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PAUSE VOM FRÜHLINGSWETTER:
KURZER RÜCKFALL IN DEN WINTER


PAUSE VOM FRÜHLINGSWETTER: KURZER RÜCKFALL IN WINTER


OLIGARCHENMILLIARDEN:
UBS UND CREDIT SUISSE IM VISIER DER USA


OLIGARCHENMILLIARDEN: UBS UND CREDIT SUISSE IM VISIER DER USA


PROTESTE IN FRANKREICH:


MACRON VERSCHIEBT BESUCH VON CHARLES III.


FRANKREICH-PROTESTE: BESUCH VON CHARLES III. VERSCHOBEN


EINIGUNG MIT ÄRZTEN:


MUTTER-KIND-PASS BLEIBT KASSENLEISTUNG


MUTTER-KIND-PASS BLEIBT KASSENLEISTUNG

Sport


NAGELSMANN-AUS
BEI BAYERN BESIEGELT

Sport


NAGELSMANN-AUS BEI BAYERN BESIEGELT

Österreich


NEUE GELDER:
RUN AUF PV-FÖRDERUNG

Österreich


NEUE GELDER: RUN AUF PV-FÖRDERUNG


SONDERSEITE


ALLE DATEN ZUM CORONAVIRUS


UKRAINE-KRIEG


JUSTIZMINISTERIUM: ZUR FESTNAHME PUTINS VERPFLICHTET

Ungarn will den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen
Russlands Präsidenten Wladimir Putin ignorieren. Dafür gebe es keine rechtliche
Grundlage, hieß es aus Budapest. Auf ORF.at-Nachfrage teilte das heimische
Justizministerium heute mit, dass Haftbefehle des IStGH umzusetzen und Gesuchte
festzunehmen seien.

„Keine Person steht über dem Recht, was konkret bedeutet, dass jedes einzelne
Verbrechen lückenlos aufgeklärt werden muss. Es darf keine Straffreiheit geben“,
hielt das Ressort fest. Für die Vertragsparteien des Römer Statuts – also auch
für Österreich – bestehe eine Kooperationsverpflichtung: „Haftbefehle des
Gerichtshofs sind umzusetzen, und von dem Gerichtshof Gesuchte sind
festzunehmen.“

Der IStGH hatte vergangenen Freitag einen Haftbefehl gegen Putin erlassen. Es
bestünden „vernünftige Gründe“ für die Annahme, dass der Staatschef für die als
Kriegsverbrechen einzustufende Verschleppung von Kindern auf russisches
Territorium „persönlich verantwortlich“ sei. Der Strafgerichtshof wird von 123
Staaten getragen, Russland ist nicht darunter.


RESSORT: IMMUNITÄT SCHÜTZT NICHT

Das Justizministerium verweist in seiner Stellungnahme auf ein Urteil des IStGH
aus dem Jahr 2019, wonach die oft zitierte Immunität für Staatsoberhäupter nicht
vor Festnahmen im Ausland gilt. Anlass für die Entscheidung war der seit 2009
geltende Haftbefehl gegen den früheren sudanesische Machthaber Omar al-Baschir.

Trotz ihrer Mitgliedschaft beim Römischen Statut lieferten sowohl Südafrika als
auch Jordanien Baschir nicht nach Den Haag aus. Ihm werden Kriegsverbrechen,
Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord in der westlichen Region
Darfur zur Last gelegt. Der Ex-Machthaber sitzt heute in einem sudanesischen
Gefängnis.

Eine Kooperation mit dem Internationalen Strafgerichtshof sei eine
„Selbstverständlichkeit“, sagt Strafrechtsprofessor Frank Höpfel im Gespräch mit
ORF.at. Der Gerichtshof sei bei der Umsetzung von Haftbefehlen nämlich auf die
Vertragsstaaten und deren nationale Behörden angewiesen. Als Ad-litem-Richter
von 2005 bis 2008 unterstützte Höpfel in einzelnen Prozessen das ständige
Richtergremium am IStGH.


VEREINBARUNG ZWISCHEN EU UND ISTGH

Angesprochen auf Ungarns Weigerung, Putin festzunehmen, sagte der
Menschenrechtsexperte Manfred Nowak zur APA, dass „natürlich alle Staaten dazu
verpflichtet sind, sich daran (Römisches Statut, Anm.) zu halten, das ist
rechtlich bindend“.

Zwischen der Europäischen Union und dem Internationalen Strafgerichtshof gibt es
darüber hinaus seit 2006 ein Abkommen, das die EU und ihre Mitgliedsstaaten zur
Zusammenarbeit mit dem IStGH verpflichtet, „einschließlich der unverzüglichen
Vollstreckung von Haftbefehlen“, heißt es darin.

Sollte Putin also nach Ungarn reisen und tatsächlich nicht festgenommen werden,
dann hätte die EU-Kommission Möglichkeiten, Ungarn wegen Vertragsverletzung zu
klagen, so Nowak. Der Experte hält es aber für „völlig undenkbar“, dass der
russische Präsident bei einem möglichen Besuch in Ungarn nicht verhaftet würde.

jkla, ORF.at

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UNO „ZUTIEFST BESORGT“ ÜBER HINRICHTUNGEN VON KRIEGSGEFANGENEN

Die Vereinten Nationen haben sich „zutiefst besorgt“ gezeigt über
bekanntgewordene Hinrichtungen Dutzender Kriegsgefangener in der Ukraine seit
Beginn des russischen Angriffskrieges vor mehr als einem Jahr.

„Das wurde oft unmittelbar nach der Gefangennahme auf dem Schlachtfeld verübt“,
sagte die Leiterin der UNO-Menschenrechtskommission in der Ukraine, Matilda
Bogner, heute auf einer Pressekonferenz in Kiew. Zuletzt hatte Anfang März ein
Video von einer mutmaßlichen Erschießung eines ukrainischen Kriegsgefangenen
durch russische Soldaten international für Entsetzen gesorgt.

Mehr Videos im ORF.at-Newsroom


OFT VON GRUPPE WAGNER VERÜBT

Auf russischer Seite würden die Verbrechen oft von der berüchtigten
Söldnergruppe Wagner verübt, hieß es. Von 15 bekanntgewordenen Tötungen von
ukrainischen Soldaten würden elf den Wagner-Kämpfern zugeordnet. Zugleich liefen
auch ukrainische Untersuchungen zu getöteten Russen: Hier seien fünf
Ermittlungen mit insgesamt 22 Opfern bekannt.

Die Vereinten Nationen befragten für ihren Bericht eigenen Angaben zufolge mehr
als 400 Menschen auf beiden Seiten, die in Kriegsgefangenschaft sind oder waren.
Russland wurde dabei vorgeworfen, den internationalen Beobachtungsteams keinen
Zugang zu den ukrainischen Gefangenen zu gewähren.


MEHRZAHL BERICHTETE VON MISSHANDLUNGEN

Von etwas mehr als 200 bereits wieder befreiten Ukrainern habe die Mehrzahl von
Misshandlungen vor ihrer Internierung berichtet, hieß es. Bei Verhören seien die
Gefangenen vom russischen Militär und Geheimdienst geschlagen, an Strom
angeschlossen, angeschossen, mit Messern verletzt und mit Scheinhinrichtungen
bedroht worden.

Die Haftbedingungen seien zudem auf russischer Seite sehr schlecht. Mindestens
fünf Kriegsgefangene seien aufgrund unzureichender medizinischer Behandlung
gestorben, teilte die UNO mit. So werde in russischen Internierungslagern etwa
systematisch geprügelt. Fünf Kriegsgefangene seien an den Misshandlungen
gestorben.

Von 200 interviewten russischen Kriegsgefangenen habe „gut die Hälfte“ von
Misshandlungen und Folter durch die ukrainischen Streitkräfte bzw. den
Geheimdienst SBU berichtet, hieß es weiter. „Kriegsgefangene wurden geschlagen,
in die Beine geschossen, in Gliedmaßen gestochen, an Strom angeschlossen, zum
Schein hingerichtet, mit sexueller Gewalt oder dem Tod bedroht“, sagte Bogner.

red, ORF.at/Agenturen

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„NORD STREAM“: DÄNEMARK WILL MIT RUSSLAND GEGENSTAND BERGEN

Rund sechs Monate nach den Explosionen an den „Nord Stream“-Gaspipelines will
Dänemark gemeinsam mit Russland einen Gegenstand bergen, der kürzlich neben den
Röhren gefunden wurde. Die dänischen Behörden hätten das etwa 40 Zentimeter hohe
und zylinderförmige Objekt auf dem Grund der Ostsee bereits untersucht, teilte
die Energiebehörde in Kopenhagen gestern mit. Unmittelbar gehe davon kein
Sicherheitsrisiko aus. Es sei möglich, dass es sich um eine Rauchboje handle.

Um das aber abschließend zu klären, soll der Gegenstand nun geborgen werden. In
diesem Zusammenhang habe man der Nord Stream 2 AG angeboten, an der Bergung
teilzunehmen, hieß es in der Mitteilung der dänischen Energiebehörde.

In Moskau wurde das begrüßt. „Es ist eine positive Nachricht, wenn der
Pipeline-Eigentümer zu wichtigen Ermittlungshandlungen eingeladen wird“, sagte
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge. Es müsse untersucht
werden, ob das gefundene Objekt etwas mit dem „Terrorakt“ an den Leitungen zu
tun habe, meinte er. Und – entgegen dänischer Informationen – fügte er hinzu:
„Und anscheinend hat es das.“

red, ORF.at/Agenturen

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INLAND


SPÖ-MITGLIEDERBEFRAGUNG: BABLER HOFFT AUF SIEG

Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler (SPÖ), der sich gestern als
Herausforderer im Rennen um den SPÖ-Vorsitz deklariert hat, steckt sich große
Ziele. „Ich täte gerne den ersten Wahlgang gewinnen, ohne Stichwahl“, sagte
Babler heute.

Mehr dazu in noe.ORF.at


KOWALL ZIEHT KANDIDATUR ZURÜCK

Der Wiener Bezirksfunktionär Nikolaus Kowall zieht indes seine Kandidatur
zurück. Der Grund ist laut Kowall die Kandidaturbekanntgabe Bablers.

Mehr dazu in wien.ORF.at


SPÖ SALZBURG VERZEICHNET HUNDERTE NEUE MITGLIEDER

Unterdessen verzeichnet die SPÖ Salzburg laut eigenen Angaben einen noch nie da
gewesenen Andrang an neuen Mitgliedern. Hunderte seien seit letzter Woche
beigetreten, und der Zustrom reiße nicht ab, heißt es. Grund dafür ist die
Mitgliederbefragung, mittels derer über den Bundesparteivorsitz entschieden
wird.

Mehr dazu in salzburg.ORF.at

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GUTACHTEN UM GUTACHTEN: NEOS HAKT BEI BWB-POSTEN NACH

Koalitionäre Differenzen verhindern die Besetzung des Leitungspostens bei der
Bundeswettbewerbsbehörde (BWB). Seit über einem Jahr wird die Behörde
interimistisch von Natalie Harsdorf-Borsch geleitet. Wegen des
Bestellungsprozesses gibt es bereits zwei Gutachten. NEOS will nun über eine
parlamentarische Anfrage weitere Informationen über jenes, das vom ÖVP-geführten
Wirtschafts- und Arbeitsministerium beauftragt wurde, bekommen.

Die Entscheidung über die BWB-Generaldirektion hätte schon im vergangenen Sommer
fallen sollen. Seit November 2021 ist klar, dass es einen neuen Chef bzw. eine
neue Chefin braucht. Ausgeschrieben war der Posten schnell. Von der
Begutachtungskommission wurde der amtierende Vizepräsident des
Bundesverwaltungsgerichts (BVwG), Michael Sachs, erstgereiht, einen Punkt
weniger erhielt Harsdorf-Borsch.

Die Grünen legen sich aber gegen Sachs quer, weil unter anderem ein von ihnen in
Auftrag gegebenes Gutachten zum Schluss kam, dass er die Anforderungen für den
Posten nicht erfüllen würde. Das Ressort von ÖVP-Wirtschaftsminister Martin
Kocher beauftragte daraufhin ein Gegengutachten. Die nötigen
Ernennungsvoraussetzungen im Ausschreibungsverfahren seien eingehalten worden,
teilte das Ressort mit Blick auf das Gutachten, das nicht veröffentlicht wird,
mit.


GUTACHTEN ÜBER GUTACHTEN UND GESETZ

Die Anfrage des NEOS-Abgeordneten Gerald Loacker lässt den bisherigen
Bewerbungsprozess Revue passieren. Bereits in einer früheren Anfragebeantwortung
teilte Kocher mit, dass man dem von seinem Ressort beauftragten Gutachter, dem
deutschen Kartellrechtsexperten Torsten Köber, lediglich das von den Grünen
vorgelegte Gutachten (von Rechtsanwalt Meinhard Novak erstellt) sowie das
Wettbewerbsgesetz samt Erläuterungen übermittelt hatte.

In der Anfragebeantwortung vom Jänner wurde darüber hinaus auch erstmals der
Titel des deutschen Gutachtens bekannt: „Gutachten zur Interpretation der
Begriffe Wettbewerbsrecht sowie Kartellrecht und Analyse des Gutachtens von Dr.
Meinhard Novak“. Es kostete 10.000 Euro und wird nicht veröffentlicht.

Gegenüber der „Wiener Zeitung“ sagte Köber, dass es in seinem Gutachten um die
„abstrakte Frage“ gehe, „ob der Begriff des ‚Wettbewerbsrechts‘ eng im Sinne von
Kartellrecht oder weiter zu verstehen ist und z. B. auch das Beihilfen- und
Vergaberecht umfasst“.


„KLEINKRIEG UM POSTENBESETZUNG“

NEOS-Mandatar Loacker ortet einen „Kleinkrieg um Postenbesetzung auf
Ministeriumskosten“. „Wenn im Gutachten, das auf Kosten des Ministeriums
erstellt wurde, nur allgemeine Ausführungen zu den Grenzen eines Rechtsbegriffes
enthalten sind, ist nicht ersichtlich, warum dieses nicht vor der Bestimmung der
Nachfolge in der BWB der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden soll“,
heißt es in der Anfrage.

Minister Kocher soll jetzt innerhalb von zwei Monaten beantworten, welche
sachlichen Überlegungen zu der Entscheidung geführt haben, dass das
„ÖVP-Gegengutachten zum Gutachten der Grünen“ vom Ministerium bezahlt wurde.
Zudem will Loacker noch wissen, ob die Eignung von Sachs für den Posten
festgestellt und wann mit den Grünen über eine Veröffentlichung des Gutachtens
gesprochen wurde.

Anfang März hielten die Grünen gegenüber ORF.at fest, dass für die
Veröffentlichung von Gutachten eines Ministeriums „ausschließlich das betroffene
Ministerium selbst verantwortlich“ sei. Von grüner Seite würde man eine solche
jedenfalls begrüßen. Laut Kocher müsse hingegen ein Einvernehmen mit dem
Koalitionspartner hergestellt werden – setzt sich das Gutachten des Ministeriums
ja mit dem Gutachten der Grünen auseinander.

jkla, ORF.at

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KLAGENFURTER BÜRGERMEISTER KÜNDIGT MIETPREISBREMSE AN

Klagenfurts Bürgermeister Christian Scheider (Team Kärnten) hat heute eine
Mietpreisbremse für 3.100 stadteigene Wohnungen angekündigt. Der Stadtsenat soll
in einer Sondersitzung am Dienstag beschließen, dass es heuer zu keinen
Mietzinserhöhungen kommt, hieß es in einer Aussendung. In Spittal/Drau wurden
die Mieten vor einem Jahr eingefroren.

Mehr dazu in kaernten.ORF.at

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ORF-GEBÜHR: HASLAUER ERWÄGT VERZICHT AUF LANDESABGABE

Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) findet es „sympathisch“, würde
das Land Salzburg künftig auf die – bisher mit der ORF-Gebühr zusätzlich
eingehobene – Landesabgabe verzichten. Ein sofortiger Verzicht vier Wochen vor
der Landtagswahl wäre laut Haslauer aber ein billiges Wahlkampfmanöver.

Mehr dazu in salzburg.ORF.at

Im Burgenland zeigt sich die Landesregierung über die Vorgangsweise der
Bundesregierung bei der ORF-Reform verärgert. Mit den Ländern sei nicht
gesprochen worden.

Mehr dazu in burgenland.ORF.at

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MIKL-LEITNER ANGELOBT: STRENGE WORTE VON VAN DER BELLEN

Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) ist heute von
Bundespräsident Alexander Van der Bellen neuerlich angelobt worden. Es war
bereits ihre dritte Angelobung, nachdem sie das Amt 2017 von Erwin Pröll
übernommen hatte. Van der Bellen erinnerte mit Blick auf die Zusammenarbeit mit
der FPÖ an Grundwerte.

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KORALMBAHN BLEIBT OHNE GRAZER-FLUGHAFEN-HALT

Es bleibt dabei: Die Koralmbahn fährt künftig am Grazer Flughafen vorbei. Dem
Wunsch von Landeshauptmann Christopher Drexler (ÖVP) nach einer zusätzlichen
Haltestelle erteilte der Bund nun eine Absage.

Mehr dazu in steiermark.ORF.at

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ZIB100


ESKALATION IN FRANKREICH: MASSIVE AUSSCHREITUNGEN BEI PROTESTEN


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TOP-NEWSVIDEOS

Alle Videos im ORF.at-NewsroomMehr im ORF.at-Newsroom
1:16
Massenstreiks verzögern König-Charles-Besuch
ZIB 17:00

1:27
Van der Bellen gelobt Mikl-Leitner an
ZIB 17:00

1:22
Deutschland wehrt sich gegen Verbrenner-Aus
ZIB 17:00

1:51
Fahrlehrer wegen Belästigung verurteilt
Aktuell nach fünf

0:58
Mann bei Traktorabsturz verletzt
Aktuell nach fünf

1:56
Polizist erschossen: Anklage
Aktuell nach fünf

3:32
Exekutionen in Ukraine: UNO „zutiefst besorgt“
Ukraine Crisis Media Center

1:15
London: Protestaktion bei Besuch Netanjahus
Reuters

1:42
Paris: Festnahmen nach gewaltsamen Protesten
APTN/Reuters

1:46
Zwei Schwerverletzte nach Unfall bei Scheffau
Aktuell nach eins

0:58
Traktorabsturz: Fahrer schwer verletzt
Aktuell nach eins

0:44
Fahrlehrer wegen Belästigungen verurteilt
Aktuell nach eins

1:31
Mögliches TikTok-Verbot in den USA
Aktuell nach eins

2:34
Noch immer wenige Flugzeugpilotinnen
Aktuell nach eins

2:14
Sammelklage gegen Servicepauschalen
Aktuell nach eins

4:37
Robert Uitz-Dallinger (ORF) zu Drohnen
Aktuell nach eins

3:31
Militär-Ausbildung für spanische Kronprinzessin
Aktuell nach eins

1:36
Verbrenner-Streit bei EU-Gipfel
ZIB 13:00

3:34
Einschätzungen vom EU-Gipfel
ZIB 13:00

1:51
Landeshauptfrau Mikl-Leitner angelobt
ZIB 13:00




AUSLAND


ARMENIEN UND TÜRKEI WOLLEN GRENZE TEILS ÖFFNEN

Armenien und die Türkei wollen nach Angaben aus Eriwan erstmals seit 30 Jahren
ihre Grenze wieder dauerhaft öffnen – allerdings vorerst nur für Drittstaatliche
und Diplomaten. Trotz ihres Konfliktes einigten sich Eriwan und Ankara darauf,
bis zum Beginn der Tourismussaison den Grenzverkehr auf dem Landweg wieder
zuzulassen, wie der armenische Außenminister Ararat Mirsojan heute mitteilte.

Flugverkehr zwischen Armenien und der Türkei gibt es bereits. Die Türkei hatte
die Grenze im Februar das erste Mal geöffnet, als Armenien nach dem Erdbeben in
dem Land humanitäre Hilfstransporte und Helfer schickte.

Die Türkei hatte die Landgrenze 1993 aus Solidarität mit ihrem Bruderstaat
Aserbaidschan einseitig geschlossen. Für Armenien, das bis heute einen blutigen
Konflikt mit Aserbaidschan um die Gebirgsregion Bergkarabach austrägt, bedeutete
das schwere wirtschaftliche Probleme.

Das Verhältnis zwischen Ankara und Eriwan ist schwer belastet. Die beiden
Nachbarn unterhalten seit Ende 2021 jedoch wieder diplomatische Kontakte.
Belastet sind die Beziehungen zwischen beiden Ländern auch wegen der Massaker an
Armeniern im Osmanischen Reich vor mehr als 100 Jahren.

red, ORF.at/Agenturen

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PROTESTE WÄHREND NETANJAHU-BESUCHS IN LONDON

Begleitet von Protesten ist der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu
heute mit dem britischen Premier Rishi Sunak in der Downing Street
zusammengekommen. Dabei sei auch über die von Netanjahus Regierung
vorangetriebene Justizreform gesprochen worden, hieß es nach dem Treffen aus der
Downing Street. Sunak habe betont, wie wichtig es sei, „die demokratischen
Werte, auf denen unsere Beziehungen beruhen, aufrechtzuerhalten“. Seit mehr als
zwei Monaten finden in Israel regelmäßig Massenproteste gegen das Vorhaben
statt.

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Während des Treffens versammelten sich auch in London mehrere hundert Menschen,
um gegen die geplante Schwächung der Justiz in Israel zu protestieren. Wie
mehrere Medien berichteten, waren teils auf Hebräisch die Rufe „Schande“ zu
hören. Auf einem Banner wurde Netanjahu als „Diktator auf der Flucht“
bezeichnet.

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Aus Netanjahus Büro hieß es lediglich, es sei über die iranische Atomfrage sowie
die Vertiefung der strategischen Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit,
Geheimdienste und Wirtschaft gesprochen worden.


WIDERSTAND IN REGIERUNG

Kritiker werfen Netanjahu vor, mit seiner Justizreform die Gewaltenteilung in
Israel zu gefährden. Zudem sehen sie darin den Versuch des Regierungschefs, sich
gegen ein Verfahren wegen Korruptionsvorwürfen abzuschirmen. Inzwischen soll es
auch innerhalb der israelischen Regierung Widerstand geben.
Verteidigungsminister Joav Gallant soll Netanjahu nach Medienberichten
aufgefordert haben, das Vorhaben abzubrechen. Netanjahu beorderte den Minister
daraufhin in sein Büro, um nach der Unterredung zu verkünden, an der Reform
festhalten zu wollen.

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red, ORF.at/Agenturen

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FLORIDA: MICHELANGELOS DAVID KOSTET SCHULDIREKTORIN JOB

Die von Eltern eingebrachte Beschwerde über den im Kunstunterricht gezeigten
David des Renaissance-Künstlers Michelangelo Buonarroti hat die Direktorin der
Tallahassee Classical School (US-Bundesstaat Florida) den Job gekostet. Nach
Angaben der Lokalzeitung „Tallahassee Democrat“ habe der Vorwurf, dass es sich
bei dem weltweit bekannten Meisterwerk um Pornografie handle, zu einer
Dringlichkeitssitzung des Schulrates und in Folge zur Rücktrittserklärung von
Hope Carrasquilla geführt.

Reuters/Alessandro Bianchi

„Es macht mich traurig, dass meine Zeit hier auf diese Weise enden musste“,
zitierte die Zeitung die erst vor rund einem Jahr als Direktorin angetretene
Carrasquilla. Obwohl die Kunst der Renaissance zum Unterrichtsstoff der sechsten
Klasse zählt, hatten sich den Angaben zufolge mehrere Eltern über den Stoff der
Unterrichtsstunde, bei der neben Michelangelos David auch dessen „Erschaffung
Adams“ gezeigt wurde, empört.

Der Vorsitzende der Schulbehörde, Barney Bishop, bestätigte, dass man
Carrasquilla ein Ultimatum gestellt habe, laut Huffington Post habe es dieser
aber auf Anraten des Anwalts der Schule abgelehnt, „den Grund dafür zu nennen“.
Ein Zusammenhang mit dem Kunstunterricht erscheine für Carrasquilla aber
naheliegend, auch wenn die Sache „ein wenig komplizierter“ sei.


UMSTRITTENES GESETZ VOR AUSWEITUNG

Konkret sei aufgrund „einer Reihe von Missverständnissen“ ein Brief nicht an die
Eltern der Sechstklässler gegangen, der dem „üblichen Protokoll“ zufolge
vorgesehen sei, wenn „solche klassischen Kunstwerke gezeigt werden“. In der
Folge habe ihr Bishop einen Rücktritt nahegelegt, da sie sonst entlassen würde.

„Der Schritt kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Konservativen in Florida und
anderswo darum kämpfen, ihren Einfluss auf die Grundschulbildung zu erhöhen“,
erinnert dazu die Huffington Post.

Als Vorreiter gilt hier Floridas Gouverneur Ron DeSantis, der bereits 2020 mit
dem als „Don’t Say Gay“-Gesetz bekanntgewordenen Parental Rights in Education
Act für heftige Kontroversen sorgte. Während in Florida bis inklusive der
dritten Grundschulklasse Gespräche über Geschlechtsidentität und sexuelle
Orientierung seitdem faktisch tabu sind, stellte der auch als Anwärter für das
Weiße Haus gehandelte DeSantis zuletzt die Ausweitung dieser Vorgaben auf
weitere Altersklassen in den Raum.

pepr, ORF.at

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HAFTSTRAFE FÜR „HOTEL RUANDA“-HELDEN AUFGEHOBEN

Ruandas Präsident Paul Kagame hat die Haftstrafe gegen den wegen Terrorismus
verurteilten „Hotel Ruanda“-Helden Paul Rusesabagina aufgehoben. Wie die
ruandische Regierungssprecherin Yolande Makolo mitteilte, soll Rusesabagina
morgen aus dem Gefängnis entlassen werden. Außerdem sollen 18 verurteilte
Mittäter ebenfalls entlassen werden.

APA/AFP/Various Sources/Nicolas Maeterlinck

Der 68-jährige Rusesabagina wurde insbesondere durch die Hollywood-Verfilmung
„Hotel Ruanda“ zur Symbolfigur für Menschlichkeit während des Völkermordes in
Ruanda 1994. Rusesabagina nahm damals mehr als 1.200 Tutsi in seinem Hotel auf
und rettete ihnen so das Leben. In den vergangenen Jahren hatten allerdings
einige der Überlebenden auch Kritik an Rusesabagina geübt, der als Hotelführer
vom Völkermord profitiert habe. Rusesabagina hat das bestritten.

Im August 2020 war Rusesabagina, ein erklärter Gegner von Langzeitpräsident und
Autokrat Kagame, in Ruandas Hauptstadt Kigali festgenommen worden. Ein Jahr
später wurde er wegen angeblicher terroristischer Aktivitäten zu einer
langjährigen Haftstrafe verurteilt.

Makolo wies darauf hin, dass das Urteil trotz der Haftentlassung weiterhin
Bestand habe: „Es besteht Einigkeit darüber, dass schwere Verbrechen begangen
wurden.“ Laut Medienberichten wird Rusesabagina Ruanda verlassen und in die USA
ausreisen. Diese hatten eine Vermittlerrolle bei den Verhandlungen zwischen
Rusesabagina und der ruandischen Regierung übernommen.

red, ORF.at/Agenturen

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D: „REICHSBÜRGER“ MUSS NACH ATTACKE AUF POLIZISTEN IN HAFT

Nach einer Autoattacke auf einen Polizisten in Deutschland muss ein
„Reichsbürger“ wegen versuchten Mordes ins Gefängnis. Das Oberlandesgericht
Stuttgart verurteilte den 62-Jährigen heute zu zehn Jahren Haft. Der Deutsche
soll vor gut einem Jahr vor mehreren Verkehrskontrollen geflohen und schließlich
auf einen Polizisten zugesteuert sein, den er mit seinem Wagen erfasste und
schwer verletzte.

Der Tischler aus der Gemeinde Efringen-Kirchen ist der erste „Reichsbürger“, der
von der deutschen Bundesanwaltschaft vor Gericht angeklagt wurde. Der betroffene
Polizist leidet bis heute unter einer posttraumatischen Belastungsstörung und
ist dienstunfähig.

Die Bundesanwaltschaft hatte zehn Jahre Haft wegen versuchten Mordes für den
Mann gefordert, die Nebenklage eine Haftstrafe „im zweistelligen Bereich“. Die
Verteidigung sah den Vorwurf eines vorsätzlichen versuchten Tötungsdelikts nicht
als bewiesen an und hatte argumentiert, alle anderen Vorwürfe seien mit den 13
Monaten Untersuchungshaft bereits abgegolten.

red, ORF.at/Agenturen

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EU


EU UNTERSTREICHT WIDERSTANDSFÄHIGKEIT DES BANKENSEKTORS

Nachdem die Bankenaktien an den europäischen Börsen abgesackt waren, war man im
Anschluss an den EU-Gipfel in Brüssel um Beruhigung bemüht. Die Präsidentin der
Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, bekräftigte vor den
EU-Spitzen die Widerstandsfähigkeit des europäischen Bankensektors. Lagarde soll
EU-Vertretern zufolge beim Gipfel dargelegt haben, dass die Geldhäuser im
Euro-Raum aufgrund starker Liquiditäts- und Kapitalpositionen widerstandsfähig
seien.

Den Staats- und Regierungschefs habe die EZB-Chefin mitgeteilt, dass der
Bankensektor stark sei, wozu auch die nach der globalen Finanzkrise
eingeleiteten Reformen der Bankenaufsicht beigetragen hätten. Der
Instrumentenkasten sei zudem voll ausgestattet, um nötigenfalls den Geldhäusern
mit Liquiditätshilfen unter die Arme zu greifen.




EURO-GRUPPEN-CHEF: BANKEN „RESILIENT“ UND „STARK“

Euro-Gruppen-Chef Paschal Donohoe wollte den heutigen Kurseinbruch der Deutschen
Bank vor Journalistinnen und Journalisten unterdessen nicht kommentieren. Er war
aber ebenso um Beruhigung bemüht: Der Europäische Rat sei „sehr klar“ in den
Schlussfolgerungen gewesen. Die europäischen Banken seien demzufolge „resilient“
und „stark“.

Ferner sind die EU-Spitzen der Ansicht, dass „die von uns getroffenen
Entscheidungen in Bezug auf die Höhe des Kapitals und der Liquidität, die unsere
Banken halten, sicherstellen“, dass die Banken auch künftig resilient bleiben,
betonte Donohoe.

Mehr Videos im ORF.at-Newsroom


SCHOLZ SIEHT BEI DEUTSCHER BANK KEINEN ANLASS ZUR SORGE

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz sprach der Deutschen Bank demonstrativ sein
Vertrauen aus. „Es gibt keinen Anlass, sich irgendwelche Gedanken zu machen“,
sagte Scholz. Die Deutsche Bank habe ihr Geschäftsmodell grundlegend
modernisiert, neu organisiert und „ist sehr profitabel“.

Das Bankensystem in Europa sei sehr stabil und widerstandsfähig. Die EU habe
strenge Regeln für die Aufsicht etabliert, betonte er. Der deutsche Leitindex
fiel – angeführt von einem mehr als zehnprozentigen Kursverlust bei der
Deutschen Bank – um bis zu 2,3 Prozent auf 14.852 Zähler.

Die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni bekräftigte wie ihre
Kolleginnen und Kollegen, dass das europäische Bankensystem solide sei.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron machte „Spekulanten“ für die jüngste
Talfahrt von Bankenwerten an den Börsen verantwortlich.

Dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie EU-Ratschef Charles
Michel eine Pressekonferenz im Anschluss an den zweitägigen EU-Gipfel abgesagt
hatten, sorgte vor allem auch angesichts des Bankenbebens bei Journalistinnen
und Journalisten für Verwunderung.

kale, ORF.at, aus Brüssel

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E-FUELS, ATOMKRAFT: SCHOLZ UND MACRON BETONEN EINIGKEIT

Der Verbrennerstreit sowie Debatten über die Förderung von Atomkraft haben am
Rande des zweitägigen EU-Gipfels für Wirbel gesorgt. Ungeachtet dessen verwiesen
der deutsche Kanzler Olaf Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron
auf eine gute Zusammenarbeit von Berlin und Paris.

„Die Stabilität unserer Zusammenarbeit ist sehr, sehr hoch“, sagte Scholz, der
Macron zuvor zum Frühstück getroffen hatte. „Das war ein sehr gutes Gespräch.“
Zuletzt hatte es zwischen Berlin und Paris Unstimmigkeiten etwa beim geplanten
Aus neuer Autos mit Verbrennungsmotor in der EU und der Verwendung von E-Fuels
gegeben.

Aktuelle Fragen seien „nicht schwer lösbar“, so Scholz, der auf die Arbeit der
entsprechenden Ministerien verwies.


MACRON: KEINE MEINUNGSVERSCHIEDENHEITEN BEI E-FUELS

Macron sagte, dass es zwischen Scholz und ihm in der Frage der E-Fuels keine
Meinungsverschiedenheiten gebe. Es gebe den Willen, E-Fuels im Rahmen der
Vereinbarung aus dem vergangenen Jahr zu erhalten. Scholz habe deutlich gemacht,
dass er das europäische Ziel, 2035 nur noch Neuwagen ohne CO2-Emissionen
zuzulassen, nicht infrage stelle.


EINIGUNG BEI ATOMKRAFT ANGESTREBT?

Zum Streit über die Rolle von Atomkraft bei der Reduzierung von CO2-Emissionen
in der EU sagte Macron, man sei dabei, zu einer Einigung zu kommen. Es gehe
darum, die Klimaziele zu erreichen und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit und
Souveränität zu bewahren. Erneuerbare Energien und auch Kernkraft ermöglichten
das.

Es gelte, Technologieneutralität zu wahren und die Wirtschaft frei von
Kohlendioxidemissionen zu machen. Auch Scholz sagte: „Jeder respektiert die
unterschiedlichen Wege, die Länder eingehen.“ Es gehe darum, wie
unterschiedliche nationale Entscheidungen in einem europäischen Rahmen
miteinander funktionierten.


FÖRDERUNG VON ATOMENERGIE ALS KNACKPUNKT

Im Kern geht es um die Frage, inwieweit moderne Atomenergieprojekte durch die EU
gefördert werden sollten. Frankreich drängt darauf, dass in der EU ein für alle
Mal klargestellt wird, dass Atomenergie eine Rolle bei der Reduzierung von
CO2-Emissionen spielt und deswegen nicht diskriminiert werden darf.

Berlin vertritt – wie auch Wien – hingegen den Standpunkt, dass es keine
Subventionierung der Atomenergie durch die EU geben sollte. Insbesondere sind
Deutschland und Österreich dagegen, dass mit Hilfe von Atomenergie auch Ziele
beim Ausbau der erneuerbaren Energien erreicht werden können.

kale, ORF.at, aus Brüssel/Agenturen

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CORONAVIRUS


GECKO: OPTIMISMUS ZUM ABSCHIED

Die Gesamtstaatliche Covid-Krisenkoordination (GECKO) hat sich heute mit einem
abschließenden Report zur Coronavirus-Lage verabschiedet. Darin wird eine recht
stabile Infektionslage mit abnehmender Tendenz an Neuerkrankungen geschildert.
Noch einmal werben die Experten für die Impfung und treten dafür ein, den
interdisziplinären Ansatz der GECKO bei künftigen Epidemien wieder zu versuchen.

Prognostiziert wird für die nähere Zukunft, dass die Covid-19-Belegung auf
Intensivstationen annähernd gleich bleibt und auf Normalstationen eine
tendenziell abnehmende Entwicklung aufweist. Die Daten aus dem
Abwassermonitoring sowie dem EMS deuteten auf eine rückläufige Entwicklung im
Infektionsgeschehen hin. Dominierende Variante ist aktuell die erstmals
vergangenen Oktober in den USA nachgewiesene XBB.1.5.

Um die pandemische Lage weiterhin stabil zu halten und eine ausreichende
Immunität der Bevölkerung zu gewährleisten, sei die Schutzimpfung nach wie vor
zu empfehlen, heißt es in dem Papier. Das gelte speziell für ältere Personen und
vulnerable Gruppen.

Den jüngst getroffenen Auflösungsbeschluss begründet man mit der „mittlerweile
stabilen pandemischen Lage“, durch die eine Krisenkoordination in Form der GECKO
nicht mehr erforderlich sei. Darüber hinaus habe es auch individuelle Gründe
einzelner Mitglieder gegeben. Dem Vernehmen nach waren einigen Experten
wissenschaftskritische Aussagen von Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) sowie das Aus
für die Impfwerbung in Niederösterreich sauer aufgestoßen.

red, ORF.at/Agenturen

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IMPFWERBUNG: NIEDERÖSTERREICHS GEGENKURS ALS SYMBOL

Niederösterreich will künftig nicht mehr für die Coronavirus-Impfung werben. Der
Plan gilt als weiteres Symbol einer CoV-Politik mit blauer Handschrift. In der
Praxis dürften sich die Auswirkungen allerdings in Grenzen halten – kann doch
auch der Bund für die Impfung im Land werben. Ob und in welchem Ausmaß die
Regierung zusätzliche Impfkampagnen durchführen wird, ist noch unklar.

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WIRTSCHAFT


BANKAKTIEN SACKEN EUROPAWEIT AB

Sorgen um die Stabilität des Finanzsektors und der unklare Zinskurs der großen
Notenbanken haben den DAX zum Wochenschluss auf Talfahrt geschickt. Der deutsche
Leitindex fiel – angeführt von einem mehr als zehnprozentigen Kursverlust bei
der Deutschen Bank – um bis zu 2,3 Prozent auf 14.852 Zähler. Gefragt waren
dagegen Staatsanleihen, der Dollar und Gold.

Wie groß die Sorgen auf dem Markt sind, zeigten vor allem die Bankwerte. Die
Preise für die Absicherungen gegen Zahlungsausfälle bei Anleihen von Banken, ein
Alarmsignal für Investoren, zogen europaweit deutlich an.

Für die Absicherung eines zehn Millionen Euro schweren Pakets von
Deutsche-Bank-Anleihen mussten dem Datenanbieter S&P Market Intelligence zufolge
mehr als 200.000 statt wie noch am Mittwoch 142.000 Euro gezahlt werden. Das war
der höchste Wert seit 2019.

Die Aktien der Deutschen Bank rutschten in der Spitze um fast 15 Prozent auf
7,95 Euro ab und markierten damit den niedrigsten Stand seit Oktober. Seit dem
Kollaps der Silicon Valley Bank in den USA und dem Beginn der Bankenkrise vor
gut zwei Wochen haben die Titel der Deutschen Bank und der Commerzbank mehr als
25 Prozent ihres Werts eingebüßt.

red, ORF.at/Agenturen

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VARTA: BANKEN UND GROSSAKTIONÄR STÜTZEN RESTRUKTURIERUNG

Der angeschlagene Batteriehersteller Varta hat nach eigenen Angaben die
Unterstützung der Banken für die geplante Sanierung gewonnen. Die Institute
hätten ihre Finanzierung unter veränderten Bedingungen bis Ende 2026 verlängert,
teilte Varta heute mit. Vom Hauptaktionär Montana Tech des österreichischen
Investors Michael Tojner bekommt das Unternehmen über eine Kapitalerhöhung 50
Mio. Euro. Damit sei der kurzfristige Finanzierungsbedarf gedeckt, erklärte das
Unternehmen.

Der Batteriehersteller wurde von Auftragsrückgängen bei Miniakkus für kabellose
Kopfhörer getroffen und hat sich mit seinen Investitionen verhoben. Nun plant
das Unternehmen eine „Anpassung von Produktions- und Strukturkosten“ und will in
Wachstumsfelder wie Energiewende und E-Mobilität investieren. „Zu den Maßnahmen
gehören auch Kosteneinsparungen im Personalbereich“, teilte Varta mit.

red, ORF.at/Agenturen

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AUA BIETET BORDPERSONAL 12,3 PROZENT MEHR GEHALT

Die Austrian Airlines (AUA) bieten dem Bordpersonal im neuen Kollektivvertrag
eine Gehaltserhöhung von durchschnittlich 12,3 Prozent an. Die Gewerkschaft will
am Dienstag bei einer Betriebsversammlung darüber informieren.

Mehr dazu in wien.ORF.at

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VORARLBERGER SIMULATIONSWAFFENFIRMA SIMGUN INSOLVENT

Das Vorarlberger Simulationswaffenunternehmen Simgun GmbH mit Sitz in Götzis
(Bezirk Feldkirch) ist insolvent. Die Passiva belaufen sich laut Angaben des
Alpenländischen Kreditorenverbands (AKV) und des Kreditschutzverbands von 1870
(KSV1870) auf 1,3 Mio. Euro, betroffen sind rund 60 Gläubiger.

Mehr dazu in vorarlberg.ORF.at

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DEUTSCHE STREIKS AM MONTAG: AUCH ÖSTERREICH BETROFFEN

Der deutschlandweite Warnstreik am Montag betrifft auch den Bahnverkehr nach
Österreich. Es werde keine grenzüberschreitenden Nah- und Fernverkehrszüge
geben, teilten die ÖBB heute mit.

In der Regel enden sie vor der Grenze. Auch Nachtzüge mit deutschen
Streckenabschnitten, die am Sonntag und Montag starten, sind betroffen. Sogar
auf den Fernverkehr in Österreich gibt es Auswirkungen, da die Züge nicht über
das deutsche Eck fahren können. Hier verlängert sich die Fahrzeit um bis zu drei
Stunden. Die ÖBB empfehlen, Reisen von, nach und über Deutschland zu
verschieben.

Mehr dazu in salzburg.ORF.at

Auch die Luftfahrt ist davon betroffen. Auf dem Flughafen Wien in Schwechat sind
mindestens 39 AUA-Flüge betroffen.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Einzelne Nachtzugsverbindungen sind bereits ab der Nacht von 25. März auf 26.
März betroffen. Die Einschränkungen im Nachtzugsverkehr werden teilweise bis zur
Nacht von 28. März auf 29. März andauern.

> +++STRECKENINFO: STREIK DB+++
> Am Mo 27.3. kommt es in Deutschland zu einem Streik. Dadurch ist der
> Zugverkehr in Österreich betroffen. Verschiebt eure Reise von/nach/über
> Deutschland, wenn möglich. Nähere Infos: unter 05-1717-0 oder unter:
> https://t.co/kRUxMGfkQw #ÖBBStreckeninfo
> 
> — ÖBB (@unsereOEBB) 23. März 2023


AUCH FLUGVERKEHR BETROFFEN

Auch in der Luftfahrt wird es in Österreich zu Ausfällen kommen. Am stärksten
ist naturgemäß der mit Abstand größte Flughafen Wien-Schwechat betroffen. Aber
auch Flüge in Graz, Salzburg, Innsbruck, Linz und Klagenfurt können ausfallen.

Auf dem Flughafen Wien sind (Stand heute Nachmittag) 65 AUA-Verbindungen von und
nach München bzw. Frankfurt betroffen, sagte eine AUA-Sprecherin. Ein Sprecher
des Flughafens Wien bat auf APA-Anfrage alle Reisenden, sich bei ihren Airlines
oder Reiseveranstaltern zu ihren Flügen zu informieren.

Auch Verbindungen von Bundesländerflughäfen können nach letztem Stand betroffen
sein. „Aufgrund der angekündigten Streikmaßnahmen der Gewerkschaft ver.di in
Deutschland sind für Montag, den 27. März 2023, alle drei Flugverbindungen von /
nach Frankfurt gestrichen“, teilte heute etwa der Flughafen Innsbruck mit. Auch
auf den anderen Flughäfen wie Salzburg, Linz und Graz könnten die Verbindungen
nach Deutschland ausfallen.


VER.DI VERTEIDIGT STREIK

Wegen stockender Tarifverhandlungen haben in Deutschland die Eisenbahn- und
Verkehrsgewerkschaft (EVG) und ver.di für Montag die Beschäftigen im
Verkehrsbereich zu den umfangreichsten Streiks seit vielen Jahren aufgerufen.
Die Deutsche Bahn stellt deswegen am Montag den kompletten Fernverkehr ein. Auch
im Nah-, Flug-, Schiffs- und Straßenverkehr werden starke Beeinträchtigungen
erwartet.

Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Werneke,
verteidigte den anstehenden Großstreik, räumte aber ein, dass der gemeinsame
Streik mit der Eisenbahnergewerkschaft EVG zur Belastung für viele Menschen
werde: „Aber besser ein Tag Belastung mit der Perspektive, zu einem
Tarifabschluss zu kommen, als ein wochenlanger Arbeitskampf.“

red, ORF.at/Agenturen

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UMWELT & KLIMA


RECHNUNGSHOF LOBT AUSBAU VON STRASSENBAHNEN

Der Mobilitätsmasterplan 2030 der Regierung sieht vor, dass der Sektor Verkehr
bis 2040 klimaneutral wird. Die Städte Graz, Innsbruck und Linz konnten mit dem
Ausbau ihrer Straßenbahnnetze „einen wichtigen Beitrag dazu leisten“, lobte der
Rechnungshof.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

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BERICHT: HOHE DDT-KONZENTRATION IM MEER VOR L. A.

Auf dem Meeresgrund bei der Küste vor der US-Metropole Los Angeles haben
Wissenschaftler einem Zeitungsbericht zufolge eine „erschreckend hohe
Konzentration“ des Pestizids Dichlordiphenyltrichlorethan (DDT) nachgewiesen.
Die Chemikalie stammt aus den nahe der Catalina-Insel ab den 1940er Jahren
versenkten Fässern – wie sich nun herausstellt, habe sich das DDT seitdem kaum
abgebaut, wie die „Los Angeles Times“ dazu berichtete.

„Zuerst waren es die unheimlichen Bilder von Fässern, die auf dem Meeresboden
unweit von Catalina Island leckten“ und dann die Erkenntnis, „dass der
landesweit größte DDT-Hersteller den Ozean einst als riesige Müllhalde genutzt
hatte“, so die Zeitung, derzufolge möglicherweise bis zu einer halben Million
Fässer im Meer gelandet sein könnten.


„NOCH IMMER ORIGINAL-DDT AUF MEERESBODEN“

Nun sehe man „noch immer Original-DDT auf dem Meeresboden von vor 50, 60, 70
Jahren“, womit man nun auch wisse, „dass es nicht so abgebaut wird, wie wir es
einst dachten“, zitierte die „Los Angeles Times“ dazu den Wissenschaftler David
Valentine von der Universität von Santa Barbara.

> “We still see original DDT on the seafloor from 50, 60, 70 years ago, which
> tells us that it’s not breaking down the way that [we] once thought it
> should,” said UC Santa Barbara scientist David Valentine.
> https://t.co/cVoLZVKRhJ pic.twitter.com/TAEmgTmowF
> 
> — Los Angeles Times (@latimes) 23. März 2023

Außer Frage stehe demzufolge auch, dass das DDT seitdem nicht nur auf der als
„Dumpsite Two“ bezeichneten bekannten Unterwasserdeponie, sondern mittlerweile
„überall gelandet“ sein könnte. Durch die neuen Erkenntnisse würden die bereits
lange im Raum stehenden Bedenken untermauert, wonach das seit den 1970ern in den
USA verbotene DDT weiterhin Umwelt und Gesundheit bedroht.

Im Rahmen eines millionenschweren Förderprogramms versuchen zahlreiche Behörden
zusammen mit der Wissenschaft schon länger, das Ausmaß des giftigen Erbes
herauszufinden. Es folgte „eine verblüffende Entwicklung nach der anderen“, so
die „Los Angeles Times“, derzufolge vor der südkalifornischen Küste weit mehr
als nur DDT, sondern auch andere giftige Chemikalien sowie Millionen Tonnen von
Ölbohrabfällen versenkt worden seien.

pepr, ORF.at

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SPORT


ZUM EM-QUALI-AUFTAKT ZÄHLT FÜR ÖFB-TEAM NUR SIEG

Für Österreichs Fußballnationalmannschaft wird es heute (20.45 Uhr) wieder
ernst. Alles andere als ein Heimsieg gegen Aserbaidschan zum Auftakt der
EM-Qualifikation wäre ein herber Rückschlag. Drei Tage später am Montag (20.45
Uhr, live in ORF1) wartet in Linz dann die zweite Pflichtaufgabe gegen Estland.
Erst im Juni folgen in der Gruppe F die großen Brocken Belgien und Schweden, die
sich zum Auftakt in Skandinavien duellieren.

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LEICHTATHLETIKVERBAND VERSCHÄRFT TRANSGENDER-REGELN

Der Leichtathletikweltverband hat verschärfte Transgender-Beschränkungen
aufgestellt. Transgeschlechtliche Frauen dürfen in Zukunft nicht mehr an
Weltranglistenwettkämpfen in der Frauen-Kategorie teilnehmen, wenn sie die
männliche Pubertät durchlaufen haben, unabhängig von ihrem aktuellen
Testosteronspiegel. Wie World Athletics (WA) mitteilte, gilt der Ausschluss ab
dem 31. März.

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KAC NIMMT SALZBURGS WEISSE ICE-WESTE INS VISIER

Das Feld der Titelkandidaten in der win2day ICE Hockey League hat sich im
Viertelfinale auf vier Teams reduziert. In den heute beginnenden
Semifinal-Serien scheinen spannende Spiele jedenfalls garantiert. Einerseits
trifft Grunddurchgangssieger HC Bozen auf die deutlich ausgeruhteren spusu
Vienna Capitals, andererseits versucht Rekordmeister KAC, die Siegesserie von
Titelverteidiger Red Bull Salzburg im Play-off zu stoppen.

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SPECIAL


HIGHLIGHTS DES FILMFESTIVALS IN ORF TOPOS


MEIN BUNDESLAND

Bundesland-Nachrichten einrichten



CHRONIK


JUNGE FRAU NACH FRONTALCRASH VERSTORBEN

Nach einem schweren Verkehrsunfall in Scheffau (Salzburg) gestern Abend ist eine
der schwer verletzten Personen heute verstorben. Eine 22-jährige Touristin aus
China wurde in einem Auto eingeklemmt. Sie erlag nun im Spital ihren
Verletzungen.

Mehr dazu in salzburg.ORF.at

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VERGEWALTIGUNGSOPFER WURDE DURCH HALB WIEN VERFOLGT

Ein 24-Jähriger, der am Samstag in Wien-Brigittenau eine 26 Jahre alte Frau
missbraucht haben soll, hatte diese zuvor in einer Disco belästigt, so die
Erhebungen der Polizei. Der Mann soll der Frau von Meidling bis in die
Brigittenau gefolgt sein.

Mehr dazu in wien.ORF.at

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KRYPTOWÄHRUNG TERRAUSD: ANKLAGE GEGEN KWON DO

Die montenegrinischen Behörden haben den Unternehmer hinter der 2022
kollabierten Kryptowährung TerraUSD heute wegen Dokumentenbetrugs angeklagt. Bei
dem südkoreanischen Staatsbürger Kwon Do und einem weiteren Verdächtigen seien
mehrere gefälschte Pässe Costa Ricas und Belgiens gefunden worden, als sie im
Flughafen Podgorica in eine Maschine nach Dubai steigen wollten. Auch in den USA
wurde inzwischen Anklage erhoben.



TerraUSD war ein „Stablecoin“, dessen Kurs eins zu eins an den US-Dollar
gekoppelt sein sollte. Erreicht wurde das über komplizierte Geschäfte mit der
nicht kursgebundenen Kryptowährung Luna. Als Investoren vor gut einem Jahr das
Vertrauen in Luna verloren, kollabierte auch TerraUSD. Das trieb einige
Hedgefonds und Kryptobanken in die Pleite. Die Behörden werfen Kwon unter
anderem Betrug vor.

red, ORF.at/Agenturen

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IT


SCHREMS: TIKTOK LAUT DATENSCHUTZVERORDNUNG ILLEGAL

Die EU-Datenschutzverordnung lässt eine Nutzung der Social-Media-App TikTok
eigentlich nicht zu. Das betonte der Datenschutzexperte Max Schrems heute im
APA-Gespräch. Schrems verwies darauf, dass von China auf die TikTok-Nutzerdaten
zugegriffen werden könne und das dortige Datenschutzniveau nicht dem
europäischen entspreche. Politiker, die ein TikTok-Verbot forderten, müssten
somit „nur lesen, was im Gesetz steht. Dann darf man das einfach nicht am Handy
haben.“

Schrems kritisierte in diesem Zusammenhang das „massive Vollzugsdefizit“ in
Sachen Datenschutz. So habe etwa der Europäische Gerichtshof in der Frage der
Datenweitergabe an die USA schon zweimal abschlägig entschieden, doch habe das
keine Konsequenzen gehabt, und es gebe auch keine proaktive Durchsetzung der
EU-Datenschutzregeln durch die Mitgliedsstaaten.

Schon seit dem Jahr 1995 gebe es die Regel, dass Daten nicht aus der EU
weitergeschickt werden dürfen, „außer es gibt Garantien, dass sie sicher sind“.
Im Fall Chinas sei das nicht anzunehmen. „Neu ist, dass die USA das Problem
haben, dass Daten abgehen“, sagte Schrems mit Blick auf die TikTok-Debatte.

red, ORF.at/Agenturen

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SCIENCE


FRÜHER KONTAKT ZUR ZWEITSPRACHE HILFT BEIM ERLERNEN

Wie Kinder die Zweitsprache Deutsch am besten lernen, ist nicht erst in der
Schule ein Thema. Ein Projekt der Uni Wien untersuchte den Spracherwerb von
Kindergartenkindern aus türkischen Familien. Die Ergebnisse zeigen, dass die
Kinder, die früh Kontakt mit der deutschen Sprache haben, diese schneller
lernen.

Mehr dazu in science.ORF.at

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STÄRKSTER GEOMAGNETISCHER STURM SEIT JAHREN

In der Nacht auf heute hat sich nach Angaben der GeoSphere Austria der stärkste
geomagnetische Sturm seit Juni 2015 zugetragen. Intensive Nordlichter wurden in
Nordeuropa, Großbritannien, Kanada und den USA beobachtet. In Österreich war
heute kurz nach Mitternacht auf mehreren Webcams ein schwaches Leuchten zu
erkennen.

Mehr dazu in science.ORF.at

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KULTUR


„KEIN SPASS MEHR“: NEIL YOUNG ATTACKIERT TICKETMASTER

Musikstar Neil Young hat den US-Konzertticketanbieter Ticketmaster wegen
überhöhter Preise attackiert. „Ich bekomme Briefe, in denen ich für 3.000 Dollar
(rund 2.800 Euro, Anm.) Eintrittskarten für eine Benefizveranstaltung, die ich
organisiere, verantwortlich gemacht werde. Dieses Geld geht weder an mich noch
an die gute Sache“, schrieb Young auf seiner Website.

Reuters/Mario Anzuoni

Welches Konzert Young meint, ist unklar. Der 77-Jährige gilt als Kritiker der
heutigen Musikindustrie. Bereits 2022 forderte er die Musikplattform Spotify
auf, seine Musik zu entfernen. Begründet hatte der Musiker diesen Schritt damit,
dass Spotify über einen Podcast Falschinformationen über das Coronavirus
verbreiten ließ.

Der Künstler legt sich jetzt mit Ticketmaster an. Er sorge sich wegen
abgezockter Fans, die ihm die Schuld für „Ticketmaster-Zuschläge und
Schwarzmarkthandel“ geben würden. „Konzertreisen machen keinen Spaß mehr.
Konzerttouren sind nicht mehr das, was sie einmal waren.“


„GIERIGER BETRUG“

Young verwies auch auf die Kritik der britischen Gothic-Band The Cure. Die
Musiker zeigten sich von den hohen Ticketpreisen „genauso angewidert“ wie ihre
Fans. Sie hätten die Ticketpreise für ihre Tourauftritte niedrig gehalten. Aber
durch die Gebühren von Ticketmaster seien die Tickets doppelt so teuer gewesen.
Frontman Robert Smith schrieb auf Twitter, als Künstler könne man das nicht
beeinflussen.

> I AM AS SICKENED AS YOU ALL ARE BY TODAY'S TICKETMASTER 'FEES' DEBACLE. TO BE
> VERY CLEAR: THE ARTIST HAS NO WAY TO LIMIT THEM. I HAVE BEEN ASKING HOW THEY
> ARE JUSTIFIED. IF I GET ANYTHING COHERENT BY WAY OF AN ANSWER I WILL LET YOU
> ALL KNOW. X
> 
> — ROBERT SMITH (@RobertSmith) 16. März 2023

In der Vergangenheit hatte The Cure auch das von Ticketmaster angewandte
„dynamische Preissystem“ kritisiert. Dieses basiert auf einem Algorithmus, mit
dem sich die Preise je nach Angebot und Nachfrage ändern. Die Band bezeichnete
es als „gierigen Betrug“. Alle Künstler sollten davon Abstand nehmen.

scho, INKLUSIVE LEHRREDAKTION, jkla, beide ORF.at

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DEMO BEI ERÖFFNUNG VON NITSCH-AUSSTELLUNG ANGEKÜNDIGT

Anlässlich der Eröffnung der Ausstellung „Hermann Nitsch – Das 6-Tage-Spiel“ im
nitsch museum Mistelbach hat die Plattform „Stop Missbrauch“ morgen eine
Demonstration angekündigt. Der 2022 verstorbene Künstler polarisierte schon zu
Lebzeiten.

Mehr dazu in noe.ORF.at

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FILMDOKU „LARS EIDINGER – SEIN ODER NICHT SEIN“

Ein Jahr lang hat der Dokumentarfilmer Reiner Holzemer den deutschen
Schauspielstar Lars Eidinger mit der Kamera begleitet und ein Porträt gestaltet,
das erstmals Einblicke in die Arbeitsweise des Künstlers gibt.

„Ich finde den Film sehr gelungen … Es geht darum: Wer sind wir eigentlich?“,
verrät Eidinger Ö1 im Gespräch.

Mehr dazu in oe1.ORF.at

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DIAGONALE: LANDKRIMIS AUS DEM DÜSTEREN ÖSTERREICH

In die tiefsten Abgründe der österreichischen Seele wird jedes Jahr geblickt,
wenn die neuen ORF-Landkrimis auf der Diagonale präsentiert werden. Mit einem
neuen Ermittlerduo geht es diesmal ins düstere Salzburg, und auch das
mörderische Tirol zeigt sich wieder von seiner scheinheiligsten Seite. 2024
werden die Filme im ORF ausgestrahlt.

Mehr dazu in topos.ORF.at

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LIFESTYLE


„DANCING STARS“: HOLLYWOOD-FLAIR IM BALLROOM

Die vierte Show von „Dancing Stars“ steht heute ab 20.15 Uhr in ORF1 unter dem
Motto „Movie Night“, was die acht Tanzpaare im Ballroom in verschiedene
Filmrollen schlüpfen lässt. Zur Musik von „Top Gun“, „La La Land“, „Joker“ und
anderen Klassikern der älteren und jüngeren Kinogeschichte wird ein Potpourri
für Filmbegeisterte und Cineasten geboten. Wer bekommt am Ende die Hauptrolle,
wer wird rausgeschnitten?

Mehr dazu in dancingstars.ORF.at

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