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NUTZUNGSBEDINGUNGEN


§1 Zustandekommen des Vertragsverhältnisses, Änderungen der Nutzungsbedingungen
1.1Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln das vertragliche Verhältnis
zwischen dem Anbieter der Internetcommunity Max Maier, Auer Straße 43, 76227
Karlsruhe, Deutschland (nachfolgend Anbieter) und dem Nutzer. 1.2Mit dem
Abschluss des Registrierungsvorganges für die Internetcommunity gibt der Nutzer
ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages auf der Grundlage dieser
Nutzungsbedingungen ab. Mit der Freischaltung des Nutzeraccounts durch den
Anbieter nimmt dieser das Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages an.
1.3Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen
des Nutzers werden im Zweifel nur durch eine ausdrückliche schriftliche
Bestätigung durch den Anbieter anerkannt. 1.4Der Anbieter ist berechtigt, diese
Bedingungen während der laufenden Mitgliedschaft zu ändern und anzupassen. Der
Anbieter wird dem Nutzer die geänderten Bedingungen in Textform übermitteln und
auf die Neuregelungen besonders hinweisen. Zugleich wird der Anbieter dem Nutzer
eine angemessene Frist für die Erklärung einräumen, ob er die geänderten
Nutzungsbedingungen für die weitere Inanspruchnahme der Leistungen akzeptiert.
Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Erklärung, so gelten die geänderten
Bedingungen als vereinbart. Der Anbieter wird den Nutzer bei Fristbeginn
ausdrücklich auf diese Rechtsfolge hinweisen. Widerspricht der Nutzer der
Änderung dieser Bedingungen, so ist der Anbieter berechtigt, den Nutzungsvertrag
zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Nutzungsbedingungen gegenüber den übrigen
Nutzern, fristlos zu kündigen. §2 Gegenstand der Nutzungsvertrages 2.1Gegenstand
des Nutzungsvertrages ist die Bereitstellung einer weltweit zugänglichen
Internetcommunity durch den Anbieter. Die Internetcommunity ist folgendem
Themenbereich gewidmet: Bewertung von Profilbildern 2.2Die Internetcommunity
stellt dem Nutzer folgende Nutzungsmöglichkeiten zur Verfügung:
 * Anlegung eines eigenen Profils zur Person, welches den anderen registrierten
   Nutzern, nicht aber der Öffentlichkeit der Internetnutzer zugänglich ist.
 * Upload von eigenem Content und Contentmanagement über den Nutzeraccount .
 * Kontaktaufnahme zu anderen Nutzern, Verwalten der Kontaktdaten.
 * Empfangen und Versenden und Mitteilungen von und zu anderen Nutzern.
 * Eintrag von Mitteilungen und Kommentaren in Profilseiten anderer Nutzer.

2.3Die konkrete grafische und funktionelle Ausgestaltung der
vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, die Erweiterung der
Nutzungsmöglichkeiten mit zusätzlichen Features oder deren Ergänzung mit
kostenpflichtigen Zusatzleistungen stehen im Ermessen des Anbieters. Der
Anbieter ist unter Beibehaltung der vertragsgegenständlichen
Nutzungsmöglichkeiten, jederzeit berechtigt, die konkrete Ausgestaltung zu
modifizieren und anzupassen. 2.4Die Internetcommunity steht dem Nutzer zeitlich
unbegrenzt zu mindestens 95% im Jahresmittel zur Verfügung. Unvermeidbare,
unvorhersehbare und außergewöhnliche Ereignisse, die zur Nichtverfügbarkeit der
Internetcommunity führen können, wie z.B. Stromausfälle, Hackingeingriffe,
Ausfälle der Telekommunikationsleitungen ab dem Übergabepunkt an das Internet
werden auf das Verfügbarkeitsminimum nicht angerechnet. §3 Registrierung,
Nutzeraccount, Umgang mit Passwörter 3.1Für die Nutzung der Internetcommunity
können sich ausschließlich natürliche Personen registrieren. 3.2Der Nutzer ist
verpflichtet, gemäß den Vorgaben des Registrierungsformulars wahrheitsgemäße und
vollständige Angaben zu seiner Person zu machen und seine Daten stets auf dem
aktuellen Stand zu halten. 3.3Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim
zu halten, sicher aufzubewahren und Dritten gegenüber nicht zugänglich zu
machen. Wird das Passwort gegenüber Dritten bekannt, so hat der Nutzer dem
Anbieter hiervon unverzüglich per E-Mail oder schriftlich zu informieren, damit
das alte Passwort gesperrt und ein neues Passwort vergeben werden kann. Der
Nutzer ist nicht berechtigt, seinen Nutzeraccount Dritten zur Verfügung zu
stellen. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass es für die Handlungen eines
Dritten, dem er seinen Nutzeraccount zur Verfügung stellt ist, vollumfänglich
verantwortlich ist. §4 Allgemeine Pflichten des Nutzers 4.1Der Nutzer darf die
vom Anbieter bereitgestellten Nutzungsmöglichkeiten nur im Rahmen der
vertraglich vorausgesetzten Zwecke nutzen. Jede über diese Zweckbindung
hinausgehende missbräuchliche Nutzung ist dem Nutzer untersagt, dazu zählen
insbesondere folgende Handlungen:
 * systematisches Auslesen der Kontaktdaten anderer Nutzer zum Zwecke der
   Weitergabe an Dritte;
 * unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer durch aggressive, obszöne,
   beleidigende, verleumderische oder aufdringliche Kommentare oder Nachrichten;
 * unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer durch das massenweise Versenden von
   unverlangter Werbung;
 * umfangreiche oder dauerhafte Nutzung der Internetcommunity zur
   Veröffentlichung und Verbreitung von Inhalten, die sachlich nicht dem Zweck
   oder Themenbereich der Internetcommunity entsprechen und die die
   Attraktivität der Internetcommunity für andere Nutzer beeinträchtigen können;
 * jegliche Maßnahmen, die zu übermäßigen Systembelastungen oder zu
   Systemstörungen führen;
 * das Nutzen fremder Identitäten für die Registrierung, das Einstellen von
   Beiträgen oder das Versenden von Nachrichten.

4.2Jede der vorbenannten Pflichtverletzungen berechtigt den Anbieter zur
fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages und zur Sperrung des Nutzeraccounts.
Darüber hinaus ist der Anbieter berechtigt, die Freischaltung eines neuen
Accounts für diesen Nutzer für die Dauer eines Jahres ab der Kündigung zu
verweigern. 4.3Äußerungen und Kommentare in Nachrichten oder Kommentaren sollen
den Regeln eines höflichen und respektvollen Umgangs untereinander folgen.
Kritiken und Meinungsäußerungen sollten konstruktiv geäußert werden und dürfen.
§5 Pflichten des Nutzers bezüglich eingestellter Inhalte 5.1Der Nutzer hat
sicherzustellen, dass er durch das Einstellen von Inhalten (Texte, Bilder,
Fotos, Videos, Namen, Marken u. Ä.) keine Rechte Dritter verletzt (z.B.
Verletzung von Urheberrechten, Persönlichkeitsrechtsverletzungen,
Wettbewerbsverletzungen). 5.2Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen
Ansprüchen Dritter frei, die diese in Bezug auf eine von ihm begangene und von
ihm zu vertretende Rechtsverletzung gegenüber dem Anbieter geltend machen. Der
Nutzer übernimmt diesbezüglich sämtliche notwendigen Kosten der
Rechtsverteidigung. 5.3Der Anbieter ist berechtigt, die vom Nutzer eingestellten
Inhalte zu löschen oder zu deaktivieren, wenn diese gegen die Rechte Dritter
verstoßen oder Dritte wegen einer Rechtsverletzung Ansprüche geltend machen,
deren Begründetheit nicht offenkundig auszuschließen ist. 5.4Erhält der Anbieter
von einer möglichen Rechtsverletzung durch die Inhalte des Nutzers Kenntnis,
wird er dem Nutzer hiervon unverzüglich in Textform Mitteilung machen. §6
Kündigung und Löschung des Nutzeraccounts 6.1Der Nutzer ist berechtigt, den
Nutzungsvertrag mit dem Anbieter jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne
Einhaltung einer Frist zu kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform oder kann
konkludent durch Deaktivierung des Nutzeraccounts erklärt werden. Im Falle der
Kündigung wird das Profil des Nutzers gelöscht, seine in Nachrichten oder
Kommentaren veröffentlichten Inhalte bleiben jedoch, ohne Verlinkung zu seinem
Profil, bestehen. 6.2Der Anbieter ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer
Frist von einem Monat zum Ende des vorangehenden Monats zu kündigen. 6.3Der
Anbieter ist neben der fristgebundenen Kündigung berechtigt, den Nutzungsvertrag
ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein
wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer
 * nachhaltig und schwerwiegend gegen seine vertraglichen Pflichten verstößt
   (vgl. §4)
 * bei der Nutzung der Internetcommunity schuldhaft und schwerwiegend gegen
   gesetzliche Vorschriften verstößt.

In diesen Fällen ist der Anbieter auch berechtigt, den Nutzeraccount zu löschen
und die Einrichtung eines neuen Accounts für diesen Nutzer für die Dauer eines
Jahres nach Zugang der Kündigung zu verweigern.
6.4Der Anbieter wird von seinem Recht zur ordentlichen Kündigung und zur
Löschung des Nutzeraccounts Gebrauch machen, wenn der Nutzer sich mindestens ein
Jahr lang nicht mehr eingelogged und auf eine Erinnerungsnachricht nicht
reagiert hat. §7 Haftung 7.1Der Anbieter haftet in Fällen des Vorsatzes oder der
groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für
Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der
Anbieter ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die
leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das
Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Anbieter in
demselben Umfang. 7.2Die Regelung des vorstehenden §7.1 erstreckt sich auf
Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den
Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund,
einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit. §8
Schlussbestimmungen 8.1Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des
UN-Kaufrechts. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche auf dem Gebiet der
gewerblichen Schutzrechte und des Urheberrechts. 8.2Die etwaige Unwirksamkeit
einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen lässt die Wirksamkeit der
Nutzungsbedingungen im Übrigen unberührt. 8.3Für die Bestimmung des
Gerichtsstandes gilt Folgendes: Hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand
in der Bundesrepublik Deutschland so ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.
Der Anbieter kann den Nutzer auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand verklagen.
Zuletzt aktualisiert: 25.12.2009

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