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VERORDNUNG ÜBER DIE ZULASSUNG VON FAHRZEUGEN ZUM STRASSENVERKEHR


ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT:   HTML   PDF   XML   EPUB

  Inhaltsübersicht Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen  § 1 Anwendungsbereich  § 2
Begriffsbestimmungen  § 3 Notwendigkeit einer Zulassung  § 4 Voraussetzungen für
die Inbetriebsetzung eines zulassungsfreien Fahrzeuges  § 5 Beschränkung und
Untersagung des Betriebs von FahrzeugenAbschnitt 2 Zulassungsverfahren  § 6
Antrag auf Zulassung  § 7 Tageszulassung  § 8 Zulassung in der Bundesrepublik
Deutschland nach vorheriger Zulassung in einem anderen Staat  § 9 Zuteilung von
Kennzeichen  § 10 Besondere Kennzeichen  § 11 Kennzeichnung elektrisch
betriebener Fahrzeuge2  § 12 Ausgestaltung und Anbringung der Kennzeichen3  § 13
Zulassungsbescheinigung Teil I4  § 14 Zulassungsbescheinigung Teil II5  § 15
Mitteilungspflichten bei Änderungen  § 16 Außerbetriebsetzung,
Wiederzulassung  § 17 Verwertungsnachweis6Abschnitt 3 Internetbasierte
Zulassung  § 18 Zulässigkeit internetbasierter ZulassungsverfahrenUnterabschnitt
1 Gemeinsame Regelungen für internetbasierte Zulassungsverfahren über Portale
der Zulassungsbehörden  § 19 Portal  § 20 Antrag  § 21 Sicherheitscodes  § 22
Nachweis der Hauptuntersuchungen und der Sicherheitsprüfungen nach § 29 der
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung  § 23 Bekanntgabe und Wirksamkeit der
Entscheidung sowie Vorbehalt der NachprüfungUnterabschnitt 2 Internetbasierte
Außerbetriebsetzung  § 24 Antrag auf Außerbetriebsetzung  § 25
AußerbetriebsetzungUnterabschnitt 3 Internetbasierte Erstzulassung,
Tageszulassung, Wiederzulassung und Änderung bei Halter- und Wohnsitzwechsel  §
26 Gemeinsame Regelungen für die Zulassung und für Änderungen  § 27
Internetbasierte Erstzulassung  § 28 Internetbasierte Tageszulassung  § 29
Internetbasierte Wiederzulassung  § 30 Internetbasierte Änderung bei Halter-
oder Wohnsitzwechsel, sofortige InbetriebsetzungUnterabschnitt 4 Sofortige
Inbetriebsetzung bei internetbasierten Zulassungsvorgängen  § 31 Zulässigkeit
der sofortigen Inbetriebsetzung  § 32 Vorläufiger
ZulassungsnachweisUnterabschnitt 5 Großkundenschnittstelle beim
Kraftfahrt-Bundesamt  § 33 Großkundenschnittstelle  § 34 Registrierung als
Großkunde  § 35 Identifizierungsmerkmal  § 36 Überprüfung der Voraussetzungen
und Widerruf der Registrierung als Großkunde  § 37 Antragstellung über die
Großkundenschnittstelle  § 38 Übermittlung eines Antrags an die
Zulassungsbehörde und automatische Ergänzung erforderlicher Daten  § 39
Bekanntgabe und Wirksamkeit der Entscheidung der Zulassungsbehörde  § 40
Sofortige Inbetriebsetzung nach Entscheidung der ZulassungsbehördeAbschnitt
4 Zeitweilige Teilnahme am Straßenverkehr  § 41 Prüfungsfahrten, Probefahrten
und Überführungsfahrten mit rotem Kennzeichen  § 42 Probefahrten und
Überführungsfahrten mit Kurzzeitkennzeichen  § 43 Fahrten zur Teilnahme an
Veranstaltungen für Oldtimer  § 44 Fahrten im internationalen Verkehr  § 45
Fahrten zur dauerhaften Verbringung eines Fahrzeuges in das AuslandAbschnitt
5 Teilnahme ausländischer Fahrzeuge am Straßenverkehr  § 46 Vorübergehende
Teilnahme am Straßenverkehr in der Bundesrepublik Deutschland  § 47 Kennzeichen
und Unterscheidungszeichen  § 48 Beschränkung und Untersagung des Betriebs
ausländischer FahrzeugeAbschnitt 6 Überwachung des Versicherungsschutzes der
Fahrzeuge  § 49 Versicherungsnachweis  § 50 Mitteilungspflichten der
Zulassungsbehörde  § 51 Maßnahmen und Pflichten bei fehlendem
Versicherungsschutz  § 52 Versicherungskennzeichen  § 53 Ausgestaltung und
Anbringung des Versicherungskennzeichens  § 54 Rote Versicherungskennzeichen  §
55 Maßnahmen bei vorzeitiger Beendigung des Versicherungsverhältnisses  § 56
VersicherungsplaketteAbschnitt 7 Fahrzeugregister  § 57 Erhebung und Speicherung
der Fahrzeugdaten im Zentralen Fahrzeugregister  § 58 Erhebung und Speicherung
der Fahrzeugdaten im örtlichen Fahrzeugregister  § 59 Erhebung und Speicherung
der Halterdaten in den Fahrzeugregistern  § 60 Übermittlung von Daten an das
Kraftfahrt-Bundesamt  § 61 Übermittlung, Erhebung und Speicherung der Daten über
Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen im Zentralen Fahrzeugregister  § 62
Übermittlung von Daten an die Versicherer  § 63 Mitteilungen an die
Finanzbehörden  § 64 Übermittlung von Daten an Stellen zur Durchführung des
Bundesleistungsgesetzes, des Verkehrssicherstellungsgesetzes, des
Verkehrsleistungsgesetzes und von Maßnahmen des Katastrophenschutzes  § 65
Übermittlungen des Kraftfahrt-Bundesamtes an die Zulassungsbehörden  § 66 Abruf
im automatisierten Verfahren  § 67 Automatisiertes Anfrage- und
Auskunftsverfahren  § 68 Sicherung des Abrufverfahrens gegen Missbrauch  § 69
Aufzeichnung der Abrufe im automatisierten Verfahren  § 70 Abruf im
automatisierten Verfahren durch ausländische Stellen  § 71
Übermittlungssperren  § 72 Löschung von Daten aus dem Zentralen
Fahrzeugregister  § 73 Löschung von Daten aus dem örtlichen Fahrzeugregister  §
74 Zentrale Datenbank der ÜbereinstimmungsbescheinigungenAbschnitt
8 Durchführungs- und Schlussvorschriften  § 75 Zuständigkeiten  § 76
Ausnahmen  § 77 Ordnungswidrigkeiten  § 78 Verweis auf technische Regelwerke  §
79 Übergangs- und Anwendungsbestimmungen  Anlage 1 (zu § 9 Absatz 1 Satz 4)
Ausgestaltung, Einteilung und Zuteilung der Buchstaben- und Zahlengruppen für
die Erkennungsnummern der Kennzeichen  Anlage 2 (zu § 9 Absatz 1 Satz 6)
Unterscheidungszeichen der Fahrzeuge der Bundes- und Landesorgane, der
Bundesministerien, der Bundesfinanzverwaltung, der Bundespolizei, der
Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Bundesanstalt
Technisches Hilfswerk, der Bundeswehr, des Diplomatischen Corps und
bevorrechtigter internationaler Organisationen  Anlage 3 (zu § 11 Absatz 4)
Plakettenmuster für elektrisch betriebene Fahrzeuge  Anlage 4 (zu § 12 Absatz 2,
§ 41 Absatz 6 Satz 1, § 42 Absatz 3 Satz 2, § 43 Absatz 2, § 45 Absatz 2 Satz 1
bis 4)
Ausgestaltung der Kennzeichen  Anlage 5 (zu § 12 Absatz 3 Satz 2 bis 7)
Stempelplaketten und Plakettenträger  Anlage 6 (zu § 13 Absatz 1)
Zulassungsbescheinigung Teil I  Anlage 7 (zu § 13 Absatz 4)
Zulassungsbescheinigung Teil I für Fahrzeuge der Bundeswehr  Anlage 8 (zu § 14
Absatz 2)
Zulassungsbescheinigung Teil II  Anlage 9 (zu § 17)
Verwertungsnachweis  Anlage 10 (zu § 22 Absatz 4)
Verifizierung der Prüfziffer  Anlage 11 (zu § 26 Absatz 3)
Verifizierung und Verarbeitung der Daten für internetbasierte
Zulassungsverfahren  Anlage 12 (zu § 37 Absatz 4)
Bevollmächtigung eines Großkunden zur Antragstellung bei der Zulassungsbehörde
mithilfe der beim Kraftfahrt-Bundesamt vorhandenen
Großkundenschnittstelle  Anlage 13 (zu § 41 Absatz 2 Satz 1)
Fahrzeugscheinheft für Fahrzeuge mit rotem Kennzeichen  Anlage 14 (zu § 42
Absatz 5 Satz 1)
Fahrzeugschein für Fahrzeuge mit Kurzzeitkennzeichen  Anlage 15 (zu § 43 Absatz
2 Satz 1)
Fahrzeugscheinheft für Oldtimerfahrzeuge mit rotem Kennzeichen  Anlage 16 (zu §§
45 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a und 49 Absatz 3)
Bestätigung über eine dem Gesetz über die Haftpflichtversicherung für
ausländische Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger entsprechende
Haftpflichtversicherung  Anlage 17 (zu § 53 Absatz 1 Satz 6)
Versicherungskennzeichen für Kleinkrafträder, motorisierte Krankenfahrstühle und
leichte vierrädrige Kraftfahrzeuge  Anlage 18 (zu § 56 Absatz 2 Nummer 3)
Versicherungsplakette für Elektrokleinstfahrzeuge

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