland zu werben.”

Manuela Schwesig


GEMEINSAM DEMOKRATIE UND VIELFALT STÄRKEN

Angriff auf Israel. Krieg in der Ukraine. Energiekrise. Klimawandel. Deutschland
steht vor großen Herausforderungen. Im Bundesrat, dem wichtigsten Organ des
deutschen Föderalismus, vertreten die Landesregierungen die Interessen ihrer
Länder gegenüber dem Bund. Jede Gesetzesvorlage der Bundesregierung benötigt die
Bestätigung des Bundesrates, damit sie rechtskräftig wird. Beide Gremien setzen
starke Signale für Frieden, Demokratie und Menschenrechte. 

"Wir spüren Druck auf unsere Demokratie. Wir müssen Antworten auf dringende
Fragen geben. Sonst lassen wir Raum für eine Politik der einfachen Parolen."

Manuela Schwesig

Die Bundesratspräsidentschaft von MV setzt Impulse für einen Aufbruch. © Holger
Martens

Das Motto „Segel setzen" passt zu einem Bundesland mit viel Wasser. © Holger
Martens

Manuela Schwesig gibt Antworten. © Steffen Kugler


TAG DER DEUTSCHEN EINHEIT 2024 IN MV

Die zentrale Feier zum Tag der Deutschen Einheit markiert den Höhepunkt der
Bundesratspräsidentschaft. Schwerin zelebriert als Gastgeberin vom 2. bis 4.
Oktober 2024 ein großes Bürgerfest. Danach überreicht Mecklenburg-Vorpommern den
Staffelstab an das Saarland.

Zum Bürgerfest 2024 erwartet die Landeshauptstadt Gäste aus ganz Deutschlands.
©TMV Gänsicke


LOGBUCH DER BUNDESRATSPRÄSIDENTIN


21. MÄRZ 2024: SCHWESIG ERÖFFNET MV-SONDERAUSSTELLUNG IM BUNDESRATSGEBÄUDE

Die Sonderausstellung „Zeitenwanderer“ zeigt Arbeiten von Hiroyuki Masuyama,
inspiriert von Caspar David Friedrich. Manuela Schwesig eröffnete die Schau in
der Wandelhalle des Bundesratsgebäudes. Zum 250.
Caspar-David-Friedrich-Jubiläumsjahr stellt die Universitäts- und Hansestadt
Greifswald ein reichhaltiges Programm auf die Beine.

Mehr zur Ausstellung

Manuela Schwesig verbindet die Bundesratspräsidentschaft mit Caspar David
Friedrich, dem bedeutendsten Künstler in Mecklenburg-Vorpommern. © Staatskanzlei
MV


12. MÄRZ 2024: SCHWESIG ZIEHT POSITIVE BILANZ IHRER NIEDERLANDE-REISE

Mehr wirtschaftliche Kooperation. Investitionen in Millionenhöhe für die
Standorte Anklam und Stavenhagen. Und ein Besuch des Nationaal Holocaust Museums
in Amsterdam. Nach ihrem Besuch in den Niederlanden zog Bundesratspräsidentin
Manuela Schwesig ein positives Fazit.

Mehr zur dreitägigen Reise

Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig und der niederländische Ministerpräsident
Mark Rutte wollen ihre Zusammenarbeit vertiefen. © Staatskanzlei MV


27. FEBRUAR 2024: JUGENDLICHE AUS MV BESUCHEN BUNDESRAT

„Jugend im Bundesrat“ – Manuela Schwesig zeigt 123 Schülerinnen und Schüler
sowie 13 Lehrenden aus Mecklenburg-Vorpommern den Bundesrat. „Hier spiegeln sich
die Vielfalt der Regionen Deutschlands und die Interessen aus den 16 deutschen
Ländern wider“, sagt die Bundesratspräsidentin.

Mehr zum Besuch der Jugendlichen

Mit Manuela Schwesig auf Tuchfühlung: Jugendliche lernen den Politikbetrieb im
Bundesrat kennen. © Staatskanzlei MV


19. FEBRUAR 2024: SCHWESIG TRIFFT ESTNISCHEN PARLAMENTSPRÄSIDENTEN

Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig hat den estnischen Parlamentspräsidenten
Lauri Hussar in Berlin empfangen. „Die baltischen Staaten stehen seit dem
russischen Angriff auf die Ukraine besonders unter Druck. Es war mir wichtig, im
Gespräch deutlich zu machen, dass Deutschland an der Seite der baltischen
Staaten steht", sagte Schwesig.

Mehr zum Treffen in Berlin

Bundesratspräsidentin Schwesig: Deutschland steht an der Seite der baltischen
Staaten. © Bundesrat/Frank Bräuer


17. FEBRUAR 2024: MV ROLLT AUF BERLINALE „ROTEN TEPPICH ANS MEER“ AUS

Beim MV-Filmempfang in Berlin warb Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig für
Filmproduktionen im Nordosten. Anlässlich der 74. Berlinale hatte die
Landesregierung unter dem Motto „Roter Teppich ans Meer“ in die Landesvertretung
geladen. Förderlich für die Filmszene: MV verdoppelte die finanzielle Förderung
seit 2020. Und der Bund will mit dem Entwurf des neuen Filmfördergesetzes die
Voraussetzungen für Produktionen vereinfachen. 

Mehr zur Filmstandort MV

Beim Empfang in der Landesvertretung werben Kulturministerin Martin und Manuela
Schwesig (r.) für die Schönheit MVs als Drehort. © Staatskanzlei MV


2. FEBRUAR 2024: 2-EURO-MÜNZE MIT KREIDEFELSEN IST BESTE WERBUNG FÜR UNSER LAND

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat bei ihrem Antrittsbesuch als
Bundesratspräsidentin bei Bundeskanzler Olaf Scholz die neue 2-Euro-Münze mit
dem Rügener Kreidefelsen offiziell überreicht bekommen. Schwesig: „Die Münze ist
beste Werbung für unser Land."

Mehr zur Bedeutung der 2-Euro-Münze

Die nationale Seite (Bildseite) der 2-Euro-Gedenkmünze wurde von dem Künstler
Michael Otto aus Rodenbach gestaltet. Sie zeigt den Königsstuhl auf Rügen. © BVA


22. JANUAR 2024: MANUELA SCHWESIG NIMMT AN STAATSAKT FÜR WOLFGANG SCHÄUBLE TEIL 

Ein (Trauer-)Staatsakt in Berlin ehrt Dr. Wolfgang Schäuble. Als ehemaliger
Präsident des Deutschen Bundestages und langjähriger Bundesminister prägte er
die Geschichte der Bundesrepublik. „Deutschland verliert einen großen
Parlamentarier", sagt Manuela Schwesig, Präsidentin des Bundesrats. Schäuble
verstarb am 26. Dezember 2023.

Mehr zu Schwesig: Deutschland verliert eine starke Persönlichkeit

 

Manuela Schwesig erinnert an Dr. Wolfgang Schäuble. © Staatskanzlei MV


9. JANUAR 2024: NEUJAHRSEMPFANG BEIM BUNDESPRÄSIDENTEN

In ihrer Eigenschaft als Präsidentin des Bundesrats war Manuela Schwesig zu Gast
beim Neujahrsempfang von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf Schloss
Bellevue. Der Bundespräsident hatte auch zwei ehrenamtlich engagierte
Bürgerinnen aus Mecklenburg-Vorpommern zu seinem Empfang eingeladen.

Mehr zum Neujahrsempfang des Bundespräsidenten

Als Präsidentin des Bundesrats zu Gast beim Neujahrsempfang des
Bundespräsidenten auf Schloss Bellevue © Steffen Kugler


5. DEZEMBER 2023: DEUTSCHLAND UND BELGIEN TRAGEN ZUM GELINGEN DER ENERGIEWENDE
BEI

Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig hat das belgische Königs­paar bei einem
Abend­essen des Bundes­präsi­denten zu Ehren von König Philippe und Königin
Mathilde von Belgien im Schloss Bellevue getroffen.

Mehr zum Treffen mit dem belgischen Königspaar

Die Bundesratspräsidentin begrüßt das belgische Königspaar auf Schloss Bellevue
in Berlin © Presse- und Informationsamt der Bundesregierung


4. DEZEMBER 2023: SCHWESIG KÜNDIGT DELEGATIONSREISE NACH BRASILIEN AN

Klimawandel, Energiekrise, Wirtschaftsbeziehungen – Bundesratspräsidentin
Manuela Schwesig hat mit dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da
Silva wichtige Themen besprochen. 

Mehr zum Treffen mit Präsident Lula 

Brasiliens Präsident Lula und Bundesratspräsidentin Schwesig sprechen über die
Partnerschaft der beiden Länder. © Staatskanzlei MV


29. NOVEMBER 2023: FESTAKT IN BERLIN WIRBT FÜR KULTUR IN MV

Kultur vernetzt die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern und strahlt bis in die
Ostseeanrainerstaaten. Beim kulturellen Festakt in Berlin warb
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig für die vielfältige Kulturlandschaft des
nordöstlichen Bundeslandes. 

Mehr zum kulturellen Festakt

Schwesig: „Kunst und Kultur verbinden die Menschen eines Landes." ©
Staatskanzlei MV


24. NOVEMBER 2023: SCHWESIG WIRBT FÜR GUTE KOMPROMISSE

Der Bundesrat repräsentiert alle Länder von der Ostseeküste bis zu den Alpen.
Dieses Gremium führt unterschiedlichen Positionen zu einem gemeinsamen Weg
zusammen, auf dem möglichst viele mitgehen können, wie Manuela Schwesig in ihrer
Antrittsrede als Bundesratspräsidentin sagt. 

Mehr zur Antrittsrede

„Demokratie lebt von der Auseinandersetzung über den richtigen Weg", sagt
Manuela Schwesig.


23. NOVEMBER 2023: SCHWESIG GEDENKT MIT FRANZÖSISCHEM SENATSPRÄSIDENTEN DEN
HOLOCAUST-OPFERN

Frankreich und Deutschland treten gemeinsam für Demokratie, Freiheit und
Toleranz ein. Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig und der französische
Senatspräsidenten Gérard Larcher erinnern an die Millionen Juden, die in der
Zeit der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft verfolgt und ermordet wurden.

Mehr zur Kranzniederlegung

Deutschland und Frankreich verbindet eine langjährige Partnerschaft. © Steffen
Kugler


19. NOVEMBER 2023: AM VOLKSTRAUERTAG WIRBT MANUELA SCHWESIG FÜR FRIEDEN

Zentrales Gedenken zum Volkstrauertag in Berlin: Die Menschen in Deutschland
erinnern an alle Kriegstoten und die Opfer von Gewaltherrschaft aller Nationen.
Seit 1952 wird der Volkstrauertag am vorletzten Sonntag vor dem ersten Advent
begangen.

Mehr zum zentralen Gedenken

Am Volkstrauertag ermahnt Manuela Schwesig, alles für den Frieden zu tun. ©
Steffen Kugler


9. NOVEMBER 2023: MANUELA SCHWESIG HEBT BESONDERE BEDEUTUNG DES 9. NOVEMBER
HERVOR

Der 9. November ist ein besonderer Tag in der deutschen Geschichte. 1938 wurden
an diesem Tag in ganz Deutschland planmäßig Synagogen angezündet und Menschen
jüdischen Glaubens angegriffen. Das Datum erinnert auch an den Fall der Mauer
1989. 

Mehr zur Bedeutung des 9. Novembers

Manuela Schwesig bei der Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an den 9. November
1938.


1. NOVEMBER 2023: MANUELA SCHWESIG TRITT IHR AMT ALS BUNDESRATSPRÄSIDENTIN AN

De­mo­kra­tie stär­ken, Men­schen ver­ste­hen und für Kom­pro­mis­se wer­ben –
zum Amtsantritt spricht Manuela Schwesig über ihre Vorhaben, das Motto „Vereint
Segel setzen“ und den Umgang mit weltweiten Krisen. 

Mehr zum Amtsantritt

Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig wirbt in der Länderkammer für
Kompromisse. © Steffen Kugler


20. OKTOBER 2023: MANUELA SCHWESIG ZUR NEUEN PRÄSIDENTIN DES BUNDESRATS GEWÄHLT

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ist zur neuen Präsidentin des Bundesrats
gewählt worden. Mecklenburg-Vorpommern übernimmt turnusmäßig am 1. November die
Bundesratspräsidentschaft. 

Mehr zur Wahl

Am 1. November übernimmt Manuela Schwesig den Vorsitz der Länderkammer. ©
Steffen Kugler


2. OKTOBER 2023: MANUELA SCHWESIG PRÄSENTIERT MOTTO UND LOGO

Logo und Motto für den Vorsitz Mecklenburg-Vorpommerns im Bundesrat stehen fest:
„Vereint Segel setzen". Nach den Jahren 1992 und 2007 tritt das nordöstliche
Bundesland zum dritten Mal in seiner Geschichte die Bundesratspräsidentschaft
an. 

Mehr zu Logo und Motto

In ihrer Amtszeit möchte Manuela Schwesig Deutschland voran bringen. © Holger
Martens

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