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HEGEMONIE II.


11/5/2024 · V. Albert F. Reiterer
Die Scuola di Barbiana: Inklusion oder hegemoniale Indoktrination – eine
Illusion der Emanzipation
Im Intelligenzblatt „heute“ erscheint wöchentlich, montags, eine Seite,
gestaltet von einem ehemaligen Schuldirektor. Da lässt sich dieser in einer
Mischung aus lehrerhaftem Dünkel und leichter Kritik am Schulsystem über
irgendwelche Vorkommnisse aus dem Schulleben aus, welche ihm zu Ohren gekommen
sind. Und er benotet sie. Das ist über­haupt ein Lieblings-Stilmittel von
Journalisten: Noten geben! Sie sind sich gar nicht bewusst, wie kindisch sie da
werden. Aber es ist interessant, wie doch offenbar viele Leute auf eines der
fragwürdigsten und verhasstesten Vorgehen der Schul-Erfahrung einsteigen. Das
wäre als solches schon ein Element aus den Hegemonie-Prozessen, welches wir
untersuchen sollten. 1967 erschien in Florenz ein dünnes und sehr bescheiden
gestaltetes Buch: La … [weiterlesen]



MAUTHAUSEN-GEDENKFEIER

Mauthausen-Gedenkfeier: Erinnern im Sinne der Herrschenden

10/5/2024 · Oskar Hummel
Wenig überraschend wurde auch dieses Jahr, anlässlich des 79. Gedenkens an die
Befreiung vom Faschismus versucht, die Erinnerung an die faschistischen
Verbrechen für die Kriegs- und Völkermordagenda der Herrschenden zu
missbrauchen.
Bei der Befreiungsfeier in Mauthausen wurden bereits zum dritten Mal in Folge
die Delegationen Russlands und Weißrusslands ausgeladen. Andererseits wurde eine
Palästina Fahne, die an der Spitze des Einmarsches in Mauthausen im Block der
Partei der Arbeit Österreichs und des KZ-Verband Oberösterreichs (!) mitgeführt
wurde, skandalisiert. In der bürgerlichen Hetzpresse wurden große Worte über den
angeblichen „linken Antisemitismus“ geschwungen; natürlich von denen, die anders
als die Träger der Fahne, die im Sinne des im Mauthausen Schwur beschriebenen
Kampf gegen den Imperialismus handeln, nur dann „Antifaschisten“ werden, wenn es
zur Legitimierung der Schandtaten des NATO-Westens herhalten kann. Dass die über
20 Millionen Sowjetbürger, die durch Krieg und Faschismus … [weiterlesen]



UNAC CONFERENCE FOR PEACE IN ST. PAUL


1/5/2024
Vom 5. bis 7. April 2024 fand in St. Paul (Minnesota) die von US-amerikanischen
Aktivisten organisierte Friedenskonferenz der United National AntiWar Coalition
(UNAC) statt. Einige der Organisatoren waren auch auf der vorletzten
Friedenskonferenz im Oktober 2023 in Rom und sind uns freundschaftlich
verbunden. Ich habe mich entschlossen der Einladung zu folgen, um mir ein Bild
der US-amerikanischen anti-imperialistischen Szene zu machen.
Am Freitag Nachmittag trafen dann die ersten Aktivisten der ca. 400 Teilnehmer
aus allen Teilen der USA und Kanada ein. Im Vorraum waren Stände verschiedener
Gruppierungen aufgebaut mit allerlei Lesematerial, Sticker und bedruckten
Kapuzenpullis die sich vornehmlich mit den Themen Palästina und Kuba
beschäftigten. Sehr beliebt war ein mit “Divest from Apartheid” bedruckter
Hoodie des Minnesota Anti-War Committee und ich bin mit einem der Mitglieder ins
Gespräch gekommen. Dabei handelte es sich um einen französischen Aktivisten der
wegen seiner Partnerin nach Minnesota ausgewandert ist. Als ich ihn fragte ob er
jedes Jahr seine Familie in Frankreich besucht, hat er nur müde gelächelt und
geantwortet wie schön das wäre. Leider hat er nur zwei Wochen bezahlten Urlaub
pro Jahr … [weiterlesen]



ABSCHLUSSERKLÄRUNG DES FORUMS „WAS FÜR EINE ZUKUNFT FÜR PALÄSTINA?“


28/4/2024
Forum held in Rome 20/21 April 2024
Die Operation am 7. Oktober und die darauffolgenden Kämpfe haben bewiesen, dass
der palästinensische Widerstand seine militärischen Kapazitäten gestärkt hat und
eine breite politische Einheit erreicht hat. Alle bewaffneten Gruppen arbeiten
nun zusammen auf der gemeinsamen Grundlage des Widerstandes. Der Widerstand
kämpft gegen das zionistische Regime, welches aufgerüstet und finanziert wird
von den USA und anderen westlichen Staaten. An Zahl und Waffen unterlegen hat
der palästinensische Widerstand dem Feind empfindliche Verluste zugefügt. Die
Zionisten wurden gezwungen, die Militäroperationen für mehr als sechs Monate
fortzusetzen, ohne dass sie die ursprünglichen oder mittelfristigen Ziele
erreicht haben. Das zionistische Regime hat 40.000 Tote oder vermisste Personen
… [weiterlesen]



NS-VERBOTSGESETZ NEU


25/4/2024 · V. Martin Weinberger
NS-Verbotsgesetz neu – Unter dem Mantel von „Nie wieder“ zur Kriminalisierung
der Solidarität mit Palästina? Zionistischer McCarthyismus führt zur
„gröblichen“ Verharmlosung des NS-Terrors, indem er ihn mit dem
palästinensischen Widerstand gleichsetzt.
Seit Oktober 2023 dauert das Massaker seitens der israelischen Regierung in Gaza
an. Seit dem Beginn zeigt sich die österreichische Regierung als „solidarisch“
mit dem Völkermord und versucht all jene zum Schweigen zu bringen, die dagegen
aufstehen und sich mit Palästina … [weiterlesen]



WIE DIE ZIONISTISCHE VERLEUMDUNGSMASCHINERIE IN ÖSTERREICH ARBEITET

Das Uralt-Beispiel von der Demo „Kein Krieg gegen den Iran“ am 30.9.2007 in Wien

12/4/2024 · Wilhelm Langthaler
Die zionistische Propaganda versucht alles, um die wachsende demokratische
Opposition gegen ihren Apartheidstaat und seinen Völkermord zu verleumden.
In wohl bekannter Weise wird selbst gegen die leiseste Kritik der Vorwurf des
Antisemitismus erhoben. Dabei wird der Begriff selbst umgedeutet und der echte,
historische Antisemitismus verharmlost und der Antifaschismus von einer Bewegung
gegen Faschismus, Imperialismus und … [weiterlesen]



WIR KLAGEN AN!

Stoppt die deutsche Beihilfe zum Völkermord in Gaza

7/4/2024
Internationaler Aktionstag am 14. April 2024
Um Gaza zu retten, müssen auch die Unterstützer:innen des Völkermordes gestoppt
werden. Demonstriert gegen die deutsche Beihilfe zum Völkermord in Gaza.
Versammelt euch am 14. April weltweit vor deutschen Botschaften, deutschen
Konsulaten, offiziellen deutschen … [weiterlesen]



KUNDGEBUNG: 25 JAHRE NATO-KRIEG GEGEN JUGOSLAWIEN


Termin: 24/4/2024
Da se nikad ne zaboravi – Niemals vergessen!
Vor 25 Jahren, am 24. März 1999, begann die NATO, das größte Militärbündnis der
Welt, den ersten Angriffskrieg seiner Geschichte gegen ein souveränes Land,
gegen die Bundesrepublik Jugoslawien (Serbien & Montenegro). Dieser
Angriffskrieg erfolgte ohne UN-Mandat und damit … [weiterlesen]



LINZER ERKLÄRUNG DER PALÄSTINA-SOLIDARITÄT: FRIEDEN DURCH GERECHTIGKEIT


23/2/2024
Resolution des ersten bundesweiten Treffens der Palästina Solidarität Österreich
Frieden durch Gerechtigkeit – für eine Ende von Apartheid und Kolonialismus
Resolution des ersten bundesweiten Treffens der Palästina Solidarität Österreich
Am 3.2.24 trafen sich in Linz Palästina-Solidaritätsgruppen aus Oberösterreich,
Niederösterreich, Wien, der … [weiterlesen]



ÜBER DEN VÖLKERMORD AM PALÄSTINENSISCHEN VOLK UND SEINEN KRAFTVOLLEN WIDERSTAND

Erklärung

4/1/2024 · Internationale Initiative für den Frieden - den Dritten Weltkrieg
stoppen
Israel begeht in Gaza einen Völkermord, wie er im Buche steht. Um genau zu sein,
setzt es den kolonialen Genozid, den es in Palästina seit 75 Jahren praktiziert,
fort und verschärft ihn.
Ein solches Verbrechen ist in unserer Zeit nur mit der von den USA und ihren
Verbündeten ausgeübten systematischen Vernichtung des irakischen und
afghanischen Volkes vergleichbar. Völkermord ist niemals Selbstverteidigung.
Imperialistische Eroberer haben kein gesetzliches … [weiterlesen]



WACHSENDE KRIEGSGEFAHR IN KOREA UND IM FERNEN OSTEN


Termin: 14/12/2023
Die Volksdemokratische Partei Südkoreas stellt sich vor, 14. Dezember 2023, Wien
Um seine Ablösung zu verhindert, führt das American Empire Krieg gegen Russland
und nun auch gegen die Palästinenser. Washington hat in den letzten Jahren immer
klarer gesagt, dass es zur Bewahrung ihrer alleinigen Vorherrschaft überhaupt
niemanden dulden kann, der … [weiterlesen]



POLIZEILICHES MEINUNGSVERBOT? MIT UNS NICHT! PROTESTKUNDGEBUNG ZUR VERTEIDIGUNG
DER GRUNDRECHTE


Termin: 27/10/2023
Kundgebung vor dem Innenministerium, Herrengasse 7, 1010 Wien, Freitag
27.10.2023, 16:30-19:00 Uhr
Madeleine Petrovic Martha Bißmann, Demokratieaktivistin (mittels Grußbotschaft)
Gerhard Kofler, Friedensaktivist Mohamed Aburous, Palästinaaktivist Leo Gabriel,
Sozialanthropologe Nura Hashem, Palästinensische Gemeinde Österreich Gerhard
Hertenberger, Publizist … [weiterlesen]



POLITISCHE REFUSNIKS: DIE SICH DEM MORDEN VERWEIGERN

Bericht von einer Vorstellungsrunde von Wehrdienstverweigerer:innen in Israel

19/4/2024 · Irina Vana
Am 4. April 2024 fand in Wien eine Online-Diskussion mit Vertreter:innen von
Jesch Gvul, Mesarvot und Ani Seravti statt, organisiert von der „Initiative
Palästina Solidarität“.
Die drei Organisationen beraten, unterstützen und organisieren
Wehrdienstverweiger:innen (Refusniks) in Israel. Sie repräsentieren damit einen
– wie es von außen scheint - kleinen Teil der israelischen Bevölkerung, die die
Besatzung Palästinas nicht allumfassend … [weiterlesen]



HEGEMONIE I

Intellektualismus und Anti-Intellektualismus

9/4/2024 · Albert F. Reiterer
Der österreichische Bildungsminister, die Bürokratie und die Intellektuellen
Der Herr Polaschek erklärte am 8. Feber 2024 wieder einmal und nicht erstmalig,
er wolle etwas gegen die „Wissenschaftsskepsis“ der österreichischen Bevölkerung
unter­nehmen. Er „startet eine Kampagne zur Stärkung des Vertrauens in
Wissenschaft und Demokratie“ … [weiterlesen]



WELCHE ZUKUNFT FÜR DAS PALÄSTINENSISCHE VOLK?


Termin: 30/4/2024
Es ist nicht irgendeine Konferenz, weder ein Propagandatreffen noch eine reine
Solidaritätsveranstaltung. Wir wollen der Geschichte nachgehen, den alten und
neuen Ursachen des Konflikts zwischen dem palästinensischen Volk und Israel auf
den Grund gehen.
Das Forum will die vielfältigen historischen, kulturellen, spirituellen und
geopolitischen Aspekte beleuchten. Keine Stimme haben jene, die von der
westlichen Überlegenheit schwadronieren oder auf die „primitiven und
barbarischen Terroristen“ hinhauen, die die „einzige … [weiterlesen]



SYMPOSIUM: 25 JAHRE NATO-AGGRESSION GEGEN JUGOSLAWIEN

Da se nikad ne zaboravi – Niemals vergessen!

Termin: 23/4/2024
- Was waren die Hintergründe für den NATO-Krieg gegen Jugoslawien und wie
stellten die Medien den Konflikt dar?
-    Welche Auswirkungen hatte der Völkerrechtsbruch 1999? -    Welche Rolle
spielte damals das neutrale Österreich? -    Mit welchen langfristigen
politischen, ökonomischen, ökologischen und gesundheitlichen Nachwirkungen sind
die Menschen in Serbien und der … [weiterlesen]



ISTANBUL KONFERENZ: GAZA UND DEN WIDERSTAND UNTERSTÜTZEN


Termin: 14/1/2024
Eine Reihe von wissenschaftlichen, humanitären und politischen Organisationen
aus der arabischen und islamischen Welt rufen für Mitte Jänner zu einer
Konferenz, bei der die Solidaritätsbewegungen mit den Palästinensern aus der
ganzen Welt gemeinsame politische Strategien erarbeiten sollen.
Die Grundthese: Der Widerstand in Gaza gegen die israelische Militärmaschine war
erfolgreich, doch das in der politischen Sphäre umzusetzen, bleibt eine große
Aufgabe. Israel und seine westlichen Unterstützer werden weiterhin versuchen,
die politischen Vertreter des … [weiterlesen]



AUFSTAND IM GHETTO

Heute und gestern

Termin: 11/1/2024
Die Brutalität mit der der Krieg in Palästina geführt wird, verschlägt aktuell
vielen die Sprache.
Um das Unaussprechliche in Worten zu begreifen, sind historische Referenzen
allgegenwärtig: Die mahnende Erinnerung an den Antisemitismus und die
Judenverfolgungen des frühen 20. Jahrhundert, Siedlerkolonialismus und der
Vergleich mit dem Apartheid-Regime Südafrikas[1]. Wird … [weiterlesen]



ABSCHLUSSERKLÄRUNG DER FRIEDENSKONFERENZ IN ROM


5/11/2023
Stoppt den Dritten Weltkrieg – Internationale Initiative für den Frieden
Delegierte von 40 Organisationen und Einzelpersonen aus 25 Ländern kamen am 27.
und 28. Oktober 2023 in Rom zusammen, um über die Ursachen des aktuellen Krieges
in der Ukraine, die Auswirkungen des Krieges auf den internationalen Frieden,
die Gefahren für unsere Völker und … [weiterlesen]



DEMOKRATIE – FROM THE RIVER TO THE SEA

Ein gerechter und dauerhafter Frieden in Palästina ist nur auf der Basis
gleicher Rechte für die ursprüngliche Bevölkerung möglich, einschließlich der
Vertriebenen und ihrer Nachkommen

Termin: 5/11/2023
Veranstaltung am 5. November 2023, Wien
Präsentation und Diskussion mit den langjährigen Exponentinnen und Exponenten
der Antiimperialistischen Koordination ·        Irina Vana ·        Martin
Weinberger ·        Willi Langthaler 5.11.2023, 18h, Rögergasse 24-26, 1090 Wien
Die … [weiterlesen]

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HEGEMONIE II.


11/5/2024 · V. Albert F. Reiterer
Die Scuola di Barbiana: Inklusion oder hegemoniale Indoktrination – eine
Illusion der Emanzipation
Im Intelligenzblatt „heute“ erscheint wöchentlich, montags, eine Seite,
gestaltet von einem ehemaligen Schuldirektor. Da lässt sich dieser in einer
Mischung aus lehrerhaftem Dünkel und leichter Kritik am Schulsystem über
irgendwelche Vorkommnisse aus dem Schulleben aus, welche ihm zu Ohren gekommen
sind. Und er benotet sie. Das ist über­haupt ein Lieblings-Stilmittel von
Journalisten: Noten geben! Sie sind sich gar nicht bewusst, wie kindisch sie da
werden. Aber es ist interessant, wie doch offenbar viele Leute auf eines der
fragwürdigsten und verhasstesten Vorgehen der Schul-Erfahrung einsteigen. Das
wäre als solches schon ein Element aus den Hegemonie-Prozessen, welches wir
untersuchen sollten. 1967 erschien in Florenz ein dünnes und sehr bescheiden
gestaltetes Buch: La … [weiterlesen]



MAUTHAUSEN-GEDENKFEIER

Mauthausen-Gedenkfeier: Erinnern im Sinne der Herrschenden

10/5/2024 · Oskar Hummel
Wenig überraschend wurde auch dieses Jahr, anlässlich des 79. Gedenkens an die
Befreiung vom Faschismus versucht, die Erinnerung an die faschistischen
Verbrechen für die Kriegs- und Völkermordagenda der Herrschenden zu
missbrauchen.
Bei der Befreiungsfeier in Mauthausen wurden bereits zum dritten Mal in Folge
die Delegationen Russlands und Weißrusslands ausgeladen. Andererseits wurde eine
Palästina Fahne, die an der Spitze des Einmarsches in Mauthausen im Block der
Partei der Arbeit Österreichs und des KZ-Verband Oberösterreichs (!) mitgeführt
wurde, skandalisiert. In der bürgerlichen Hetzpresse wurden große Worte über den
angeblichen „linken Antisemitismus“ geschwungen; natürlich von denen, die anders
als die Träger der Fahne, die im Sinne des im Mauthausen Schwur beschriebenen
Kampf gegen den Imperialismus handeln, nur dann „Antifaschisten“ werden, wenn es
zur Legitimierung der Schandtaten des NATO-Westens herhalten kann. Dass die über
20 Millionen Sowjetbürger, die durch Krieg und Faschismus … [weiterlesen]



UNAC CONFERENCE FOR PEACE IN ST. PAUL


1/5/2024
Vom 5. bis 7. April 2024 fand in St. Paul (Minnesota) die von US-amerikanischen
Aktivisten organisierte Friedenskonferenz der United National AntiWar Coalition
(UNAC) statt. Einige der Organisatoren waren auch auf der vorletzten
Friedenskonferenz im Oktober 2023 in Rom und sind uns freundschaftlich
verbunden. Ich habe mich entschlossen der Einladung zu folgen, um mir ein Bild
der US-amerikanischen anti-imperialistischen Szene zu machen.
Am Freitag Nachmittag trafen dann die ersten Aktivisten der ca. 400 Teilnehmer
aus allen Teilen der USA und Kanada ein. Im Vorraum waren Stände verschiedener
Gruppierungen aufgebaut mit allerlei Lesematerial, Sticker und bedruckten
Kapuzenpullis die sich vornehmlich mit den Themen Palästina und Kuba
beschäftigten. Sehr beliebt war ein mit “Divest from Apartheid” bedruckter
Hoodie des Minnesota Anti-War Committee und ich bin mit einem der Mitglieder ins
Gespräch gekommen. Dabei handelte es sich um einen französischen Aktivisten der
wegen seiner Partnerin nach Minnesota ausgewandert ist. Als ich ihn fragte ob er
jedes Jahr seine Familie in Frankreich besucht, hat er nur müde gelächelt und
geantwortet wie schön das wäre. Leider hat er nur zwei Wochen bezahlten Urlaub
pro Jahr … [weiterlesen]



ABSCHLUSSERKLÄRUNG DES FORUMS „WAS FÜR EINE ZUKUNFT FÜR PALÄSTINA?“


28/4/2024
Forum held in Rome 20/21 April 2024
Die Operation am 7. Oktober und die darauffolgenden Kämpfe haben bewiesen, dass
der palästinensische Widerstand seine militärischen Kapazitäten gestärkt hat und
eine breite politische Einheit erreicht hat. Alle bewaffneten Gruppen arbeiten
nun zusammen auf der gemeinsamen Grundlage des Widerstandes. Der Widerstand
kämpft gegen das zionistische Regime, welches aufgerüstet und finanziert wird
von den USA und anderen westlichen Staaten. An Zahl und Waffen unterlegen hat
der palästinensische Widerstand dem Feind empfindliche Verluste zugefügt. Die
Zionisten wurden gezwungen, die Militäroperationen für mehr als sechs Monate
fortzusetzen, ohne dass sie die ursprünglichen oder mittelfristigen Ziele
erreicht haben. Das zionistische Regime hat 40.000 Tote oder vermisste Personen
… [weiterlesen]



NS-VERBOTSGESETZ NEU


25/4/2024 · V. Martin Weinberger
NS-Verbotsgesetz neu – Unter dem Mantel von „Nie wieder“ zur Kriminalisierung
der Solidarität mit Palästina? Zionistischer McCarthyismus führt zur
„gröblichen“ Verharmlosung des NS-Terrors, indem er ihn mit dem
palästinensischen Widerstand gleichsetzt.
Seit Oktober 2023 dauert das Massaker seitens der israelischen Regierung in Gaza
an. Seit dem Beginn zeigt sich die österreichische Regierung als „solidarisch“
mit dem Völkermord und versucht all jene zum Schweigen zu bringen, die dagegen
aufstehen und sich mit Palästina im Geiste eines „Nie wieder“ solidarisieren,
sich auf die Aufgabe eines neutralen Österreichs, auf das Völkerrecht, auf die
Konvention zur Verhinderung von Genozid berufen. Das tut sie mit einer Strategie
der Repression, mit Anzeigen nach dem Verwaltungsgesetz, wegen „Gutheißung
terroristischer Straftaten“ und „Verhetzung“, mit der Untersagung von
Versammlungen und mit der Kriminalisierung legitimer Forderungen nach einer
Befreiung Palästinas. In diesem Kontext der unbedingten Treue zum …
[weiterlesen]



POLITISCHE REFUSNIKS: DIE SICH DEM MORDEN VERWEIGERN

Bericht von einer Vorstellungsrunde von Wehrdienstverweigerer:innen in Israel

19/4/2024 · Irina Vana
Am 4. April 2024 fand in Wien eine Online-Diskussion mit Vertreter:innen von
Jesch Gvul, Mesarvot und Ani Seravti statt, organisiert von der „Initiative
Palästina Solidarität“.
Die drei Organisationen beraten, unterstützen und organisieren
Wehrdienstverweiger:innen (Refusniks) in Israel. Sie repräsentieren damit einen
– wie es von außen scheint - kleinen Teil der israelischen Bevölkerung, die die
Besatzung Palästinas nicht allumfassend mitträgt. Denn sie weigern sich in der
hochgerüsteten Armee zu dienen, die das Rückgrat der Besatzung Palästinas
bildet, die seit 75 Jahren die Apartheid aufrecht erhält, die Vertreibung der
Palästinenser:innen vorantreibt und das Morden im Gazastreifen verantwortet. Die
Idee der Veranstaltung war es, Widersprüche im israelischen Staatsapparat und
der israelischen Gesellschaft sichtbar zu machen. Uns ist klar: die
Organisationen der Wehrdienstverweigerer:innen werden die Besatzung in Palästina
nicht zu Fall … [weiterlesen]



WIE DIE ZIONISTISCHE VERLEUMDUNGSMASCHINERIE IN ÖSTERREICH ARBEITET

Das Uralt-Beispiel von der Demo „Kein Krieg gegen den Iran“ am 30.9.2007 in Wien

12/4/2024 · Wilhelm Langthaler
Die zionistische Propaganda versucht alles, um die wachsende demokratische
Opposition gegen ihren Apartheidstaat und seinen Völkermord zu verleumden.
In wohl bekannter Weise wird selbst gegen die leiseste Kritik der Vorwurf des
Antisemitismus erhoben. Dabei wird der Begriff selbst umgedeutet und der echte,
historische Antisemitismus verharmlost und der Antifaschismus von einer Bewegung
gegen Faschismus, Imperialismus und Kapitalismus in sein Gegenteil
transformiert. Dennoch, diese Keule nützt sich immer mehr ab. Darum versuchen
die neorechten Antifas (die Apologeten des israelischen Völkermords an den
Palästinensern) ihrerseits den Antiimperialisten eine Nähe zur historischen
Rechten zu unterstellen. Die inhaltliche-ideologische Beweisführung ist nur
schwer verständlich, zumal sie von Leuten kommt, die klassisch rechte Konzepte
von Apartheid, Kolonialismus und Ungleichheit auf Biegen und Brechen
verteidigen. Man muss schon … [weiterlesen]



HEGEMONIE I

Intellektualismus und Anti-Intellektualismus

9/4/2024 · Albert F. Reiterer
Der österreichische Bildungsminister, die Bürokratie und die Intellektuellen
Der Herr Polaschek erklärte am 8. Feber 2024 wieder einmal und nicht erstmalig,
er wolle etwas gegen die „Wissenschaftsskepsis“ der österreichischen Bevölkerung
unter­nehmen. Er „startet eine Kampagne zur Stärkung des Vertrauens in
Wissenschaft und Demokratie“ (ORF), gründet eine „Plattform“ dafür. Der
Hegemonie-Apparat ist begeis­tert und klatscht Beifall, an der Spitze der
staatliche Rundfunk / TV, der „Gesamt-Propagandist“ des herrschenden Systems und
seiner Träger. Man stellt sich gern in den Dienst der Macht. Schon hängen die
ersten Plakate und sind in den öffentlichen Bussen die Botschaften von den
Bildschirmen zu lesen. Eines ist ihnen noch nicht aufgefallen: Ist es nicht ein
bisschen einfältig, eine Hegemonie-Krise mit Anzeigen- und … [weiterlesen]



WIR KLAGEN AN!

Stoppt die deutsche Beihilfe zum Völkermord in Gaza

7/4/2024
Internationaler Aktionstag am 14. April 2024
Um Gaza zu retten, müssen auch die Unterstützer:innen des Völkermordes gestoppt
werden. Demonstriert gegen die deutsche Beihilfe zum Völkermord in Gaza.
Versammelt euch am 14. April weltweit vor deutschen Botschaften, deutschen
Konsulaten, offiziellen deutschen Einrichtungen als auch vor dem Internationalen
Strafgerichtshof und den UN-Standorten in New York und Genf. Wir Klagen An!
Verurteilt und bestraft die Mitglieder des deutschen Bundessicherheitsrates und
ihrer Helfershelfer:innen unter dem Tatbestand der Unterstützung des
Völkermordes. In diesem Sinn organisieren wir, palästinensische und jüdische,
deutsche und internationale Stimmen, zeitgleich am 14. April ein öffentliches
Tribunal (siehe https://palaestinakongress.de/) gegen die deutsche Regierung mit
weltbekannten … [weiterlesen]



WELCHE ZUKUNFT FÜR DAS PALÄSTINENSISCHE VOLK?


Termin: 30/4/2024
Es ist nicht irgendeine Konferenz, weder ein Propagandatreffen noch eine reine
Solidaritätsveranstaltung. Wir wollen der Geschichte nachgehen, den alten und
neuen Ursachen des Konflikts zwischen dem palästinensischen Volk und Israel auf
den Grund gehen.
Das Forum will die vielfältigen historischen, kulturellen, spirituellen und
geopolitischen Aspekte beleuchten. Keine Stimme haben jene, die von der
westlichen Überlegenheit schwadronieren oder auf die „primitiven und
barbarischen Terroristen“ hinhauen, die die „einzige Demokratie des Nahen Osten“
hassten. Es kommen jene Stimmen aus Palästina, aus dem Nahen Osten und der Welt
zu Wort, die sich gegen den Imperialismus und seinen Überlegenheitsdünkel zur
Wehr setzen und sich für ein authentisches Konzept von Freiheit, Zivilisation,
Demokratie und Frieden einsetzen. Diese Begriffe sind in den Händen von jenen,
die sie zur Rechtfertigung von Unterdrückung benutzen, bedeutungslos und
irreführend. Nicht nur, dass sie das Recht der Unterdrückten auf Befreiung
verweigern, sie … [weiterlesen]



KUNDGEBUNG: 25 JAHRE NATO-KRIEG GEGEN JUGOSLAWIEN


Termin: 24/4/2024
Da se nikad ne zaboravi – Niemals vergessen!
25 Jahre NATO-Aggression gegen Jugoslawien. Aktiv für Neutralität und
Gerechtigkeit! Den Opfern von Krieg und Zerstörung gedenken heißt, Kriege
beenden und neue Kriege verhindern!   Vor 25 Jahren, am 24. März 1999, begann
die NATO, das größte Militärbündnis der Welt, den ersten Angriffskrieg seiner
Geschichte gegen ein souveränes Land, gegen die Bundesrepublik Jugoslawien
(Serbien & Montenegro). Dieser Angriffskrieg erfolgte ohne UN-Mandat und damit
wurde das Völkerrecht gebrochen. Die massiven NATO-Luftschläge richteten sich
von Beginn an gegen die zivile Infrastruktur und die Industrie der
Bundesrepublik Jugoslawien. Die westlichen Medien ergriffen einseitig Partei für
die NATO und machten das serbische Volk zum Sündenbock und zum Täter. Viele
Tausend … [weiterlesen]



SYMPOSIUM: 25 JAHRE NATO-AGGRESSION GEGEN JUGOSLAWIEN

Da se nikad ne zaboravi – Niemals vergessen!

Termin: 23/4/2024
- Was waren die Hintergründe für den NATO-Krieg gegen Jugoslawien und wie
stellten die Medien den Konflikt dar?
-    Welche Auswirkungen hatte der Völkerrechtsbruch 1999? -    Welche Rolle
spielte damals das neutrale Österreich? -    Mit welchen langfristigen
politischen, ökonomischen, ökologischen und gesundheitlichen Nachwirkungen sind
die Menschen in Serbien und der Region heute konfrontiert? -    Wie kann dem
Recht der Opfer auf Entschädigung zum Durchbruch verholfen werden? mit -    Dr.
Srdjan Aleksic, Anwalt. Arbeitet an Klagen gegen die NATO-Länder wegen des
Einsatzes von Uran-Munition und deren Spätfolgen -    Wilhelm Langthaler,
Friedensaktivist der Solidaritätsbewegung 1999 und Mitorganisator des „Wiener
Tribunals“ zur Rolle Österreichs -    Dr. Slobodan Reljic, Soziologe; ehem.
Chef-Redakteur Wochenzeitung NIN Moderation: Dr. Andrea … [weiterlesen]



LINZER ERKLÄRUNG DER PALÄSTINA-SOLIDARITÄT: FRIEDEN DURCH GERECHTIGKEIT


23/2/2024
Resolution des ersten bundesweiten Treffens der Palästina Solidarität Österreich
Frieden durch Gerechtigkeit – für eine Ende von Apartheid und Kolonialismus
Resolution des ersten bundesweiten Treffens der Palästina Solidarität Österreich
Am 3.2.24 trafen sich in Linz Palästina-Solidaritätsgruppen aus Oberösterreich,
Niederösterreich, Wien, der Steiermark, Salzburg, Tirol und Vorarlberg – die
Kärntner hatten sich entschuldigt. Schon allein diese flächendeckende
Beteiligung macht die Zusammenkunft zu einem bedeutsamen Ereignis. In der
Situation des akuten Völkermords Israels an den Palästinenserinnen und
Palästinensern müssen wir mit Entsetzen feststellen, dass unsere Bundesregierung
aktive Beihilfe dazu leistet. Sie hat zweimal in der UN-Vollversammlung und
einmal in der EU gegen einen Waffenstillstand gestimmt – und hat sich damit
bewusst als … [weiterlesen]



ISTANBUL KONFERENZ: GAZA UND DEN WIDERSTAND UNTERSTÜTZEN


Termin: 14/1/2024
Eine Reihe von wissenschaftlichen, humanitären und politischen Organisationen
aus der arabischen und islamischen Welt rufen für Mitte Jänner zu einer
Konferenz, bei der die Solidaritätsbewegungen mit den Palästinensern aus der
ganzen Welt gemeinsame politische Strategien erarbeiten sollen.
Die Grundthese: Der Widerstand in Gaza gegen die israelische Militärmaschine war
erfolgreich, doch das in der politischen Sphäre umzusetzen, bleibt eine große
Aufgabe. Israel und seine westlichen Unterstützer werden weiterhin versuchen,
die politischen Vertreter des palästinensischen Widerstands mittels
Terrorvorwurf etc. auszuschließen. Und sie werden alles tun, um die
Palästinenser im Elend zu halten und den Wideraufbau zu verunmöglichen. Daher
wird der Kampf „um die politische Legitimität der zentrale Knoten der
Nachkriegsperiode“, so das politische Dokument. Anbei zum Download das Programm
sowie der Aufruf. Wer teilnehmen will oder journalistisches Interesse hat kann
sich an die Veranstalter wenden: … [weiterlesen]



ÜBER DEN VÖLKERMORD AM PALÄSTINENSISCHEN VOLK UND SEINEN KRAFTVOLLEN WIDERSTAND

Erklärung

4/1/2024 · Internationale Initiative für den Frieden - den Dritten Weltkrieg
stoppen
Israel begeht in Gaza einen Völkermord, wie er im Buche steht. Um genau zu sein,
setzt es den kolonialen Genozid, den es in Palästina seit 75 Jahren praktiziert,
fort und verschärft ihn.
Ein solches Verbrechen ist in unserer Zeit nur mit der von den USA und ihren
Verbündeten ausgeübten systematischen Vernichtung des irakischen und
afghanischen Volkes vergleichbar. Völkermord ist niemals Selbstverteidigung.
Imperialistische Eroberer haben kein gesetzliches Recht auf Selbstverteidigung.
Solch ein Begriff ist bedeutungslos. “DEN DRITTEN WELTKRIEG STOPPEN –
INTERNATIONALE INITIATIVE FÜR FRIEDEN” unterstützt den Kampf der Palästinenser
gegen das neokoloniale israelische Gebilde. Palästina hat das Recht, zu
existieren und Heimat für alle Palästinenser zu sein. Palästinenser haben das
Recht, in ihrem eigenen Land zu leben, sich frei in ihm zu bewegen und ihre
politischen Anführer selbst zu bestimmen. Palästinenser haben das Recht auf
Widerstand gegen die … [weiterlesen]



AUFSTAND IM GHETTO

Heute und gestern

Termin: 11/1/2024
Die Brutalität mit der der Krieg in Palästina geführt wird, verschlägt aktuell
vielen die Sprache.
Um das Unaussprechliche in Worten zu begreifen, sind historische Referenzen
allgegenwärtig: Die mahnende Erinnerung an den Antisemitismus und die
Judenverfolgungen des frühen 20. Jahrhundert, Siedlerkolonialismus und der
Vergleich mit dem Apartheid-Regime Südafrikas[1]. Wird die völkermörderische
Dynamik in Gaza mit einem Vergleich beschrieben, der nicht zur Leitlinie passt,
wird von den politisch-medialen Eliten gerne die These von der Einmaligkeit des
Holocausts vorgeschoben. Doch haben die Leitmedien in Bezug auf die chinesische
Provinz Xinjiang und den Vorwurf der Zwangsarbeit und Assimilationspolitik vor
nur wenigen Jahren eben jenen Vergleich selbst gemacht.[2] Und das ist nur ein
Beispiel von vielen. Um zu erkennen, was die Einmaligkeit eines Ereignisses
ausmacht, muss man es … [weiterlesen]



WACHSENDE KRIEGSGEFAHR IN KOREA UND IM FERNEN OSTEN


Termin: 14/12/2023
Die Volksdemokratische Partei Südkoreas stellt sich vor, 14. Dezember 2023, Wien
Um seine Ablösung zu verhindert, führt das American Empire Krieg gegen Russland
und nun auch gegen die Palästinenser. Washington hat in den letzten Jahren immer
klarer gesagt, dass es zur Bewahrung ihrer alleinigen Vorherrschaft überhaupt
niemanden dulden kann, der einigermaßen selbständig agiert. Da ist es nur
logisch, dass China in seiner Entwicklung gestoppt werden muss. Daher haben die
USA zunächst einen handels- und Wirtschaftskrieg gegen Peking begonnen. Und sie
arbeiten daran die Bedingungen zu schaffen, das Reich der Mitte in einen Krieg
zu verwickeln. Ein dritter Weltkrieg zeichnet sich immer bedrohlicher ab,
vielleicht hat er ja schon begonnen. Wenn Palästina in Nahen Osten der
neuralgische Punkt aller Bruchlinien zwischen den USA und allen anderen Kräften
ist, so … [weiterlesen]



ABSCHLUSSERKLÄRUNG DER FRIEDENSKONFERENZ IN ROM


5/11/2023
Stoppt den Dritten Weltkrieg – Internationale Initiative für den Frieden
Delegierte von 40 Organisationen und Einzelpersonen aus 25 Ländern kamen am 27.
und 28. Oktober 2023 in Rom zusammen, um über die Ursachen des aktuellen Krieges
in der Ukraine, die Auswirkungen des Krieges auf den internationalen Frieden,
die Gefahren für unsere Völker und die Aufgaben der Bewegung für einen gerechten
und dauerhaften Frieden zu diskutieren. Unsere Schlussfolgerungen: •     Die
aggressive Politik der Vereinigten Staaten und ihrer engsten Verbündeten (des
Westens) ist die ursprüngliche Ursache des Krieges in der Ukraine und treibt die
Menschheit, wie wir in Palästina sehen, an den Rand eines dritten Weltkrieges.
•     Um eine unipolare Weltordnung aufrechtzuerhalten, braucht der Westen die
imperialistische … [weiterlesen]



POLIZEILICHES MEINUNGSVERBOT? MIT UNS NICHT! PROTESTKUNDGEBUNG ZUR VERTEIDIGUNG
DER GRUNDRECHTE


Termin: 27/10/2023
Kundgebung vor dem Innenministerium, Herrengasse 7, 1010 Wien, Freitag
27.10.2023, 16:30-19:00 Uhr
Madeleine Petrovic Martha Bißmann, Demokratieaktivistin (mittels Grußbotschaft)
Gerhard Kofler, Friedensaktivist Mohamed Aburous, Palästinaaktivist Leo Gabriel,
Sozialanthropologe Nura Hashem, Palästinensische Gemeinde Österreich Gerhard
Hertenberger, Publizist und Biologe Thomas Zechner, Historiker Aida Karimi,
Feministin Leo Xavier Gabriel, Politologe Noch nie gab es in der
österreichischen zweiten Republik eine solche willkürliche Interpretation des
Versammlungsgesetzes und Einschränkung der freien Meinungsäußerung. Wiederholte
Verbote von Kundgebungen im Zusammenhang mit der Eskalation in Nahost in den
letzten zwei Wochen beruhen auf politisch motivierter Interpretation der
Exekutive im direkten Zusammenhang mit der aktuellen politischen Position der …
[weiterlesen]



DEMOKRATIE – FROM THE RIVER TO THE SEA

Ein gerechter und dauerhafter Frieden in Palästina ist nur auf der Basis
gleicher Rechte für die ursprüngliche Bevölkerung möglich, einschließlich der
Vertriebenen und ihrer Nachkommen

Termin: 5/11/2023
Veranstaltung am 5. November 2023, Wien
Präsentation und Diskussion mit den langjährigen Exponentinnen und Exponenten
der Antiimperialistischen Koordination ·        Irina Vana ·        Martin
Weinberger ·        Willi Langthaler 5.11.2023, 18h, Rögergasse 24-26, 1090 Wien
Die Antiimperialistische Koordination (AIK) wurde während der Zweiten Intifada
gegründet. Sie setzte sich zum Ziel, die Aktivitäten der Palästina-Solidarität
zu koordinieren (daher der Name) sowie die Verbindung zu anderen
antiimperialistischen Kämpfen herzustellen, um schließlich auch die
kapitalistischen Zentren zu erreichen. Für uns war immer zentral: eine
friedliche Lösung kann es nur ohne kolonialen Apartheidstaat geben. So wie bei
allen modernen Siedlerimperialismen (wo die physische Ausrottung der …
[weiterlesen]

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Kundgebung: 25 Jahre NATO-Krieg gegen Jugoslawien
24.4.2024
Symposium: 25 Jahre NATO-Aggression gegen Jugoslawien
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