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Rechtsanwalt
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz




CLEMENS PFITZER

Rechtsanwalt . Partner
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für IT-Recht




CHRISTOPHER A. WOLF, MBA

Rechtsanwalt . Partner
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht




HELENE KLASSEN-ROCK

Rechtsanwältin . Senior Associate
Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz


ROXANA E. BALMES, LL.M.

IP-Manager


PROF. DR. NICOLAI SCHÄDEL, LL.M.

of Counsel


PHILIPP ZANDER

Rechtsanwalt . Senior Associate
Fachanwalt für IT-Recht


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IT-RECHT


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DIENSTLEISTUNGEN

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VERFOLGUNG
URHEBERRECHTS-
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MARKENRECHT


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ABWEHR ABMAHNUNG
GESCHÄFTSGEHEIMNIS-
VERLETZUNG


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NEWS

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EuGH:


VERBOT VON MARKENNUTZUNG FÜR ERSATZTEILE

Die Markennutzung für Ersatzteile ist immer wieder Grund für markenrechtliche
Streitigkeiten. Muss ein Markeninhaber die Nutzung eigener Marken für
Ersatzteile dulden oder kann er sich hiergegen wehren. Der Europäische...
EuGH:


MISSBRAUCH PERSONEN-
BEZOGENER DATEN BEGRÜNDET SCHADENSERSATZ

Der Missbrauch personenbezogener Daten kann Schadensersatzansprüche der
Betroffenen nach sich ziehen. Doch unter welchen Voraussetzungen können
Schadenersatzansprüche, insbesondere wegen immaterieller Schäden, geltend
gemacht...
EUIPO:


GESICHTER ALS MARKE SCHUTZFÄHIG?

Kann man Gesichter als Marke schützen lassen? Verfügen Markenanmeldungen die
lediglich Fotos von Gesichtern wiedergeben über die erforderliche
Unterscheidungskraft? Die Beschwerdekammer des EUIPO hat sich in zwei Fällen...
OLG Hamburg:


DÜRFEN NUR RECHTSANWÄLTE
NEGATIVE BEWERTUNGEN
BEANSTANDEN?

Negative Bewertungen im Internet wir sind für viele Unternehmen nicht nur
ärgerlich, sondern haben auch ernsthafte wirtschaftliche Auswirkungen. Dies gilt
insbesondere für rechtswidrige Bewertungen, weshalb Unternehmen diese...
EuGH:


VERSTÖSST SCHUFA-SCORE GEGEN DSGVO?

Der SCHUFA-Score von manchen Verbrauchern gefürchtet und für Unternehmen
Grundlage zur Beurteilung der Bonität. Aber verstößt der SCHUFA-Score
möglicherweise gegen Datenschutzrecht. Der Europäische Gerichtshof  hat sich...
LG Hamburg:


MASTERCLASS FÜR COACH IM FERNUNTERRICHTSSCHUTZGESETZ

Sogenannte Masterclasses und Coaches gibt es mittlerweile für nahezu alle
Lebensbereiche. Eine Entscheidung des Landgericht Hamburg zeigt nun, wann Kunden
sich vor Zahlung aus dem Coaching-Vertrag erfolgreich drücken...
BGH:


PREIS MIT ODER OHNE PFAND

Händler müssen beim Verkauf von Waren den Gesamtpreis angeben. Aber was ist bei
Produkten mir Pfand. Ist der Preis mit oder ohne Pfand anzugeben? Der
Bundesgerichtshof hat die Frage nun entschieden....
OLG Stuttgart:


KEINE KOSTENERSTATTUNG FÜR
EINEN PATENTANWALT IN
MARKENSACHEN

Immer wieder werden Patentanwälte in Markenstreitigkeiten hinzugezogen. Aber
wann kann eine Kostenerstattung für einen Patentanwalt beansprucht werden? Das
Oberlandesgericht Stuttgart hat sich hierzu geäußert....
EuG:


KEINE BENUTZUNG DER MARKE FÜR EINWEGPFAND

In Deutschland prangt die Marke für Einwegpfand auf allen Einwegflaschen und
Getränkedosen. Warum diese Marke trotzdem nicht rechtserhaltend benutzt wird und
wie man es hätte besser machen können, klärt das Europäische...
EuGH:


ZUFRIEDENHEITSGARANTIE IST ECHTE GARANTIE

Eine Garantie ist eine Verpflichtung des Unternehmers, die über die reine
Gewährleistung hinausgeht. Aber wann liegt eine Garantie im Rechtssinne vor? Ist
eine Zufriedenheitsgarantie eine solche Garantie? Der Europäische...
OLG Hamburg:


BEKANNT AUS… WAS EIGENTLICH?

Bekanntheitswerbung ist ein mächtiges Werkzeug im Marketingmix eines
Unternehmens. Auf vielen Webseiten finden sich daher Hinweise wie "Bekannt aus"
und dann werde diverse Medien aufgeführt. Aber ist das eigentlich zulässig?...
OLG Nürnberg:


WIEDERHOLUNGSGEFAHR TROTZ UNTERLASSUNGSERKLÄRUNG

Mit der Reform des Wettbewerbsrechts Ende 2020 wollte der Gesetzgeber die
Verfolgung von manchen Wettbewerbsverstößen erschweren. Mit der misslungenen
Reform hat der Gesetzgeber die Situation aber wohl noch verschlimmert, wie...
EUIPO:


PUTIN UND DIE ÖFFENTLICHE
MORAL IM MARKENRECHT

Bestehen gegen eine Markenmeldung mit dem Namen des russischen Präsidenten Putin
absolute Schutzhindernisse, da diese gegen die öffentliche Moral verstößt? Das
Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat...
BPatG:


GERUCHSMARKE FÜR GOLFBÄLLE

Die Anmeldung einer Geruchsmarke bereitet große Schwierigkeiten und eine
komplexe Herausforderung im Markenrecht dar. Ein aktuelles Urteil des
Bundespatentgerichts beleuchtet die Schwierigkeiten und Grenzen der Anmeldung
dieser...
EU Kommission:


EU-US DATA PRIVACY FRAMEWORK IN KRAFT

Nachdem Safe-Harbor und Privacy Shield als Rechtsgrundlage für den Transfer
personenbezogener Daten in die USA vom Europäischen Gerichtshof vor Jahren
kassiert wurden, gibt es nun einen neuen Anlauf für transatlantische...
LG Stuttgart:


KEIN VERBOT DES NAMENS
KÖNIGSALM VOR DEM
STUTTGARTER FRÜHLINGSFEST

Kurz vor Start des Stuttgarter Frühlingsfestes versuchte die Apel Königs-Alm
GmbH die Königsalm auf dem Wasen mit einer einstweiligen Verfügung wegen
angeblicher Markenverletzung zu verhindern. Der Antrag vor dem Landgericht...
BPatG:


MIU MIU – LUXUSTASCHE ODER FASTFOOD?

Die Marke MIU MIU ist weltweit für Luxuslederwaren bekannt. Doch genügt die
Bekanntheit, um erfolgreich gegen die Eintragung einer nahezu identischen Marke
für Fastfood vorzugehen? Darüber hatte das Bundespatentgericht zu...
OLG Stuttgart:


ES BLEIBT BEI 5%
SCHADENSERSATZ FÜR LAYHER

In Streit zwischen zwei Baugerüstherstellen über die Nutzung der Marke "Layher"
bleibt es bei 5% Schadensersatz für die Firma Layher. Nach einem Verfahren bis
zum Bundesgerichtshof bestätigt das  Oberlandesgericht Stuttgart...
LG Hamburg:


JÄGERMEISTER UNTERLIEGT SELVA NEGRA IN MARKENSTREIT

In einem Verfahren David vs. Goliath unterliegt der Kräuterlikörgigant Mast
Jägermeister dem von uns vertretenen Newcomer Selva Negra  in einem Streit um
dessen Logo. Das Landgericht Hamburg entschied, dass Selva Negra nicht...
OLG Köln:


1-STERN-BEWERTUNG UNZULÄSSIG?

Eine 1-Stern-Bewertung ohne Text kann auch dann unzulässig sein, wenn zwar ein
Kontakt bestand, dieser aber keine erkennbare Grundlage für die Bewertung war.
So entschied das Oberlandesgericht Köln in einem Rechtsstreit zweier...

Verfasst am: 13. März 2023
Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB | Königstr. 40 | 70173 Stuttgart
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