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 * HONIGSTREIT: AM 11. JUNI GEHT ES FÜR JAN BÖHMERMANN IN DRESDEN VOR GERICHT
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Update Meißen
29.05.2024 ,  16:12
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HONIGSTREIT: AM 11. JUNI GEHT ES FÜR JAN BÖHMERMANN IN DRESDEN VOR GERICHT
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Im Juni geht der Honigstreit zwischen Jan Böhmermann und dem Meißner Imker Rico
Heinzig in die nächste Runde – am Oberlandesgericht Dresden.

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ZDF-Satiriker Jan Böhmermann in der Magazin-Royale-Folge im November 2023.
© Magazin Royale

Meißen/Dresden. Das Oberlandgericht Dresden widmet sich am 11. Juni dem
Berufungsverfahren, welches ZDF-Moderator Jan Böhmermann gegen den Meißner Imker
Rico Heinzig angestrengt hat. Die Verhandlung soll um 15 Uhr im Ständehaus im
Saal 2.5 beginnen, wie das Gericht in einer Pressemitteilung erklärte. Die
Frage, die bereits in erster Instanz geklärt werden sollte, lautet in der
Essenz: Satire oder Persönlichkeitsrechtsverletzung?



Jan Böhmermann hatte den Meißner Imker Rico Heinzig abgemahnt, weil dieser mit
der Nutzung seines Bildnisses und seines Namens eine Honigedition beworben
hatte. Ein Verstoß gegen die Persönlichkeitsrechte, argumentierte Böhmermanns
Anwalt. Der Werbeaktion vorausgegangen war allerdings eine Magazin-Royale-Folge,
in der sich Böhmermann über Imker, die Bienenpatenschaften verkaufen, lustig
gemacht hatte. Auch MyHoney aus Meißen war darin zu sehen. Jan Böhmermann verlor
in erster Instanz am Landgericht gegen den Imker, und ging daraufhin in
Berufung.



Ursprünglich war der Termin zur mündlichen Verhandlung im Berufungsverfahren am
Oberlandesgericht Dresden für den 21. Mai vorgesehen. Wie das Gericht auf
Nachfrage von Sächsische.de mitteilte, musste die Verhandlung jedoch verschoben
werden. Grund: "Ein Parteivertreter ist verhindert", erklärte Gerichtssprecherin
Meike Schaaf. Neuer Termin ist damit 11. Juni 2024.


Wie die Bild-Zeitung im April berichtete, müsse Böhmermann nun "wirklich vor
Gericht". „Das persönliche Erscheinen der Parteien ist angeordnet“, wird
Gerichtssprecherin Maike Schaaf (58) in dem Beitrag zitiert. Es wäre das erste
Mal, dass der ZDF-Satiriker persönlich in der Angelegenheit auftritt. Ob es so
weit kommen wird, ist damit aber noch nicht klar.





GIBT DIE MÖGLICHKEIT, EINEN VERTRETER ZU SCHICKEN

"Das persönliche Erscheinen der Parteien ist angeordnet. Im Zivilprozess besteht
allerdings gemäß Paragraf 141 Abs. 3 ZPO die Möglichkeit, einen Vertreter zu
entsenden, der zur Aufklärung des Sachverhalts und zur Abgabe der gebotenen
Erklärungen ermächtigt ist", so Schaaf auf Nachfrage. Heißt im Klartext: Jan
Böhmermann kann sich vertreten lassen.



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Zwischenzeitlich startete der Imker eine Crowdfunding-Spendenaktion zur
Finanzierung seiner anwaltlichen Auflagen (Streitwert: 20.000 Euro). Sie stieg
binnen weniger Tage auf eine Summe von über 70.000 Euro. Persönlich vor Gericht
waren bislang nur Imker Rico Heinzig, sein Anwalt Markus Hoffmann und
Böhmermanns Anwalt Torben Düsing erschienen. Rico Heinzig jedenfalls will den
Gerichtstermin am OLG persönlich wahrnehmen, wie er gegenüber Sächsische.de
erklärte. (SZ/jh/asc)




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