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TOURISTENANSTURM:
CAPRI VERDOPPELT EINTRITTSGELD


TOURISTENANSTURM: CAPRI VERDOPPELT EINTRITTSGELD


NACH RÜCKTRITTSDROHUNG:
SANCHEZ BLEIBT DOCH IM AMT


NACH RÜCKTRITTSDROHUNG: SANCHEZ BLEIBT DOCH IM AMT


WIFO-STUDIE:


VIELE BAUSTELLEN
BEI GLEICHSTELLUNG


WIFO-STUDIE: VIELE BAUSTELLEN BEI GLEICHSTELLUNG


ERNEUT VERHANDLUNGEN ÜBER PANDEMIEVERTRAG


PANDEMIEVERTRAG: VERHANDLUNGEN GEHEN IN NEUE RUNDE


PROTESTE IN GEORGIEN:
KAMPF FÜR WESTKURS


PROTESTE IN GEORGIEN: DEMONSTRANTEN KÄMPFEN FÜR WESTKURS

Sport


STURM HADERT
MIT REMIS IN SALZBURG

Sport


STURM HADERT MIT REMIS IN SALZBURG

Österreich


KTN.: WIRBEL UM LEAK ZU MAGISTRATSCHEFPOSTEN

Österreich


WIRBEL UM LEAK ZU KLAGENFURTER MAGISTRATSCHEFPOSTEN


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AUSLAND


BLINKEN ZU FEUERPAUSE: WARTEN AUF HAMAS-ENTSCHEIDUNG

US-Außenminister Antony Blinken hat sich laut eigenen Angaben heute
„hoffnungsvoll“ gezeigt, dass die radikalislamische Hamas einem Vorschlag über
eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung von Geiseln zustimmen wird.

„Der Hamas liegt ein Vorschlag vor, der von israelischer Seite außerordentlich,
außerordentlich großzügig ist“, sagte Blinken beim Sondertreffen des
Weltwirtschaftsforums (WEF) in Riad: „Sie müssen sich entscheiden – und sie
müssen sich schnell entscheiden“, wie Blinken ausführte.



In Riad gehen aktuell Beratungen über den Krieg im Gazastreifen vonstatten.
Unter den WEF-Teilnehmern sind mehrere Staats- und Regierungschefs sowie
zahlreiche Außenminister aus dem Nahen Osten und Europa. Eine Delegation der
Hamas wurde im Tagesverlauf in Ägypten erwartet, wo sie ihre Antwort auf den
jüngsten Vorschlag über eine Waffenruhe übermitteln will.

Laut Blinken hat die Diplomatie bisher eine weitere Eskalation des Konflikts
abgewendet. Gleichzeitig sprach sich der US-Diplomat erneut gegen eine geplante
israelische Offensive in der Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens aus. „Wir
haben noch keinen Plan gesehen, der uns das Vertrauen gibt, dass die
Zivilbevölkerung wirksam geschützt werden kann“, argumentierte Blinken.

red, ORF.at/Agenturen

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IN BAYERN GETÖTETE UKRAINER NUN FALL FÜR GENERALSTAATSANWALT

Die Generalstaatsanwaltschaft München hat im Fall von zwei in Bayern erstochenen
Ukrainern die Ermittlungen übernommen. Ein politischer Hintergrund könne nicht
ausgeschlossen werden, bestätigte die Anklagebehörde einen entsprechenden
„Spiegel“-Bericht heute.

„Das Motiv der Tat ist derzeit noch unklar, wobei eine politische Tatmotivation
nicht ausgeschlossen werden kann und in alle Richtungen ermittelt wird“, teilte
die Generalstaatsanwaltschaft München am Nachmittag mit. Konkret zuständig
innerhalb der Behörde ist die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von
Extremismus und Terrorismus (ZET).


57-JÄHRIGER RUSSE IN U-HAFT

Wegen der Tat vom Samstag im bayrischen Murnau sitzt ein 57-jähriger russischer
Staatsbürger in Untersuchungshaft. Es bestehe dringender Tatverdacht, hatte das
Polizeipräsidium Oberbayern Süd am Sonntag mitgeteilt. Bei den beiden 23 und 36
Jahre alten Opfern handelt es sich nach bisherigen Erkenntnissen um ukrainische
Soldaten.

Motive und Hintergründe der Tat sind noch unklar. Die beiden Männer waren am
frühen Samstagabend auf dem Gelände eines Einkaufszentrums mit Stichwunden
gefunden worden. Der 36-Jährige erlag noch an Ort und Stelle seinen
Verletzungen, der 23 Jahre alte Mann starb nach Polizeiangaben am Abend in einem
nahegelegenen Krankenhaus.

Der Tatverdächtige konnte kurz nach Auffinden der Opfer an seinem Wohnsitz
unweit des Tatorts festgenommen werden. Die beiden Opfer waren demnach im
Landkreis Garmisch-Partenkirchen wohnhaft.

red, ORF.at/Agenturen

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SCHOTTISCHER REGIERUNGSCHEF YOUSAF TRITT ZURÜCK

Der schottische Regierungschef Humza Yousaf hat seinen Rücktritt angekündigt. Er
wolle noch im Amt bleiben, bis ein Nachfolger gefunden werde, sagte der
Vorsitzende der Unabhängigkeitspartei SNP heute in Edinburgh.

Reuters/Jeff J Mitchell

Die Opposition kündigte zuvor Misstrauensvoten gegen den „First Minister“ selbst
sowie gegen die von Yousaf angeführte Minderheitsregierung an. Die Grünen riefen
Yousaf zum Rücktritt auf, die Labour Party forderte Neuwahlen.

Am Donnerstag hatte Yousaf die Zusammenarbeit mit den Grünen aufgekündigt, die
ebenfalls für die Unabhängigkeit von Großbritannien eintreten und zwei
Kabinettsposten hielten. Anlass war unter anderem ein Streit über die
Verwässerung der schottischen Klimaziele.

red, ORF.at/Agenturen

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TÜRKEI FÜR RUTTE ALS NATO-CHEF

Die Türkei spricht sich für den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte
als nächsten NATO-Generalsekretär aus. Das Land werde die Nominierung Ruttes
unterstützen, sagte ein Vertreter der Regierung in Ankara heute.

Die Türkei war bisher einer von vier Staaten, die noch keine explizite
Unterstützung für den scheidenden Regierungschef der Niederlande als Nachfolger
von Jens Stoltenberg geäußert hatten.

Ein weiterer Kandidat ist der rumänische Staatspräsident Klaus Johannis. Er wird
von osteuropäischen NATO-Mitgliedsländern unterstützt. Die Personalie muss von
den 32 Mitgliedsstaaten der NATO einstimmig entschieden werden.

red, ORF.at/Agenturen

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IRAN: UMSTRITTENES KOPFTUCHGESETZ ÜBERARBEITET


PROZESS GEGEN „REICHSBÜRGER“-GRUPPE GESTARTET

In Deutschland ist heute vor dem Oberlandesgericht Stuttgart der erste Prozess
gegen die mutmaßliche „Reichsbürger“-Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß
gestartet. Wegen des großen Andrangs vor dem Gerichtsgebäude begann das
Verfahren mehr als eine Stunde später als geplant. Reuß selbst soll erst später
in einem anderen Verfahren vor Gericht kommen.

picturedesk.com/Bernd Weißbrod

Den neun Angeklagten wird die Mitgliedschaft in einer terroristischen
Vereinigung vorgeworfen und die „Vorbereitung eines hochverräterischen
Unternehmens“. Einer der Angeklagten steht zudem wegen versuchten Mordes vor
Gericht.


EINES DER GRÖSSTEN STAATSSCHUTZVERFAHREN

Das Verfahren in Stuttgart ist der erste von drei Mammutprozessen gegen die
Gruppe um Prinz Reuß und eines der größten Staatsschutzverfahren in der
Geschichte der Bundesrepublik. Die insgesamt 27 Verdächtigen sollen einen
gewaltsamen Umsturz der Bundesregierung geplant haben. In Stuttgart geht es vor
allem um den militärischen Arm der Gruppe, der die Machtübernahme mit
Waffengewalt durchsetzen hätte sollen.

In Frankfurt sind ab 21. Mai die mutmaßlichen Rädelsführer, darunter Reuß,
angeklagt. In München stehen ab 18. Juni die übrigen mutmaßlichen Mitglieder vor
Gericht.

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte im ZDF-„Morgenmagazin“: „Es zeigt auf
jeden Fall die Stärke unseres Rechtsstaats, dass hier das bislang größte
Terrornetzwerk von ‚Reichsbürgern‘ nun vor Gericht steht und sich für seine (…)
militanten Umsturzpläne verantworten muss.“

red, ORF.at/Agenturen

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EU


KOMMISSION: ÖSTERREICH EINZIGES LAND OHNE KLIMAPLAN

Die Europäische Kommission hat Österreich heute in Brüssel zum wiederholten Mal
zur Vorlage seines Nationalen Energie- und Klimaplans (NEKP) aufgefordert.

Die Brüsseler Behörde eröffnete im Dezember 2023 ein
Vertragsverletzungsverfahren, weil Österreich seinen NEKP-Entwurf nicht
fristgerecht nach Brüssel gesandt hatte. Die EU-Kommission betonte nun,
Österreich sei mittlerweile das einzige Land, das seinen Entwurf noch nicht
übermittelt habe.

Die NEKPs skizzieren, wie die Mitgliedsstaaten ihre Energie- und Klimaziele für
2030 erreichen wollen. Alle Mitgliedsstaaten müssen bis 30. Juni ihre
endgültigen, aktualisierten Pläne vorlegen und dabei die Empfehlungen und
Einzelbewertungen der EU-Kommission berücksichtigen. Die Entwürfe mussten
bereits ein Jahr davor eingereicht werden, damit die Kommission noch
Verbesserungsvorschläge machen kann.

Das heimische Klimaministerium hatte den österreichischen Entwurf mit einigen
Monaten Verspätung im Oktober nach Brüssel gesandt. Kurz darauf zog das
Ministerium von Karoline Edtstadler (ÖVP) den Entwurf jedoch mit der Begründung
zurück, dass dieser nur die Position des Klimaministeriums widerspiegle, aber
nicht die der Regierung. Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) widersprach:
Die anderen Ministerien seien beim NEKP eingebunden gewesen und ihre Vorschläge
aufgegriffen worden.

Der FPÖ-Umweltsprecher Walter Rauch erklärte in einer Aussendung dazu: „Es mutet
schon befremdlich an, wenn eine Bundesregierung mit grüner Beteiligung zwar die
Bürger unter dem Deckmantel des Klimaschutzes mit neuen Steuern und Abgaben
schröpft, im Gegenzug sich aber nicht auf ein gemeinsames Papier einigen kann,
das man nach Brüssel schickt.“

red, ORF.at/Agenturen

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ÖVP FÜR GESCHÜTZTE GRENZEN UND GEGEN ÜBERREGULIERUNG

Ein Europa mit geschützten Grenzen und ohne „Überregulierung“ propagiert die ÖVP
vor der anstehenden EU-Wahl. Mehr Europa brauche es etwa beim Thema Binnenmarkt,
weniger bei „Kleinkram“ wie dem Thema Wolf, sagte heute Spitzenkandidat Reinhold
Lopatka bei der Präsentation von Programm und Plakaten.

Eine „Fehlentwicklung“, die es zu korrigieren gelte, sieht Lopatka bei der
irregulären Migration. Mit umfangreichen Geldmitteln für den Außengrenzschutz
sollen Zäune und Grenzüberwachungsmaßnahmen geschaffen werden.



Asylverfahren sollen in sicheren Drittstaaten stattfinden, auch abschieben will
die ÖVP dorthin – und zwar dann, wenn Menschen mit negativem Asylbescheid nicht
in ihre Heimatländer rückgeführt werden können; auch wenn sie keinen Bezug zu
dem Drittland haben.


„GREEN DEAL“ MIT „HAUSVERSTAND“

Beim „Green Deal“ will Lopatka eine „Fortsetzung mit Hausverstand“, die auf die
Interessen von Industrie und Wirtschaftsstandort Rücksicht nehme. Zurückgenommen
werden soll das Aus für die Neuzulassung von Verbrennungsmotoren ab 2035, für
Lopatka ein „Diktat der Politik“.

Abgrenzen will sich die ÖVP vor allem von der FPÖ. Bei der Wahl werde
entschieden, ob sich die EU weiterentwickeln könne oder jene an Einfluss
gewinnen, die das Projekt als gescheitert ansehen und einen Weg zurück zu den
Nationalstaaten suchen, so Lopatka. „Eine Stimme für die Freiheitliche Partei
ist eine verlorene Stimme für Österreich, aber auch für Europa.“


SCHARFE KRITIK VON ANDEREN PARTEIEN

Umfassende Kritik kam von den politischen Mitbewerbern. Unglaubwürdig fand
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim die Distanzierung Lopatkas zur FPÖ,
einen Linkskurs entdeckte er bei der ÖVP aber nicht. Grünen-Spitzenkandidatin
Lena Schilling warf der ÖVP vor, dass ihr Klima- und Umweltschutz
„offensichtlich egal“ seien: „Sie will die erreichten Erfolge und Meilensteine
des ‚Green Deal‘ aufweichen, verwässern oder rückgängig machen.“

Die ÖVP würde kritisieren, „woran sie jahrelang selbst tatkräftig mitgearbeitet
hat“, meinte FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky in einer Reaktion. So sei der
„Green Deal“ Lopatkas „Parteifreundin (Kommissionspräsidentin, Anm.) Ursula von
der Leyen zu verdanken.“ NEOS übte bereits vor der Programmpräsentation Kritik.
Die ÖVP habe „den proeuropäischen Kurs verlassen und den Anspruch einer
Europapartei verloren“, meinte Generalsekretär Douglas Hoyos.

red, ORF.at/Agenturen

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NEUE SCHULDENREGELN ENDGÜLTIG BESCHLOSSEN

Der Rat der EU-Staaten hat heute die Reform der EU-Schuldenregeln final
abgesegnet. Das ist nach der Billigung durch das EU-Parlament vergangene Woche
der letzte Schritt zur Umsetzung. Nun werden die neuen Regeln im EU-Amtsblatt
veröffentlicht. Kern sind nationale Pläne zum Schuldenabbau und klare
Schuldenreduktionsziele. Die EU-Staaten hatten lange um einen Kompromiss
gerungen.

Die EU-Regelungen zum Schuldenabbau waren in den vergangenen Jahren aufgrund der
Auswirkungen der CoV-Pandemie und des Ukraine-Krieges vorübergehend gelockert
worden. Die Reform war unter den EU-Staaten umstritten: Während Österreich,
Deutschland und nordische Länder auf mehr Strenge pochten, forderten südliche
Staaten mehr Flexibilität und Möglichkeiten für Ausnahmen.


MEHR SPIELRAUM, KLARERE VORGABEN

Laut den neuen EU-Regeln für die Obergrenzen von Haushaltsdefiziten und
Staatsschulden sollen die EU-Staaten künftig nationale Pläne mit Maßnahmen zur
Schuldenreduktion vorlegen – ausgelegt auf vier, in Ausnahmefällen auf sieben
Jahre. Das soll den Mitgliedsstaaten mehr Spielraum und Zeit bei der
Konsolidierung ihrer Budgets lassen.

Die Maastricht-Obergrenzen von maximal drei Prozent Budgetdefizit und 60 Prozent
Gesamtverschuldung bleiben unverändert. In den neuen Regeln sind aber erstmals
klare und verpflichtende Schuldenreduktionsziele vorgesehen, wie sie von
Österreich und Deutschland gefordert wurden.

Länder mit über 60 Prozent Verschuldung müssen ihre Schulden um mindestens 0,5
Prozent jährlich reduzieren, Länder über 90 Prozent um mindestens 1,0 Prozent.
Gegner sehr strenger Regeln setzten allerdings durch, dass die für die Aufsicht
zuständige EU-Kommission in einem Übergangszeitraum Zinskosten berücksichtigen
kann.

red, ORF.at/Agenturen

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VERSCHÄRFTE VISAREGELN FÜR ÄTHIOPIEN

Wegen unzureichender Kooperation in Migrationsfragen verhängt die EU
Strafmaßnahmen gegen Äthiopien. Wie die Vertretung der 27 EU-Mitgliedsstaaten
heute in Brüssel mitteilte, gelten künftig schärfere Regeln für die Vergabe von
Visa an Menschen aus dem ostafrikanischen Staat.

So ist es Behörden nicht mehr erlaubt, Visa für mehrmalige Reisen auszustellen
und Diplomaten die Visagebühren zu erlassen. Zudem wird unter anderem auch die
Standardbearbeitungszeit für Visa von 15 auf 45 Kalendertage erhöht.

Hintergrund der Entscheidung ist eine Analyse der Europäischen Kommission. Sie
war zu dem Ergebnis gekommen, dass die Zusammenarbeit Äthiopiens bei der
Rückübernahme seiner Staatsangehörigen, die sich illegal in der EU aufhalten,
unzureichend ist.

Die äthiopischen Behörden reagierten nicht auf Rückübernahmeersuchen, und es
gebe Schwierigkeiten bei der Ausstellung von Notfallreisedokumenten und der
Organisation von Rückführungen von Menschen ohne Aufenthaltsrecht.

Die EU-Strafmaßnahmen gegen Äthiopien gelten auf unbestimmte Zeit. Eine
Rücknahme ist den Angaben zufolge möglich, wenn die Kommission Fortschritte
feststellt.

red, ORF.at/Agenturen

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BEWEGENDE KAMPAGNE FÜR WAHLBETEILIGUNG

Das Europäische Parlament wirbt mit einem bewegenden Kurzfilm für die Teilnahme
an der Europawahl. In dem seit heute im Internet abrufbaren Video sind
Seniorinnen und Senioren zu sehen, die einem Enkelkind oder einem anderen jungen
Menschen erzählen, warum die Demokratie aus ihrer Sicht ein einzigartiges und
schützenswertes Gut ist.

Unter ihnen ist eine fast 96 Jahre alte Französin, die berichtet, wie deutsche
Invasionstruppen im Zweiten Weltkrieg ihre Mutter erschossen, als sich diese
schützend über sie legte. Sie war damals nach eigenen Angaben zwölf Jahre alt.

>  
> Use your vote. Or others will decide for you. European elections, 6-9 June
> 2024. von European Parliament

Weitere Protagonisten sind ein Niederländer, dessen Vater im Konzentrationslager
Auschwitz ermordet wurde, und andere Zeitzeugen, die in den nachfolgenden
Jahrzehnten in Mittel- und Osteuropa Unabhängigkeits- und Demokratiebewegungen
hautnah miterlebten.


„PASST GUT AUF DIE DEMOKRATIE AUF“

Die 1928 geborene Französin sagt beispielsweise: „Wenn ich Dir noch eine
Botschaft mitgeben darf, bevor ich gehe: Es lebe die Demokratie.“ Andere mahnen:
„Passt gut auf die Demokratie auf, wenn ich nicht mehr bin.“ Oder: „Denke immer
daran, dass Freiheit und Demokratie nicht immer da waren, und wir sie sehr
schnell verlieren können.“

Der rund vier Minuten lange Film ist auf einer Website zur Europawahl zu sehen.
Fernsehsender sollen zudem Ausschnitte zeigen. Das Parlament betont, dass die
Kampagne absolut überparteilich sei und die individuellen Kampagnen der
politischen Parteien und Kandidaten nur ergänzen solle. Am Ende des Kurzfilms
wird ein Appell eingeblendet: „Nutze Deine Stimme, sonst entscheiden andere für
Dich.“

red, ORF.at/Agenturen

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VIDEO

   
 * 3:27
   
   
   GAZA-GESPRÄCHE: „ALLE SEITEN UNTER DRUCK“

   
 * 1:23
   
   
   SPANIEN: SANCHEZ BLEIBT IM AMT

   
 * 0:30
   
   
   GEORGIEN: GROSSDEMO GEGEN „AGENTENGESETZ“

   
 * 1:56
   
   
   INNSBRUCK-WAHL: „VIELE WOLLTEN ETWAS NEUES“

   
 * 2:42
   
   
   „GUTEN MORGEN, EUROPA“: DIE GREMIEN DER EU




UKRAINE-KRIEG


RUSSLAND MELDET NÄCHSTE EINNAHME IN OSTUKRAINE

Russland rückt nach eigenen Angaben mit seinen Invasionstruppen in der
Ostukraine weiter vor. Die Streitkräfte nahmen dem Verteidigungsministerium in
Moskau zufolge die Ortschaft Semeniwka in der ukrainischen Oblast Donezk ein,
hieß es heute. Tags zuvor hatte Russland bereits die Einnahme des Ortes
Nowobachmutiwka bekanntgegeben.

Vor dem Eintreffen neuer westlicher Waffenlieferungen versucht Russland, den
Druck zu erhöhen und Gebietsgewinne zu machen – und das teilweise erfolgreich.
Die ukrainischen Verteidiger im Osten des Landes geraten gegen die russischen
Angreifer immer mehr in Not. „Die Lage an der Front hat sich verschärft“,
schrieb der ukrainische Oberbefehlshaber Olexandr Syrskyj auf Facebook.

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red, ORF.at/Agenturen

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INLAND


ASYL: NGOS FORDERN REFORM DER GRUNDVERSORGUNG

20 Jahre ist die Grundversorgung für Flüchtlinge alt und das, was dereinst
bahnbrechend war, sei nun zur „Mangelversorgung“ geworden. Dieses ernüchternde
Fazit zog der Geschäftsführer der Volkshilfe, Erich Fenninger, heute Vormittag
bei einer gemeinsamen Pressekonferenz der führenden NGOs im Asylbereich.

Vermisst werden ausreichende Quartiere für vulnerable Gruppen, Deutschkurse,
Vorsorgekapazitäten, ein entsprechender Betreuungsschlüssel und leistbare
Verkehrsmittel. Eine derzeit debattierte Residenzpflicht sehen die NGOs
skeptisch.


FEHLENDE KOORDINIERUNG

Ganz grundsätzlich hielten Caritas, Diakonie, Rotes Kreuz und Volkshilfe fest,
dass es auch an der Koordinierung zwischen Bundes- und Landesstellen mangle. So
wisse die Bundesbetreuungsagentur nicht, wie die Plätze in den Ländern
beschaffen seien, kritisierte Diakonie-Direktorin Maria Katharina Moser. Das
führe dann dazu, dass etwa Behinderte in Quartieren landeten, die nicht
barrierefrei seien.

Besonders kritisch sieht Moser die Versorgung von unbegleiteten minderjährigen
Jugendlichen. Diese seien derzeit oft über Monate in Großquartieren der
Bundesbetreuung untergebracht, und das ohne altersadäquate Versorgung.


DAUERPROBLEM: MANGEL AN UNTERKÜNFTEN

Ein Dauerproblem in der Grundversorgung ist, dass zu wenige Unterkünfte zur
Verfügung stehen, aktuell erfüllt wieder einmal nur Wien die Quote. Besonders
kritisch wird es stets, wenn es dann zu einer großen Flüchtlingsbewegung kommt.
Caritas-Generalsekretärin Anna Parr pochte daher darauf, auch in ausreichendem
Ausmaß Vorsorgekapazitäten zu schaffen – und das eben nicht nur in der
klassischen Betreuung, sondern auch in jener spezifischer Gruppen beispielsweise
von Kindern und Menschen mit Behinderung.

Fenninger pochte diesbezüglich auf bessere Finanzzusagen des Bundes. Die NGOs
seien gerne bereit, Unterkünfte zu betreuen, nur müsse das auch finanziell
machbar sein.


„LEUTE BLEIBEN, WENN SIE FREUNDE FINDEN“

Skeptisch zeigte sich Moser gegenüber jüngsten Überlegungen bezüglich einer
Residenzpflicht für bereits anerkannte Personen, allein schon aus rechtlichen
Gründen. Vielmehr müsse man in Integration an Ort und Stelle investieren: „Die
Leute werden bleiben, wenn sie Freunde finden.“

Zu beseitigen gebe es da auch Hürden im Alltag, wie die Kosten für den
öffentlichen Verkehr. So brauche es etwa für ein Praktikum auch eine
Möglichkeit, hinreisen zu können, was gerade im ländlichen Raum eine
Herausforderung sein könne, führte Parr aus.

red, ORF.at/Agenturen

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WIEN FORDERT RADWEGVERBOT FÜR E-MOPEDS


KINDER MIT SPRACHPROBLEMEN IN WIEN UNGLEICH VERTEILT


SPORT


WEITER UNRUHE BEI BAYERN VOR CL-SCHLAGER


ÖSV-SPEED-FAHRERIN TIPPLER WILL ES NOCH EINMAL WISSEN


WIRTSCHAFT


ASFINAG FUHR 2023 WENIGER GEWINN EIN

In den Jahren der Pandemie, des Krieges in der Ukraine und im Nahen Osten und
der hohen Inflation sind die Gewinne der staatlichen Autobahnholding ASFINAG
kontinuierlich zurückgegangen. 2023 sank der Jahresüberschuss gegenüber 2022 von
851 auf 844 Mio. Euro, 2019 waren noch 864 Mio. Euro eingefahren worden. Da die
Mauterhöhung 2024 entfällt, wird mit einem weiteren Gewinnrückgang um 100 Mio.
Euro gerechnet, wie es am Montag auf der Bilanzpressekonferenz hieß.

Dafür wird die ASFINAG heuer den Kapitalmarkt anzapfen. „Wir hatten 2023 keine
Anleihenbegebung notwendig – 2024 werden wir wieder eine Anleihe begeben“,
kündigte Vorstand Josef Fiala an. Der Bond soll ein Volumen von etwa 900 Mio.
Euro haben. Betreffend Verzinsung müsse man bei einer Anleihe mit zehn Jahren
Laufzeit mit drei bis 3,5 Prozent rechnen.

Ursprünglich war geplant, die Mauten heuer entsprechend der vergangenen
Jahresinflation um 8,6 Prozent anzuheben. Im Zuge des im zweiten Halbjahr 2023
geschnürten Inflationspakets der Bundesregierung wurde die Valorisierung
ausgesetzt. Für die ASFINAG bedeutet die „ausgesetzte Tarifanpassung“ laut Fiala
um 230 Mio. Euro weniger Umsatz und entsprechend weniger Gewinn.

red, ORF.at/Agenturen

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KITZBÜHELS NÄCHTIGUNGSRÜCKGANG IRRITIERT


RUSSLAND: WESTLICHE BANKEN ZAHLTEN DEUTLICH MEHR STEUERN

Die größten in Russland verbliebenen westlichen Banken haben im Vorjahr fast 800
Millionen Euro Steuern an den russischen Fiskus gezahlt. Das entspreche einer
Vervierfachung des Niveaus im Vergleich zur Zeit vor dem russischen Einmarsch in
die Ukraine, berichtete die „Financial Times“ („FT“) heute.

Laut „FT“ meldeten die sieben nach Vermögenswerten führenden europäischen Banken
in Russland – Raiffeisen Bank International (RBI), UniCredit, ING, Commerzbank,
Deutsche Bank, Intesa Sanpaolo und OTP – 2023 einen Gewinn von zusammen mehr als
drei Milliarden Euro.


„FT“: GROSSTEIL DER STEUERN ENTFIEL AUF RBI

Die Gewinne seien dreimal so hoch gewesen wie 2021. Sie stammen der Zeitung
zufolge teils aus Mitteln, welche die Banken nicht aus dem Land abziehen können.
Die gestiegene Rentabilität habe dem russischen Staat mehr Steuern gebracht:
2021 betrugen die Steuereinnahmen 200 Millionen Euro, zwei Jahre später 800
Millionen. Mehr als die Hälfte dieser Summe entfiel laut „FT“ im Vorjahr auf die
RBI.

Die RBI ist neben der italienischen UniCredit die größte westliche Bank in
Russland. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte die RBI Mitte April
eindrücklich aufgefordert, das Engagement in Russland rasch zu reduzieren.

Seit Kriegsausbruch in der Ukraine prüft das Institut Optionen für einen
Ausstieg aus dem Land. Zuletzt fokussierte sich Bankchef Johann Strobl auf einen
Verkauf oder eine Abspaltung des Russland-Geschäfts. Dafür seien zahlreiche
Genehmigungen notwendig, vor allem auch aus Russland, betonte die Bank.


BETRÄCHTLICHER BEITRAG ZUM BUDGET

Die von den europäischen Banken entrichteten Steuern trugen laut „FT“ 0,4
Prozent zum russischen Budget 2024 (ohne Einnahmen aus dem Energiebereich) bei.
Die Steuern „sind ein Beispiel dafür, wie ausländische Unternehmen, die im Land
bleiben, dem Kreml helfen, die finanzielle Stabilität trotz der westlichen
Sanktionen zu erhalten“, analysierte die Zeitung.

Profitiert hätten die ausländischen Kreditgeber unter anderem von
internationalen Sanktionen gegen russische Banken. Die russischen
Finanzinstitute sind von internationalen Zahlungssystemen abgeschnitten. Für die
russische Kundschaft habe das die Attraktivität ausländischer Banken erhöht.

cppp, ORF.at

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MUSIKRECHTE: BLACKSTONE ÜBERNIMMT VERMARKTER HIPGNOSIS

Im milliardenschweren Übernahmekampf um Hipgnosis hat Blackstone die Oberhand
behalten. Die beiden Unternehmen gaben heute bekannt, der Finanzinvestor werde
den Musikrechtevermarkter für 1,3 Dollar (1,2 Euro) je Aktie oder insgesamt 1,5
Milliarden Dollar übernehmen.

Damit überbot Blackstone den Hipgnosis-Rivalen Concord, der 1,25 Dollar je Aktie
geboten hatte. Concord wollte sich Reuters-Angaben zufolge zu diesem Thema nicht
äußern.

Mit der Transaktion ergänzt Blackstone sein bestehendes Musikrechteportfolio um
mehr als 65.000 Songs von Künstlern wie Shakira, Ed Sheeran und den Red Hot
Chili Peppers. Der Finanzinvestor ist unter anderem am US-Vermarkter Sesac
beteiligt, der die Rechte an Liedern von Bob Dylan und Adele besitzt.

Hipgnosis hatte nach internen Querelen im vergangenen Jahr beschlossen,
verschiedene Optionen für die Zukunft prüfen zu wollen.

red, ORF.at/Agenturen

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MEIN BUNDESLAND

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CHRONIK


VORWURF SEXUELLER GEWALT: DEPARDIEU VORGELADEN

Der französische Filmstar Gerard Depardieu ist nach Vorwürfen sexueller Gewalt
von der Polizei vorgeladen worden. Er befinde sich in Gewahrsam und solle
verhört werden, hieß es heute aus Polizeikreisen.

Dabei gehe es um Vorwürfe von zwei Frauen, die ihn Anfang des Jahres wegen
sexueller Belästigung während Dreharbeiten zu zwei Filmen in den Jahren 2014 und
2021 angezeigt hatten.

Der 75-Jährige wurde bereits mehrfach wegen sexueller Gewalt angezeigt. Seit
2020 ermittelt die Justiz wegen Vergewaltigung im Fall der Schauspielerin
Charlotte Arnould gegen den Kinostar. Mehr als ein Dutzend weitere Frauen werfen
ihm Übergriffe und Belästigung vor.

red, ORF.at/Agenturen

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DUTZENDE TODESOPFER BEI DAMMBRUCH IN KENIA

Bei einem Dammbruch nach heftigen Regenfällen sind in Kenia Dutzende Menschen
ums Leben gekommen. Nach ersten Erkenntnissen gebe es mindestens 42 Todesopfer,
sagte Gouverneurin Susan Kihika heute. Weitere Menschen werden den Angaben
zufolge noch vermisst, nachdem ein Damm nördlich der Hauptstadt Nairobi
gebrochen war.

AP

Kenia und große Teile Ostafrikas werden seit Wochen von heftigen Regenfällen
heimgesucht, die auf das Klimaphänomen „El Nino“ zurückgeführt werden. Bei
Überschwemmungen kamen in Kenia seit März schon mindestens 76 Menschen ums
Leben. Mehr als 130.000 Kenianerinnen und Kenianer wurden durch Hochwasser und
Muren obdachlos.

Allein in der Hauptstadt Nairobi wurden laut Behördenangaben 64 Schulen schwer
beschädigt. Wegen anhaltender schwerer Überschwemmungen und heftiger Regenfälle
wurde nun der Schulbeginn nach den Halbjahresferien um eine Woche verschoben.

Die Schulen könnten erst wieder öffnen, wenn die Sicherheit der Schülerinnen und
Schüler und der Lehrkräfte garantiert sei, so Bildungsminister Ezekiel Machogu.
Andernfalls seien Menschenleben in Gefahr.


ÜBER 150 TOTE IN TANSANIA

Auch Kenias Nachbarland Tansania leidet unter heftigen Regenfällen. Dort starben
bereits über 150 Menschen bei Überschwemmungen und Erdrutschen. Im
ostafrikanischen Burundi, einem der ärmsten Länder der Welt, mussten nach
Angaben der Regierung und der UNO wegen der heftigen Regenfälle in den
vergangenen Monaten etwa 96.000 Menschen aus ihren Häusern fliehen.

red, ORF.at/Agenturen

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14-JÄHRIGER WEGEN VERGEWALTIGUNG IN KÄRNTEN VERURTEILT


HÜHNER IN MASTBETRIEB MIT TRAKTOR ÜBERROLLT: DIVERSION


FAKE-COV-IMPFUNG: GELDSTRAFE FÜR TIROLER APOTHEKER


VBG.: ÜBER STRASSE GESPANNTE NYLONSCHNUR BESCHÄDIGTE PKW


IT


WARNUNG VOR KI-GENERIERTEN HOTELBEWERTUNGEN


SCIENCE


TAUCHER SUCHEN IN TRAUNSEE SIEDLUNG AUS BRONZEZEIT


VÖLKERKUNDEMUSEUM: GRÜNDUNGSPHASE VOLLER KONFLIKTE


GESUNDHEIT


MALARIAGELSE IN ITALIEN AUFGETAUCHT


LANDESWEITE POLIO-IMPFKAMPAGNE IN AFGHANISTAN

In Afghanistan hat eine landesweite Impfkampagne gegen das Poliovirus begonnen.
Wie das von den Taliban geführte Gesundheitsministerium mitteilte, sollen fast
elf Millionen Kinder gegen die auch als Kinderlähmung bekannte Krankheit geimpft
werden.

Die Kampagne solle innerhalb von vier Tagen in 31 von 34 Provinzen des Landes
durchgeführt werden. In den verbliebenen drei Provinzen sei die Kampagne
aufgrund von Kälte und Starkregen auf später verschoben worden.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hatte vergangenen Dezember gewarnt, dass
die Rückkehr Hunderttausender Afghaninnen und Afghanen nach Massenabschiebungen
aus dem Nachbarstaat Pakistan das Risiko einer Ausbreitung des Virus erhöhe.
Polio ist eine ansteckende Infektionskrankheit, die vor allem bei Kleinkindern
dauerhafte Lähmungen hervorrufen und zum Tod führen kann.


IN MEISTEN REGIONEN DER WELT AUSGEROTTET

Verbreitet wird das Virus oft über verunreinigtes Wasser. Eine Heilung gibt es
bisher nicht. Die Krankheit wurde im Zuge von Impfkampagnen in den meisten
Regionen der Welt ausgerottet. Afghanistan zählt zu den wenigen Ländern, in
denen es noch regelmäßig zu Erkrankungen mit dem Wildtypus des Erregers kommt.

In der Vergangenheit wurden Impfteams in Afghanistan immer wieder angegriffen.
Extremisten verbreiten zudem Verschwörungsmythen über angebliche Nebenwirkungen.
Vor ihrer erneuten Machtübernahme im August 2021 hatten die islamistischen
Taliban in von ihnen kontrollierten Gebieten die Impfungen noch verboten. Die
Vereinten Nationen verhandelten bis zuletzt über eine Wiederaufnahme des
Impfprogramms.

red, ORF.at/Agenturen

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RELIGION


AUSTROFASCHISMUS: KIRCHLICHES VERSAGEN EINBEKENNEN


IN VENEDIG ZEIGTE SICH PAPST WIEDER IN FORM


KULTUR


ORGINALPARTITUR VON BEETHOVENS NEUNTER IN BERLINER SCHAU

Die Staatsbibliothek Berlin holt einen ihrer bestens gehüteten Schätze aus dem
Tresor. Zum 200. Jubiläum der Uraufführung von Ludwig van Beethovens berühmter
Neunter Sinfonie wird die Originalpartitur des Werks im Stabi Kulturwerk
gezeigt. Vom 7. Mai bis zum 25. August ist der als „Handschrift der Sinfonie Nr.
9 des Komponisten L. van Beethoven“ bezeichnete Band zu sehen.

Gezeigt wird nach Angaben von heute auch der letzte Satz mit der Vertonung von
Schillers „Ode an die Freude“. Der Teil wird seit 1985 als Europahymne genutzt.

Beethovens Neunte wurde am 7. Mai 1824 in Wien uraufgeführt. Die beschriebenen
Notenblätter wurden um 1850 gebunden. Erste Teile der Partitur verkaufte
Beethovens Sekretär Anton Schindler 1846 an die Königliche Bibliothek zu Berlin,
die fehlenden Teile folgten 1901. Unterschiedliche Lagerorte einzelner Teile
während des Zweiten Weltkriegs hatten eine west-östliche Odyssee nach dem Krieg
zur Folge. Erst die deutsche Wiedervereinigung brachte auch Beethovens Noten
wieder zusammen.

red, ORF.at/Agenturen

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