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WELTGLÜCKSBERICHT:
ZUFRIEDENHEIT AUCH FRAGE DES ALTERS


WELTGLÜCKSBERICHT: ZUFRIEDENHEIT AUCH FRAGE DES ALTERS


ZARA-BERICHT:
HOHE DUNKELZIFFER BEI ALLTAGSRASSISMUS


ZARA-BERICHT: HOHE DUNKELZIFFER BEI ALLTAGSRASSISMUS


LEO VARADKAR:


IRISCHER PREMIER TRITT ÜBERRASCHEND ZURÜCK


LEO VARADKAR: IRISCHER PREMIER TRITT ÜBERRASCHEND ZURÜCK


WIEDER ZÖLLE AUF UKRAINISCHE AGRARGÜTER


BAUERNPROTESTE: WIEDER ZÖLLE AUF UKRAINISCHE AGRARGÜTER

Österreich


OPFER BETÄUBT: RAUBSERIE GEKLÄRT

Österreich


OPFER REIHENWEISE BETÄUBT: RAUBSERIE GEKLÄRT

Sport


KRAFT HAT NOCH EIN
ZIEL AUF DEM RADAR

Sport


KRAFT HAT NOCH EIN SAISONZIEL AUF DEM RADAR

Science


KÜNSTLICHE INTELLIGENZ GIBT ECKBALLTIPPS

Science


KÜNSTLICHE INTELLIGENZ GIBT ECKBALLTIPPS


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DIE NEUE STREAMINGPLATTFORM


INLAND


WOHNBAUPAKET MEHRHEITLICH BESCHLOSSEN

Im Nationalrat ist heute das von der Regierung angekündigte Wohnpaket in Teilen
beschlossen worden. Bringen soll es etwa Erleichterungen bei Wohnbaukrediten.

Kritik gab es von der Opposition, SPÖ-Klubchef Philip Kucher sagte, ein echtes
Paket schaue anders aus. Dennoch trug es seine Fraktion – wie auch jene der FPÖ
– mit. Gegen das Gesetzesvorhaben stimmte NEOS. Fixiert wurde, dass bei
geförderten Neubauten künftig eine Solarkraftanlage montiert werden muss.

Mit dem Paket soll beispielsweise den Ländern ermöglicht werden, zusätzliche
Darlehen für Zwecke der Wohnbauförderung aufzunehmen – im Volumen von 500
Millionen Euro. Diese Mittel sind für Wohnbauförderungsdarlehen der Länder in
Höhe von maximal 200.000 Euro mit einem maximalen Zinssatz von 1,5 Prozent
zweckgebunden.


KRITIK, ABER LETZTLICH ZUSTIMMUNG VON SPÖ UND FPÖ

Kucher erneuerte in der Debatte im Nationalrat die schon zuvor geäußerte Kritik.
Die SPÖ steht unter anderen Punkten der Befristung des Zinsdeckels auf vier
Jahre reserviert gegenüber. Die FPÖ gab wie die SPÖ auch ihre Zustimmung zu dem
Gesetzesvorhaben, ärgerte sich aber etwa darüber, dass einige Punkte erst in
letzter Minute via Abänderungsantrag fixiert wurden.

Es handle sich insgesamt um ein Zwei-Milliarden-Euro-Paket, „wo wir den Wohnraum
leistbarer machen, Wohnraum schaffen“, so ÖVP-Klubobmann August Wöginger. Es
gehöre allerhand dazu und sei ein „starkes Stück“, wenn die SPÖ sage, das Paket
sei schlecht.


NEOS STIMMT DAGEGEN, GRÜNE VERWEISEN AUF UMWELTASPEKTE

Ein Nein auch bei der Abstimmung kam von NEOS. Abgeordneter Gerald Loacker
sagte, die Länder hätten ohnehin genügend Geld: Denn von den Abgaben, die für
die Wohnbauförderung von Löhnen und Gehältern abgezogen werden, würden nur 37
Prozent tatsächlich auch für Wohnbau verwendet.

Die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer betonte vor allem die Umweltaspekte des
Pakets. Fixiert wurde, dass auf allen geförderten Neubauten auch ein
Sonnenkraftwerk errichtet werden muss. Konkret können die Bundesländer die
Fördermittel für den Neubau nur für Bauten vergeben, wenn auf dem Dach eine
Photovoltaikanlage errichtet wird.

red, ORF.at/Agenturen

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LEHRERAUSBILDUNG: REFORMSTART UM EIN JAHR VERSCHOBEN

Der Start der Reform der Lehrerausbildung wird nach breiter Kritik im
Begutachtungsprozess um ein Jahr verschoben.

Der heute im Ministerrat beschlossene Gesetzesentwurf sieht für
Volksschullehrerinnen und -lehrer nunmehr einen Start der neuen Struktur mit
dreijährigem Bachelor- und zweijährigem Masterstudium erst ab 2025/26 vor, für
Lehrpersonal der Sekundarstufe soll es 2026/27 losgehen. Unis und Pädagogische
Hochschulen (PH) hatten wegen des straffen Zeitplans Qualitätseinbußen
befürchtet.


LEHRERAUSBILDUNG IN SEKUNDARSTUFE EIN JAHR KÜRZER

Derzeit dauert die Lehrerausbildung für die Primarstufe (v. a. Volksschule) vier
Jahre Bachelor plus ein Jahr Master. Bei der Sekundarstufe (Mittelschule, AHS,
BMHS) sind es vier Jahre Bachelor plus zwei Jahre Master, künftig soll es für
diese Gruppe also ein Jahr weniger sein.

Mit der Reform werde eine der weltweit längsten Lehrerausbildungen verkürzt, so
ÖVP-Bildungsminister Martin Polaschek. Die Verschiebung des Starttermins
begründete Polaschek mit der Komplexität des Vorhabens: Immerhin müssten in der
Sekundarstufe, wo die Ausbildung in Verbünden von Unis und PHs mehrerer
Bundesländer organisiert ist, alle Institutionen gleichlautende Studienpläne
entwickeln. In der Volksschule, wo jede PH einzeln die Curricula entwickelt,
soll aber schon 2025/26 gestartet werden können.

NEOS sagte, dass die Verkürzung des Studiums den Lehrkräftemangel nicht lösen
könne. Es brauche in der Schule vielmehr zeitgemäße Arbeitsbedingungen wie
weniger Bürokratie und mehr Entwicklungsmöglichkeiten, hieß es in einer
Aussendung. Lob für die Reform kam von der Industriellenvereinigung (IV). Die
FPÖ sprach von einem „jahrelangen schwarz-grünen Murks“, Bildungssprecher
Hermann Brückl forderte stattdessen „praxistaugliche Reformen“.


AUCH NEUE REGELN FÜR PLAGIATE

Der im Ministerrat abgesegnete Entwurf für das Hochschulrechtspaket, der jetzt
ins Parlament eingebracht wird, sieht laut Presseunterlage des
Bildungsministeriums auch Neuerungen bei den Plagiatsregeln vor: Plagiate an
sich sollen zwar auch weiterhin nicht verjähren, allerdings soll die
Möglichkeit, einen akademischen Grad wegen eines Plagiats aufzuheben oder zu
entziehen, verjähren können.


500 MASTERSTUDIENPLÄTZE FÜR PSYCHOTHERAPIE

Ab 2026 soll es an den öffentlichen Unis eine Psychotherapieausbildung geben,
die im Ministerrat beschlossene Novelle des Psychotherapiegesetzes sieht bis zu
500 Masterstudienplätze pro Jahr vor. Dadurch soll das Studium günstiger und das
Therapieangebot ausgebaut werden.

Nach Kritik in der Begutachtungsphase soll der direkte Einstieg in den Master
nun mehr Professionen offenstehen, außerdem sollen Praktika in Kliniken und
Rehaeinrichtungen verpflichtend sein. In den aktuellen krisenhaften Zeiten sei
der Bedarf an Psychotherapie deutlich gestiegen, sagte Gesundheitsminister
Johannes Rauch (Grüne) im Foyer nach dem Ministerrat.

red, ORF.at/Agenturen

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STEUERN UND TEUERUNG ALS STREITTHEMEN IM NATIONALRAT

Kreuz und quer ist es heute zum Auftakt der Plenarwoche des Nationalrats in
Sachen Steuern und Teuerung gegangen. Einig war sich die Opposition darin, dass
die Regierung falsch auf die Inflation reagiert habe.

Die Ansätze von SPÖ, FPÖ und NEOS gingen dabei weit auseinander. Die Koalition
wiederum ging in Sachen Erbschaftssteuer bzw. Kapitalertragsteuer (KESt)
unterschiedliche Wege.

Das Thema Steuern hatte NEOS für die Aktuelle Stunde vorgegeben. Klubobfrau
Beate Meinl-Reisinger sagte, dass die Koalition hinter ihren selbst gesteckten
Zielen bleibe. Von Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) verlangte sie eine
deutliche Senkung der Lohnnebenkosten, damit mehr „Netto vom Brutto“ bleibe.

Das missfiel vor allem der SPÖ. SPÖ-Mandatarin Julia Herr forderte staatliche
Eingriffe, etwa durch einen Mietpreisstopp. Die FPÖ schlug sich auf die Seite
von NEOS, was die Lohnnebenkosten angeht. „Selbstverständlich“ wolle die FPÖ
diese senken, so Ex-Staatssekretär Hubert Fuchs.


GRÜNE GEGEN ÖVP-VORSCHLAG ZU KEST-BEFREIUNG

Brunner ließ die Angriffe der Opposition ebenso an sich abperlen wie später der
grüne Budgetsprecher Jakob Schwarz. Der Minister will indes eine
Kapitalertragsteuerbefreiung nach „einer gewissen Behaltezeit“. Das wäre gut für
die Vorsorge und würde den Kapitalmarkt stärken, so Brunner.

Mit diesem Wunsch ist der Finanzminister bisher beim Koalitionspartner ebenso
abgeblitzt wie die Grünen mit ihrem Verlangen nach einer stärkeren
Vermögensbesteuerung.

red, ORF.at/Agenturen

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ZAHL DER ASYLANTRÄGE SINKT WEITER

Die Zahl der Asylanträge nimmt weiterhin ab. Im Februar wurden 2.183
entsprechende Ansuchen gestellt, 104 weniger als im Jänner, was einem Minus von
19 Prozent im Vergleich zum Februar 2023 entspricht. Zusammengezählt gab es in
den ersten beiden Monaten 2.509 Anträge weniger als im Vergleichszeitraum des
Vorjahres.

Auf der anderen Seite wurde heuer bisher in 3.277 Fällen Asyl gewährt. Dazu
kommen 1.404-mal subsidiärer Schutz und 208 humanitäre Aufenthaltstitel. Während
der Anteil der negativen Asylentscheide etwas höher lag als jener der positiven,
war es beim subsidiären Schutz umgekehrt.

Unter den 849 „sonstigen Entscheidungen“ finden sich jene Personen, die zwar
einen Asylantrag stellen, aber dann (illegalerweise) in ihre eigentlichen
Zielländer weiterreisen.


SYRER UND AFGHANEN GRÖSSTE GRUPPEN

Relativ hoch bleibt heuer der Anteil der Asylwerberinnen. Sie machen gut 44
Prozent der Antragstellenden aus. Im Vorjahr waren gesamt 76 Prozent der
Asylsuchenden männlich. Was die Altersgruppen angeht, sind die 18- bis
35-Jährigen dominant. Ganze 61 Prozent der Asylsuchenden kommen aus Syrien, zehn
Prozent – die zweitgrößte Gruppe – aus Afghanistan.

Stark belegt ist unverändert die Grundversorgung. Anfang März nahmen diese
76.277 Personen in Anspruch. 52 Prozent davon stammen aus der Ukraine.

Von den 2.037 Abschiebungen des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl erfolgten
893 Ausreisen eigenständig, 1.144 zwangsweise. Bei diesen Außerlandesbringungen
waren 39 Prozent der Personen laut Innenministerium strafrechtlich verurteilt.
Oft handelt es sich dabei allerdings um EU-Bürger und nicht um Asylwerber.

red, ORF.at/Agenturen

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AUSLAND


KORRUPTIONSVORWURF: VIETNAMS PRÄSIDENT ZURÜCKGETRETEN

Im Zuge von Korruptionsvorwürfen ist der vietnamesische Staatspräsident Vo Van
Thuong von seinem Amt zurückgetreten. Das wurde heute nach einer Sondersitzung
des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Vietnams (KPV) mitgeteilt.

Damit bekommt das Land bereits zum dritten Mal innerhalb von nur drei Jahren ein
neues Staatsoberhaupt – eine ungewohnte Situation in dem Einparteienstaat, der
sonst für seine politische Stabilität bekannt ist.

Reuters/Richard A. Brooks

Die KPV bestätigte, dass Thuong nicht nur sein Präsidentenamt verliert, sondern
auch seine Position im Politbüro, dem mächtigsten Gremium der Kommunistischen
Partei.

Berichten zufolge soll ein Korruptionsskandal aus der Zeit von 2011 bis 2014
Hintergrund der Entscheidung sein. Damals war Thuong Parteisekretär der Provinz
Quang Ngai. Details sind bisher nicht bekannt. Die Partei teilte aber mit: „Die
Verstöße und Fehler von Vo Van Thuong haben zu einer schlechten öffentlichen
Meinung geführt und den Ruf der Partei, des Staates und seiner Person
geschädigt.“


ERST SEIT MÄRZ 2023 IM AMT

Der Politiker hatte das Präsidentenamt erst im März 2023 übernommen, nachdem
sein Vorgänger Nguyen Xuan Phuc – der seit April 2021 im Amt war – ebenfalls
wegen der Verwicklung in einen Korruptionsskandal abgesetzt worden war. Bei
seinem Amtsantritt war Thuong der jüngste Präsident des Landes seit der
Wiedervereinigung Vietnams im Jahr 1975.

Er galt auch als möglicher künftiger Anwärter auf das Amt des Generalsekretärs
der KPV, das als mächtigster Posten im Land gilt. Voraussichtlich wird Thuongs
bisherige Stellvertreterin Vo Thi Anh Xuan Interimspräsidentin.

red, ORF.at/Agenturen

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NETANJAHU BESTEHT TROTZ US-KRITIK AUF RAFAH-OFFENSIVE

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will sich dem Druck der USA
widersetzen und hält an einer Bodenoffensive in der zurzeit mit Flüchtlingen
überfüllten Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens fest.

Er habe in seinem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden diesem
„unmissverständlich klargemacht“, dass Israel zur Zerschlagung der letzten
Bataillone der islamistischen Hamas in Rafah entschlossen sei.

„Es gibt keine andere Möglichkeit, als auf dem Boden hineinzugehen“, sagte
Netanjahu gestern vor dem Außen- und Verteidigungsausschuss des israelischen
Parlaments, wie die Times of Israel berichtete.

Er hatte am Vortag in dem Gespräch mit Biden dessen Aufforderung zugestimmt, in
den kommenden Tagen eine Delegation nach Washington zu schicken. Dort wollen die
USA Medienberichten zufolge Alternativen zu einer Bodenoffensive aufzeigen.


ALTERNATIVE VORSCHLÄGE AUS USA

„Wir sagen nicht einfach: ‚Nein, das könnt ihr nicht tun.‘ Wir sagen, dass wir
bereit sind, mit ihnen an praktikablen Alternativen zu arbeiten, die ihnen
trotzdem helfen, ihre Ziele zu erreichen“, zitierte die Times of Israel heute
Früh einen ranghohen US-Beamten.

Ein Ansatz könne sein, dass sich Israel statt einer Bodenoffensive darauf
konzentriert, den Waffenschmuggel von Ägypten nach Gaza durch den
Philadelphi-Korridor zu verhindern.

Auch das Nachrichtenportal Axios hatte zuvor unter Berufung auf US-Beamte über
diese von Washington in Erwägung gezogene Option berichtet. Eine weitere Idee
sei, eine Militäroperation in Rafah zu verschieben und sich auf die
Stabilisierung der humanitären Lage im Norden des abgeriegelten Küstengebiets zu
konzentrieren, berichtete das Nachrichtenportal. Dort droht nach Angaben der
Vereinten Nationen eine Hungerkatastrophe.

red, ORF.at/Agenturen

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MYANMAR: GEWALT LETZTES DRUCKMITTEL DER JUNTA


HONGKONG: CHINA WEIST KRITIK AN „SICHERHEITSGESETZ“ ZURÜCK

Die chinesische Regierung hat Kritik an der Einführung des neuen
„Sicherheitsgesetzes“ in der Sonderverwaltungsregion Hongkong entschieden
zurückgewiesen.

China bringe nachdrücklich seinen Unmut über die Diffamierung der Hongkonger
Sicherheitsregelungen durch einzelne Länder und Institutionen zum Ausdruck,
sagte Außenamtssprecher Lin Jian heute in Peking. Das Gesetz habe die Bedeutung
eines Meilensteins in der Entwicklung des Prinzips ein Land, zwei Systeme.

Hongkong hatte zuvor im Schnellverfahren ein neues umstrittenes
„Sicherheitsgesetz“ im Parlament verabschiedet. Damit erhalten die Behörden der
einstigen britischen Kronkolonie etwa weitere Machtbefugnisse, um gegen
kritische Stimmen vorzugehen. Es knüpft an das 2020 nach der Niederschlagung der
Demokratiebewegung in Hongkong eingeführte „Sicherheitsgesetz“ an, mit dem
Peking seinen Griff über die eigentlich autonom verwaltete
Sonderverwaltungsregion verstärkte und viele bis dahin genossene Freiheiten der
sieben Millionen Hongkonger bereits einschränkte.

red, ORF.at/Agenturen

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CHUMBAWAMBA GEHEN GEGEN NEUSEELÄNDISCHEN VIZEPREMIER VOR

Ein bizarrer Streit in Neuseeland über den Hit „Tubthumping“ aus dem Jahr 1997
der britischen Band Chumbawamba geht nun in die nächste Runde. Die Band forderte
Vizepremier Winston Peters von der rechtspopulistischen Partei New Zealand First
auf, den Song nicht mehr für öffentliche Auftritte zu nutzen.

Peters verwendete den Song bisher bei Kundgebungen und zitierte in seinen Reden
auch aus dem Text: „I get knocked down, but I get up again“, schrieb der
„Guardian“ heute. Erst letzte Woche verwendete Peters das Lied im Vorfeld seiner
Rede zur Lage der Nation, in der er die Streichung des Gender- und
Sexualkundeunterrichts aus dem Lehrplan forderte und die gemeinsame
Entscheidungsfindung zwischen Maori und dem Staat mit Nazi-Deutschland verglich.


„TUBTHUMPING“ ALS „LIED DER HOFFNUNG UND POSITIVITÄT“

Boff Whalley, ehemaliger Frontmann der Anarchopunkband, sagte nun, er habe
Peters nicht die Erlaubnis erteilt, den Song zu verwenden – er solle die
Verwendung, „um seine fehlgeleiteten politischen Ansichten zu untermauern“,
einstellen.

„Chumbawamba schrieben den Song ‚Tubthumping‘ als ein Lied der Hoffnung und der
Positivität, daher erscheint es völlig befremdlich, dass der Refrain ‚I get
knocked down …‘ von Neuseelands stellvertretendem Premierminister Winston Peters
verwendet wird, wenn er in seinen jüngsten Reden seine spalterische,
kleingeistige und bigotte Politik predigt“, so Whalley laut „Guardian“.


POLITIKER: „ES GIBT NICHTS ZU ‚UNTERLASSEN‘“

Peters denkt aber offenbar nicht daran, an seiner Songauswahl etwas zu ändern.
„Es gibt nichts zu ‚unterlassen‘. Der Song funktionierte bei unserer ersten
öffentlichen Veranstaltung nach der Wahl wunderbar, die über 700 Anwesenden
fanden das auch. Wir werden das Unterlassungsschreiben an einem sicheren Ort
aufbewahren, falls es jemals ankommen sollte“, so der Politiker in einem Posting
auf X (Twitter).

Es ist nicht das erste Mal, dass Chumbawamba eine Partei aufgefordert haben,
ihren Song nicht mehr zu verwenden: 2011 war die Band „entsetzt“, als der
britische Politiker Nigel Farage den Hit während einer UKIP-Konferenz
verwendete, so der „Guardian“.

bock, ORF.at

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VIDEO

   
 * 2:13
   
   
   WOHNPAKET SOLL „BAUWIRTSCHAFT ANKURBELN“

   
 * 1:36
   
   
   STARKER ANSTIEG BEI INSOLVENZEN

   
 * 0:31
   
   
   NEUE TURMSPITZE VON NOTRE-DAME SICHTBAR

   
 * 1:18
   
   
   EU: WIEDER ZÖLLE AUF UKRAINISCHE AGRARGÜTER

   
 * 1:14
   
   
   SELTENES ZWERGNILPFERD IN ATHENER ZOO GEBOREN




UKRAINE-KRIEG


UNO: KLIMA DER ANGST IN RUSSISCH BESETZTEN GEBIETEN

Russland hat in den besetzten Gebieten in der Ukraine nach Angaben von
Menschenrechtsfachleuten ein Klima der Angst geschaffen. Die Besatzungsmacht
verletzte das humanitäre Völkerrecht, um Kontrolle auszuüben, berichtete die vom
UNO-Menschenrechtsrat eingesetzte Beobachtermission in der Ukraine heute in
Genf.

Die ukrainische Kultur werde unterdrückt, die russische Sprache überall
durchgesetzt und auch der Lehrplan in Schulen nach russischem Muster ausgelegt.
Darin werde etwa der russische Angriffskrieg gerechtfertigt.

In Jugendgruppen müssten Minderjährige russischen Patriotismus zeigen.
Ukrainische Internet- und Mobilfunkanbieter seien geschlossen worden, Dienste
würden nur über russische Anbieter laufen, um Kontrolle über die Inhalte zu
haben.


RUSSISCHER PASS ALS SCHLÜSSEL ZU SOZIALLEISTUNGEN

Wer sich dem Druck widersetze, einen russischen Pass anzunehmen, bekomme keine
Gesundheitsversorgung oder Sozialleistungen mehr. Mit der russischen
Staatsbürgerschaft riskierten junge Männer die Rekrutierung in eine Armee, die
gegen ihr Heimatland kämpft, hieß es in dem Bericht.

Russland rufe Bewohner auf, Angehörige, Nachbarn oder Freunde zu denunzieren,
wenn sie gegen Auflagen der Besatzer verstoßen.

„Die Aktionen der Russischen Föderation haben das soziale Gefüge von
Gemeinschaften zerrissen und Einzelpersonen isoliert, was tiefgreifende und lang
anhaltende Folgen für die ukrainische Gesellschaft als Ganzes hat“, so der
UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk.

red, ORF.at/Agenturen

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GB: RUSSLAND TÄUSCHT UKRAINE MIT JETNACHBAUTEN

Russland will seine Kampfjets und Kriegsschiffe nach britischer Darstellung mit
Hilfe von Nachbauten und anderer Täuschung vor ukrainischen Angriffen schützen.

„Die russischen Streitkräfte versuchen höchstwahrscheinlich, den Einsatz
sogenannter Maskirowka-Techniken zu verstärken und zu verbessern, um die
schweren Verluste der vergangenen zwei Jahre sowohl in der Schwarzmeer-Flotte
als auch in den Luft- und Raumfahrtstreitkräften abzumildern“, so das britische
Verteidigungsministerium heute.

Auf russischen Flugplätzen würden billige Nachbauten von Jets aufgestellt und
Maschinen mit Reifen bedeckt, es gebe zudem Berichte über auf den Boden gemalte
Flugzeugsilhouetten, hieß es in London weiter. Bug und Heck von Kriegsschiffen
würden schwarz bemalt, um die Boote kleiner wirken zu lassen.

An den Kais würden Umrisse von den Schiffen aufs Pflaster gepinselt. Dazu zeigte
das britische Ministerium eine Luftaufnahme eines vor Anker liegenden U-Boots im
Hafen von Noworossijsk und daneben einer Silhouette.

Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht regelmäßig Informationen
zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London Desinformation vor.

red, ORF.at/Agenturen

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SPERREN IN RUSSISCHER GRENZREGION WEGEN ANGRIFFEN

Der Zugang zu mehreren Ortschaften in der russischen Grenzregion Belgorod soll
russischen Angaben zufolge wegen des anhaltenden Beschusses von der ukrainischen
Seite begrenzt werden.

Vor sechs Siedlungen würden aus Sicherheitsgründen mit heute Absperrposten der
Polizei, Nationalgarde, des Grenzschutzes und der Verwaltung eingerichtet,
kündigte der Gouverneur von Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow an.

Es werde versucht, die Bewohner und Bewohnerinnen zu überzeugen, sich in
Sicherheit zu bringen. „Ich habe mich persönlich davon überzeugt, dass zum
heutigen Tag eine große Zahl an Einwohnern unter Beschuss bleibt. Das ist
natürlich nicht hinnehmbar“, sagte er auf seinem Telegram-Kanal.

red, ORF.at/Agenturen

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EU


KOMMISSION WILL „GRADUELLE INTEGRATION“ VON BEITRITTSKANDIDATEN

Die Europäische Kommission hat heute in Brüssel Vorschläge vorgelegt, wie die EU
künftig weitere Länder aufnehmen will und wie sie dafür fit werden kann. Eine
zentrale Rolle spielt dabei die auch von Österreich unterstützte „graduelle
Integration“ von Beitrittskandidatenländern.


WEITERE REFORMEN ANGEKÜNDIGT

Um mit mehr als 30 Mitgliedern handlungsfähig zu bleiben, müsse sich die Union
auch selbst reformieren. Die Kommission schlägt dazu weniger Entscheidungen vor,
die Einstimmigkeit erfordern.

„Reformen waren zwar schon vorher notwendig, aber mit der Erweiterung werden sie
unverzichtbar“, heißt es in der Mitteilung der Kommission. „Es müssen Maßnahmen
ergriffen werden, um die Chancen einer größeren Union mit den damit verbundenen
Herausforderungen in Einklang zu bringen.“

Um Blockaden einzelner Mitgliedsstaaten entgegenzuwirken, sollen in Zukunft mehr
Entscheidungen in der Außen- und Sicherheitspolitik mit einer qualifizierten
Mehrheit (15 Mitgliedsstaaten, die mindestens 65 Prozent der Bevölkerung
abbilden) gefällt werden können. Das soll innerhalb der bestehenden EU-Verträge
erfolgen.


SCHRITTWEISER ZUGANG ZU BINNENMARKT

Die in einigen Bereichen bereits umgesetzte „graduelle Integration“ der
Beitrittskandidatenländer soll nach den Wünschen der Kommission weiter ausgebaut
werden. Auch das soll im Rahmen der bestehenden EU-Verträge geschehen.

Ein früher und schrittweiser Zugang zum Binnenmarkt soll es den
Wirtschaftsakteuren der Erweiterungsländer ermöglichen, sich schneller in die
europäischen Märkte zu integrieren, beispielsweise durch strategische
Partnerschaften.

red, ORF.at/Agenturen

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NEUE RICHTLINIE GEGEN SCHLECHTE KONDITIONEN BEI PRAKTIKA

Die EU-Kommission will die Rechte von Praktikantinnen und Praktikanten stärken.
Eine heute in Brüssel vorgestellte EU-Richtlinie soll es Arbeitgebern
untersagen, Praktikanten anders als andere Angestellte zu bezahlen und zu
behandeln, außer es gibt objektive Gründe dazu.

Das könnten unterschiedliche Aufgaben sowie eine geringere Verantwortung oder
Arbeitslast sein. Vor einem vollständigen Verbot unbezahlter Praktika, wie es
das EU-Parlament forderte, schreckte die Kommission aber zurück.

„Praktika können für junge Menschen eine gute Möglichkeit sein, erste
Arbeitserfahrungen zu sammeln, neue Fähigkeiten zu erlernen und ihr Netzwerk
auszubauen“, so EU-Sozialkommissar Nicolas Schmit in einer Aussendung. „Es muss
sich jedoch um qualitativ hochwertige Praktika handeln, was bedeutet: Es gibt
ein klares Lernziel, sie werden bezahlt und die Praktikanten können Mentoring
und Beratung erhalten, um ihnen den Übergang in die Arbeitswelt zu erleichtern.“


STRENGERE KONTROLLE GEFORDERT

Die EU-Mitgliedsstaaten sollen zudem strenger kontrollieren, dass Praktika nicht
versteckte Anstellungsverhältnisse sind. Dabei soll auch die Dauer eines
Praktikums als Maß herangezogen werden, ohne dass die Kommission diese vorgibt.

Weiters soll der Betriebsrat die Möglichkeit bekommen, für die Rechte von
Praktikanten einzutreten, und die Staaten müssen dafür sorgen, dass es Kanäle
gibt, über die Praktikanten schlechte Arbeitsbedingungen melden können.

red, ORF.at/Agenturen

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WIRTSCHAFT


INSIDER: USA WOLLEN RBI-DEAL IN RUSSLAND VERHINDERN

Die US-Behörden wollen laut einem Agenturbericht der Raiffeisen Bank
International (RBI) bei deren heiklem Milliardendeal um den russischen
Oligarchen Oleg Deripaska und dessen Anteile am Baukonzern STRABAG einen Strich
durch die Rechnung machen. Hochrangige Vertreter des US-Finanzministeriums
drängten die österreichische Bank, von ihren Plänen abzurücken, sagten mehrere
mit der Situation vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters.

„Dieser Deal kann nach hinten losgehen“, sagte einer der Insider. Sollte die RBI
das Geschäft abschließen und sich dann herausstellen, dass gegen US-Sanktionen
verstoßen wird, könnten die USA Strafen gegen die Bank verhängen, sagten zwei
andere Quellen.

Die USA hätten die Bank aufgefordert, Einzelheiten über die Personen und
Unternehmen zu nennen, die an dem Geschäft beteiligt sind, sagten die Insider.
Sie befürchteten, dass Deripaska von der Transaktion profitieren könnte.


RBI WILL GEWINNE LOSEISEN

Die RBI selbst ist schon länger wegen ihres Russland-Geschäfts im Visier der
USA, weil sie versucht, über eine komplexe Transaktion eingefrorene Gewinne aus
dem Land herauszuholen. Seit dem Angriff auf die Ukraine schüttet die russische
Tochterbank keine Gewinne mehr an die Konzernmutter in Wien aus.

Nun will Bankchef Johann Strobl über die russische Tochter für rund 1,5
Milliarden Euro 27,8 Prozent an der STRABAG von der russischen MKAO Rasperia
kaufen, deren Eigentümerschaft undurchsichtig ist.

Offiziell hat Deripaska seine Beteiligung an der MKAO vor Jahren auf 49 Prozent
reduziert. Einer Beteiligungsmeldung zufolge übt er aber die Kontrolle aus. Der
Oligarch gilt als enger Vertrauter von Russlands Präsident Wladimir Putin. Er
wurde von den USA und der EU mit Sanktionen belegt und sein Vermögen
eingefroren. Deripaska erhält deshalb von der STRABAG keine Dividenden.


RBI: ALLES SORGFÄLTIG GEPRÜFT

Die RBI erklärte in einem Statement, dass sie alle geltenden Sanktionen
sorgfältig geprüft habe, bevor die Transaktion im Dezember angekündigt worden
war. In den letzten Wochen seien alle relevanten Behörden, auch das
US-Finanzministerium und die US-Sanktionsbehörde OFAC, über die Einzelheiten der
Transaktion informiert worden.

Die Bank bezeichnete das Geschäft als eine Möglichkeit, in Russland festsitzende
Milliarden herauszuholen. Zudem werde das Eigenkapital der russischen Tochter
gesenkt und die Bank damit verkleinert, was eine Forderung der Europäischen
Zentralbank ist.

Wegen der ablehnenden Haltung der USA würden auch die österreichischen Behörden
vorerst kein grünes Licht geben, sagte einer der Insider. Aber auch die
europäischen Stellen würden noch abwarten, hieß es.

red, ORF.at/Agenturen

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EZB DENKT ZINSWENDE IM JUNI AN

Die Europäische Zentralbank (EZB) deutet eine Zinswende an. Laut EZB-Präsidentin
Christine Lagarde könnte schon im Juni über eine erste Leitzinssenkung
entschieden werden.

Neben wichtigen Daten zur Lohnentwicklung würden dann auch neue
Wirtschaftsprognosen der Notenbank vorliegen, sagte Lagarde heute in Frankfurt
auf der Konferenz „The ECB and its Watchers“. Dann werde sich auch zeigen, „ob
der von uns im März erwartete Inflationspfad weiterhin Bestand hat“.


TEUERUNGSRATE IN ÖSTERREICH DEUTLICH ÜBER SCHNITT

Außerdem werde die EZB dann über ein längeres Zeitfenster verfügen, um zu
beurteilen, ob die Inflationsdaten weitgehend mit den Projektionen im Einklang
stehen. Sollten alle diese Faktoren entsprechend ausfallen, „können wir die
Phase unseres geldpolitischen Zyklus einleiten, in der wir die Maßnahmen weniger
restriktiv gestalten“, sagte Lagarde.

Wie der Zinssenkungskurs dann gestaltet wird, hängt laut der EZB-Chefin von den
Wirtschaftsdaten ab. Die Teuerungsrate in der Euro-Zone war zuletzt im Februar
auf 2,6 Prozent nach 2,8 Prozent im Jänner gesunken. Die EZB strebt 2,0 Prozent
Inflation an.

In Österreich lag die Inflation im letzten Monat laut Statistik Austria bei 4,3
Prozent. Sie ist bereits länger deutlich höher als im Schnitt von EU und
Euro-Zone.

red, ORF.at/Agenturen

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FRANKREICH: 250 MILLIONEN EURO STRAFE FÜR GOOGLE

Frankreichs Wettbewerbsbehörde hat ein Bußgeld in Höhe von 250 Millionen Euro
gegen Google verhängt. Der Internetriese habe sich nicht an verpflichtende
Abmachungen mit französischen Verlagen und Agenturen zum Urheberrecht gehalten,
hieß es heute in einer Mitteilung der Behörde. Der Konzern habe die Vorwürfe
nicht bestritten.

Konkret kreidet die Behörde Google intransparente und unvollständige
Kommunikation bei den Verhandlungen mit Verlagen und Presseagenturen über die
Vergütung der Nutzung von Presseinhalten an. Auch soll der Konzern die
indirekten Einnahmen durch die genutzten Presseinhalte zu niedrig geschätzt
haben.


AUCH KRITIK AN GOOGLE-KI

Verfehlungen sehen die Aufpasser zudem im Zusammenhang mit Googles KI-Software
Gemini. Google habe die Verlage und Agenturen nicht über die Nutzung ihrer
Inhalte durch die Software informiert. Außerdem hatten diese keine Möglichkeit,
sich dagegen auszusprechen. Sie hätten lediglich eine Nutzung ihrer Inhalte
durch sämtliche Google-Services ablehnen können.

Jahrelang hatten französische Verlage mit Google über das Urheberrecht
gestritten. Dabei ging es darum, dass Google für die Onlinenutzung von Inhalten
zahlen soll, die über Links und sehr kurze Auszüge hinausgehen.

Google hatte sich erst geweigert, solche Zahlungen zu leisten. Am Pariser
Berufungsgericht hatte der Konzern dann im Herbst 2020 eine Niederlage kassiert.
2022 trafen der Konzern und Verlage eine Grundsatzeinigung.

red, ORF.at/Agenturen

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SIGNA: DEUTSCHER MILLIARDÄR WINKT AB

Das insolvente Immobilienunternehmen Signa Prime braucht dringend frisches Geld,
um den Weiterbetrieb während des kontrollierten Abverkaufs seiner
Luxusimmobilien überhaupt finanzieren zu können.

Der deutsche Milliardär und Logistiker Klaus-Michael Kühne winkte laut
„Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ („FAZ“, Onlineausgabe) gestern bereits ab. Von
ihm sollte Insidern zufolge ein Notkredit von mehr als 100 Millionen Euro
kommen, hatten die Nachrichtenagenturen Reuters und Bloomberg zuvor berichtet.

Gerüchte über Verhandlungen zu diesem Insolvenzmassekredit wies ein Sprecher des
Milliardärs, der auch bei der Signa investiert ist, gegenüber der „FAZ“ zurück.
„Die Vermutung, dass die Kühne Holding einen solchen Betrag als Massekredit der
ehemaligen SPS AG (Signa Prime Selection AG, Anm.) zur Verfügung stellen könnte,
entspricht nicht den Tatsachen und ist auch nicht von uns beabsichtigt“, hieß
es.

Davor hatte es geheißen, Kühne und einige Banken könnten den Kredit
bereitstellen. Das Geld hätte Liquidität zur Deckung von Rechnungen und zur
Fortsetzung der Bauarbeiten bereitstellen sollen.

Statt Kühne kam mittlerweile ein britisch-amerikanischer Geldgeber ins Spiel,
der laut Recherchen der Zeitung „Der Standard“ als Private-Debt-Investor bereit
ist, für vier Jahre (plus ein Jahr optional) ein Darlehen von rund 100 Millionen
Euro zur Verfügung zu stellen. Er will angeblich 15 bis 20 Prozent Zinsen sehen
und an einem etwaigen Mehrerlös aus der Verwertung beteiligt werden.

red, ORF.at/Agenturen

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WIEN ENERGIE KÜNDIGT PREISSENKUNG AN


UMWELT & KLIMA


VÖGEL SINGEN LAUTER WEGEN MENSCHENLÄRMS


SPORT


ERSTE ABFAHRTSTRAININGS IN SAALBACH GESCHLAGEN


RANGNICKS KRITISCHE LÜCKEN IM ÖFB-KADER


MIKUTINA VISIERT BEI EISKUNSTLAUF-WM TOPPLATZ AN


MEIN BUNDESLAND

Bundesland-Nachrichten einrichten



CHRONIK


VERDÄCHTIGER NACH VERGEWALTIGUNG IN WIEN FESTGENOMMEN


BEIM TANKEN FEUER GEFANGEN: 84-JÄHRIGER STEIRER TOT


ZWÖLFJÄHRIGE MISSBRAUCHT: WEITERER VERDÄCHTIGER AUSGEFORSCHT


SALZBURG: ZWEI JAHRE HAFT FÜR AMOKFAHRER


VERKEHRSLÖSUNG FÜR LIEZEN WIRD VIERSPURIG


FIAKERPFERD AUF STRASSE IN WIEN VERENDET


TANKER VOR JAPAN GEKENTERT – ACHT TOTE

Ein südkoreanischer Chemietanker ist vor der Küste Japans bei hohem Wellengang
gekentert. Acht der elf Besatzungsmitglieder wurden mittlerweile tot geborgen,
ein weiteres lebend, wie der japanische Sender NHK heute unter Berufung auf die
Küstenwache des Landes berichtete. Nach zwei weiteren Menschen werde noch
gesucht.

Reuters/Kyodo

Das mit Acrylsäure beladene Schiff sei vor der westjapanischen Stadt Shimonoseki
vor Anker gelegen, als es gekentert sei. Aufnahmen zeigten, wie das Schiff
kieloben im Meer trieb.



Zum Zeitpunkt des Unglücks habe es Warnungen wegen starken Windes und hohen
Wellengangs gegeben, hieß es. Bei den insgesamt elf Besatzungsmitgliedern habe
es sich um Indonesier, Südkoreaner und einen Chinesen gehandelt. Der Zustand der
sechs Geretteten ist nicht bekannt.

red, ORF.at/Agenturen

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GESUNDHEIT


AUCH E-ZIGARETTEN VERÄNDERN ZELLEN NEGATIV


SCIENCE


ABWASSERSTUDIE: MEHR KOKAIN IN WIEN


KULTUR


NEUES BANKSY-MOTIV IN LONDON MIT FARBE BESCHMIERT

Ein neues Banksy-Motiv in London ist nur wenige Tage nach seinem Erscheinen
beschmiert worden. Das grüne Werk des mysteriösen Street-Art-Künstlers ist auf
eine weiße Wand hinter einem kahlen Baum gesprüht und erweckt aus dem richtigen
Blickwinkel den Anschein, der Baum trage Blätter.

Wie heute auf neuen Fotos zu sehen war, wurden zwei Streifen weißer Farbe über
einen Teil des grünen Kunstwerks gemalt. Das Grundstück rund um den Baum und die
Fassade war nun mit einem Zaun abgesperrt.

Das Motiv war vor wenigen Tagen entdeckt worden. Am Montag bestätigte Banksy,
dessen Identität unbekannt ist, seine Urheberschaft mit Fotos auf seinem
Instagram-Account.

Am linken unteren Rand der Wand ist im typischen Stil ein Mensch zu sehen, der
ein Sprühgerät in der Hand hält und das Werk betrachtet. Das lebendige Grün
ähnelt demjenigen, das die Straßenschilder im Bezirk Islington haben.


BEREITS MEHRMALS IN BANKSY-WERKE EINGEGRIFFEN

Es ist nicht das erste Mal, dass kurz nach der Veröffentlichung in ein Kunstwerk
von Banksy eingegriffen wird. Kurz vor Weihnachten stahlen zwei Männer in London
ein Stoppschild, auf das der Künstler drei Drohnen gemalt hatte.

Im südostenglischen Küstenort Margate wurde eine Hauswand abgebaut, auf die
Banksy ein Motiv gesprüht hatte, und später in einer Londoner Ausstellung
gezeigt.

red, ORF.at/Agenturen

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