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Unsere letzte Veranstaltung

Gesprächsrunde "Volksrechte in Liechtenstein"

am Donnerstag, den 8. August 2024, um 19 Uhr, in der Villa Lingner, Leubnitzer
Straße 30, 01069 Dresden







Im August dieses Jahres hatten wir Dr. Thomas Milic vom Liechtenstein-Institut
in unserem Hause zu Gast. Nachdem er bereits zu unserer Wissenschaftstagung 2023
für uns referierte und er uns auch beim Besuch des Liechtenstein-Instituts bei
der diesjährigen Schweizreise herzlich willkommen hieß, war es nun das dritte
Wiedersehen binnen kürzester Zeit.

Die zahlreich anwesenden Teilnehmer hörten einen spannenden und lehrreichen
Vortrag über die Volksrechte in Liechtenstein. 

Liechtenstein  hat von allen Demokratien die wohl weitreichendsten
direktdemokratischen Elemente. Tatsächlich ist die Palette direktdemokratischer
Instrumente gar  breiter als in der Schweiz. Gleichzeitig teilen sich Volk und
Fürst die  Ausübung der Staatsgewalt. So bedürfen alle Gesetze, auch solche, die
vom Volk an der Urne angenommen wurden, der Sanktionierung des Fürsten. 




Liechtenstein  ist aufgrund der Zollunion mit der Schweiz und als EWR-Mitglied
schließlich  stark eingebunden in völkerrechtliche Verbindlichkeiten.
EU-Richtlinien sind  zeitnah umzusetzen.




Institutsdirektor Dr. Neumann und Referent Dr. Milic

Wie lassen sich die stark ausgebauten Volksrechte mit der Zweiteilung der
Staatsgewalt und den internationalen Verbindlichkeiten vereinen? Wie wurde das
Liechtensteinische politische System ausgestaltet und wie funktioniert es in der
Praxis, sodass sich keine andauernden Konflikte zwischen den einzelnen Akteuren
ergeben? Darauf ging Dr. Thomas Milic in seinem Vortrag zu den
direktdemokratischen Rechten in Liechtenstein ein.







Nach seinen lehrreichen Ausführungen diskutierten wir gemeinsam und die
anwesenden Gäste ließen ihren Fragen und Anmerkungen freien Lauf. Bei einem
anschließenden Glas Wein wurde auf einen gelungenen Abend angestoßen.




Veranstaltungshinweis

Festveranstaltung "75 Jahre Grundgesetz"

am Donnerstag, den 4. Juni 2024, 18:30 Uhr, in der Pirnaer Stadtkirche St.
Marien, Kirchplatz 14, 01796 Pirna







Der Parlamentarische Rat tagte damals acht Monate, dann stand vor 75 Jahren das
Grundgesetz. Es sollte der Neubeginn für unser Land nach den Schreckensjahren
des Nationalsozialismus sein. Das Grundgesetz bildet seitdem einen starken
Rahmen, der unsere Demokratie begründet und den Aufstieg der Bundesrepublik
möglich machte – und das bis heute. Insbesondere für uns ehemalige DDR-Bürger
sind die neugewonnenen Freiheitsrechte ein Grund, einmal innezuhalten, auch
künftig zu schützen, was wir damals gemeinsam erkämpft haben und fortwährend
durch das Grundgesetz garantiert ist. Der 23. Mai ist deshalb der besondere Tag
des Grundgesetzes.




Mit einem Festakt in der evangelischen Stadtkirche St. Marien in Pirna haben
über 200 Menschen des 75. Jubiläums des Grundgesetzes gedacht, mehrere Redner
würdigten die Bedeutung des Grundgesetzes als Fundament der Demokratie. 




Unter den Gästen waren unter anderem Mitglieder der Kirchgemeinde, Pfarrer,
Politiker, Stadträte, Mitarbeiter der Pirnaer Stadtverwaltung und Pirnaer
Bürger. Moderiert wurde die Feierstunde von dem Theologen Thomas Arnold,
Festredner war DISUD-Institutsdirektor Peter Neumann.
















Bildnachweis: Thomas Möckel (Sächsische Zeitung) © 

Die Sächsische Zeitung berichtete zur Festveranstaltung "75 Jahre Grundgesetz".
Den Artikel können Sie hier gerne nachlesen.




Podiumsdiskussion "Mehr direkte Demokratie wagen?!"



am Freitag, den 7. Juni 2024, 19 Uhr, Chinesischer Pavillon zu Dresden, Bautzner
Landstr. 17a, 01324 Dresden




Immer wieder hört man Kritik an unserem Staatssystem wie: „Wir leben doch gar
nicht in einer echten Demokratie!“ oder: „Die da oben interessieren sich doch
gar nicht für uns!“. Fragt man nach Verbesserungsvorschlägen, landet man sehr
häufig bei der direkten (sachunmittelbaren) Demokratie.



Aber ist die direkte Demokratie wirklich das Allheilmittel? Oder ist sie
Teufelszeug? Was ist das eigentlich: Direkte Demokratie? Wo liegen ihre Vor- und
Nachteile? Welche Möglichkeiten gibt es bei uns bereits, welche fehlen?
Gefährdet oder stärkt sie die Demokratie? 

Die Basisinitiative #spdvonunten veranstaltete in Kooperation mit der ASJ
Sachsen sowie den SPD-Ortsvereinen Dresden Elbhang/Schönfelder Hochland und
Bautzen und Umgebung eine Podiumsdiskussion zum Thema "Mehr direkte Demokratie
wagen?!".

Auf dem Podium waren:

·        Dr. Peter Neumann, Institutsdirektor des DISUD

·        Peter Simon Kaul, Honorarkonsul der Schweizerischen Eidgenossenschaft
in Dresden



·        Moderation: Astrid Riechmann, SPD-Fraktionschefin im Stadtrat Bautzen

Mit dabei waren weiterhin Dr. Martin Schneider, Sprecher für Demokratie und
Angelegenheiten der Sorben, sowie Andreas Ueberbach, Vorsitzender des
Ortsvereins Elbhang/Hochland und der ASJ Sachsen.




v. l. n. r.: Peter Kaul, Harald Baumann-Hasske, Astrid Riechmann, Dr. Peter
Neumann, Dr. Martin Schneider




20 Jahre Deutsches Institut für Sachunmittelbare Demokratie e. V. - 2004 bis
2024

Im Rahmen unserer diesjährigen Mitgliederversammlung blickten wir am Samstag,
den 1. Juni 2024 auf die vergangenen 20 Jahre des Instituts zurück.

Wir sind sehr dankbar für jegliche Unterstützung, die wir in den vergangenen
Jahren erhalten haben, und freuen uns auf viele weitere erfolgreiche Jahre.

In einer kurzen Präsentation haben wir die Geschichte des Instituts
zusammengetragen.

Gerne können Sie diese nachfolgend abrufen.



Rückblick "20 Jahre DISUD"
Rückblick DISUD.pdf (2.91MB)

Rückblick "20 Jahre DISUD"


Rückblick DISUD.pdf (2.91MB)










Unsere letzte Vortragsveranstaltung:

"Politische Partizipation in der Kommune: Wie umgehen mit den Dilemmata von
Beteiligung?"

am Donnerstag, den 16. Mai 2024, 19 Uhr, Villa Lingner, Leubnitzer Str. 30,
01069 Dresden




Am 16. Mai 2024 hatten wir Frau Prof. Dr. Marianne Kneuer, Professur für
politische Systeme und Systemvergleich an der TU Dresden, Vorsitzende des
Kuratoriums von GESIS, Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften, als Referentin
in unserem Hause zu Gast.

Die kommunale Ebene wird gerne als Schule der Demokratie bezeichnet und ist
deswegen immer schon als demokratischer Experimentierraum betrachtet worden. Das
gilt auch für digitale Beteiligung. Das Ziel ist klar: Durch Beteiligung der
Bürgerinnen und Bürger soll die Qualität, Akzeptanz und Legitimität der
Entscheidungen verbessert werden, Konflikte produktiv moderiert und das
Vertrauen in politische Institutionen gestärkt werden, zur gesellschaftlichen
Integration beigetragen und demokratische Kompetenzen und Einstellungen
vermittelt werden. Der Vortrag wies auf einige Spannungsmomente oder Dilemmata
hin und thematisierte, was die Rolle von digitaler Beteiligung ist und sein
kann.






Gemeinsam mit den zahlreich anwesenden Gästen diskutierte die Referentin zu den
Dilemmata von Beteiligung und möglichen Lösungsansätzen, bevor man bei einem
Glas Wein und einem reichhaltigen Buffet auf einen gelungenen Abend anstieß. 









Vom 03.05. bis zum 05.05.2024 fand die wissenschaftliche Studienreise des DISUD
zu Schweizer Universitäten mit Besuch der Landsgemeinde in Glarus in
Zusammenarbeit mit der Hochschule Esslingen statt.







Das DISUD unternahm gemeinsam mit der Hochschule Esslingen eine
wissenschaftliche Studienreise zu Schweizer Universitäten. Zum Programm gehörten
unter anderem Vorträge von Professoren an führenden Schweizer
Universitäten, Besuch der Landsgemeinde in Glarus, Stadtführungen und kulturelle
Unternehmungen.




Selbst das Schweizer Fernsehen berichtete über den Besuch der deutschen
Reisegruppe und deren Teilnahme an der diesjährigen Landsgemeinde.

Über den Besuch des DISUD und der Hochschule Esslingen an der Landsgemeinde in
Glarus wurde in der Hauptausgabe der Tagesschau des SRF (5.5.2024)  "Deutsche an
der Landsgemeinde Glarus 2024" berichtet.




Flyer/Programm der Reise 2024
FlyerSchweiz 2024.pdf (324.75KB)

Flyer/Programm der Reise 2024


FlyerSchweiz 2024.pdf (324.75KB)









Präsentation zur Reise 2024
Präsentation Schweizfahrt 2024.pdf (11.55MB)

Präsentation zur Reise 2024


Präsentation Schweizfahrt 2024.pdf (11.55MB)









Rückblick auf Schweizreise 2024
Rückblick Schweizreise 2024.pdf (11.15MB)

Rückblick auf Schweizreise 2024


Rückblick Schweizreise 2024.pdf (11.15MB)

 




03.11.2023  AKTUELL:  Der Freistaat Sachsen passt Verfassungsbestimmungen zur
Volksgesetzgebung an. Die Regierungskoalitionsparteien einigen sich.            
         

"Man musste zuletzt mit einer bescheidenen Reform der Volksrechte in Sachsen
rechnen. Der gefundene Konsens ist eben dies: bescheiden. Von einem fakultativen
Referendum auf Antrag des Volkes ist nicht mehr die Rede. Dennoch sind die
vorgesehenen Änderungen sinnvoll. Es bestand i. Ü. auch die ernsthafte
Möglichkeit, dass es hier zu gar keinem Ergebnis kommen würde. Offensichtlich
will die Staatsregierung am Ende Handlungsfähigkeit nachweisen.


Quorensenkung beim Volksantrag:

Das für den Volksantrag erforderliche Unterschriftenquorum soll auf 0,6 %
festgesetzt werden. Daran ist vor allem zu begrüßen, dass die starre Regelung
mit einer Fixzahl, die bei Bevölkerungsveränderung auch eine Veränderung des
Quorums mit sich bringt, entfällt. Mit der Quorumsbestimmung von 0,6 % wird es
etwa eine Halbierung des Quorums (von ca. 40.000 auf ca. 20.000 Unterschriften)
beim Volksantrag geben.





Quorensenkung beim Volksbegehren:

Hier haben sich die Fraktionen der Regierungsparteien auf ein Quorum von 6 % der
Stimmberechtigten einigen können. Das ist weiniger als die Hälfte des vorherigen
Quorums. Statt bislang  450.000 Unterschriften, die ebenfalls als Fixzahl in der
Verfassung normiert sind, werden es gegenwärtig ca. 200.000 Unterschriften sein.
Es war schon lange einmütige Auffassung, dass das Quorum beim Volksbegehren
deutlich zu hoch war bzw. ist. Auch hier ist die Regelung in Form einer
Prozentzahl zu begrüßen."





Dr. Peter Neumann, Institutsdirektor

siehe
auch: https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/verfassung-aenderung-direkte-demokratie-volksbegehren-100.html




Neuerscheinungen in der Schriftenreihe "Studien zur Sachunmittelbaren
Demokratie" (StSD):

Neumann, Peter [Hrsg.], Sachunmittelbare Demokratie im internationalen und
interdisziplinären Kontext 2013/2014 – Mittel- und Osteuropa / Österreich
Schweiz Deutschland, Nomos-Verlagsgesellschaft 2023, Studien zur
Sachunmittelbaren Demokratie (StSD), Bd. 16, 345 S., broschiert, ISBN:
978-3-7560-0747-9 (print), ISBN 978-3-7489-1905-6 (ePDF).

Neumann, Peter / Renger, Denise [Hrsg.], Sachunmittelbare Demokratie im
interdisziplinären und internationalen Kontext 2012/2013 - Bürgerbegehren und
Bürgerentscheid Schweiz / Mittel- und Osteuropa, Nomos-Verlagsgesellschaft 2023,
Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie (StSD), Bd. 15, 370 S., broschiert,
ISBN  978-3-7560-1345-6 (Print), ISBN 978-3-7489-1872-1 (ePDF).





Neuerscheinungen in der Schriftenreihe "Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid"
(DSB):

Schmidt, Christopher/Neumann, Peter, "Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in
Ludwigsburg - 1981 bis 2020"
Nomos,  2022, 72 Seiten, broschiert, ISBN 978-3-8487-8800-2

Kügler, Fabian, "Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Chemnitz - 1990 bis 2021"




In der Reihe (Gesamtherausgeber: Peter Neumann) sind bislang folgende weitere
Bände erschienen (sortiert nach absteigender Aktualität):

Schmidt, Christopher, "Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Tübingen – 1972 bis
2020"
Nomos,  2020, 106 Seiten, broschiert, ISBN 978-3-8487-6837-0


Schmidt, Christopher, "Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Freiberg - 1999 bis
2008"
Nomos,  2019, 89 Seiten, broschiert, ISBN 978-3-8487-6446-4

Schmidt, Christopher, "Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Stuttgart - 1956
bis 2018"
Nomos,  2018, 143 Seiten, broschiert, ISBN 978-3-8487-5048-1

Zylla, Jörn, "Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Dresden - 1992 bis 2009"
Nomos,  2010, 140 Seiten, broschiert, ISBN 978-3-8329-5015-6 

Müller, Kerstin, "Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Delmenhorst - 1996 bis
2006"
Nomos,  2010, 76 Seiten, broschiert, ISBN 978-3-8329-4493-3 




Zur aktuellen Debatte um die Einführung eines "Fakultativen Referendums auf
Antrag des Volkes" in deutschen Bundesländern sind diverse Veröffentlichungen
von Institutsangehörigen erschienen:



"Volksrechte in Deutschland", in: Kiewer Razumkow-Zentrum [Hrsg.], Das
All-Ukrainische Referendum, Kiew 2023, im Erscheinen (Neumann)

"Das fakultative Referendum und dessen aktuelle Entwicklung  in Deutschland",
in: Direkte Demokratie im Rechtsstaat: Deutschland, Ukraine, Kasachstan, Studien
des Instituts für Ostrecht Bd. 87, Berlin (2022), im Druck
(Himmelreich/Küpper/Melnyk), 2023, im Erscheinen, (Neumann)

"Факультативный референдум и его современное развитие в Германии" ("Das
fakultative Referendum und seine aktuelle Entwicklung in Deutschland") in: Под
редакцией  проф. Мельника Р., проф. Кюпера Г., Химмельрайх А [Hrsg.], ПРЯМАЯ
ДЕМОКРАТИЯ  В ПРАВОВОМ ГОСУДАРСТВЕ:  ГЕРМАНИЯ, УКРАИНА, КАЗАХСТАНСборник статей,
(Unter der Redaktion von Prof. Melnik R., Prof. Dr. Küpper G., Himmelreich, A.
[Hrsg.], DIREKTE DEMOKRATIE IM RECHTSSTAAT: DEUTSCHLAND, UKRAINE, KASACHSTAN
Sammelband), S. 106 ff., 2023 (Neumann)

"Der Volkseinwand im Freistaat Sachsen – Die Diskussion um das fakultative
Referendum auf Antrag des Staatsvolkes", in: SächsVBl. 2022, S. 1 ff. (Neumann)

Direkte Demokratie im Rechtsstaat: Deutschland, Ukraine, Kasachstan, Studien des
Instituts für Ostrecht Bd. 87, Berlin (2022), im Erscheinen
(Himmelreich/Küpper/Melnyk).

"Der Volkseinwand: Verfassungsrechtlich zulässig, verfassungspolitisch
sinnvoll", in: LKV 2021, S. 529 ff. (Schmidt/Neumann)

"Das fakultative Referendum auf Antrag des Volkes" - 11. Wissenschaftstagung des
Deutschen Instituts für Sachunmittelbare Demokratie (DISUD), in: ZParl 2021, S,
939 ff. (Kügler)

"Der sächsische Volkseinwand", in:  NVwZ 2020, S. 771 (Schmidt)



"Gleichwertigkeit (sach-)unmittelbarer Demokratie", in:  ZRP 2020, S. 199
(Schmidt)



















vergangene Veranstaltungen:

Gesprächsrunde "Volksrechte in Liechtenstein"

Donnerstag, 8. August 2024, 19:00 Uhr, Villa Lingner, Leubnitzer Str. 30, 01069
Dresden

Referent: Dr. Thomas Milic, Liechtenstein-Institut



Mitgliederversammlung am Samstag, den 1. Juni 2024, ab 11 Uhr, Villa Lingner,
Leubnitzer Str. 30, 01069 Dresden

Anlässlich des 20-jährigen Institutsbestehens gab es im Anschluss an den
offiziellen Teil ein gemütliches "Get together" mit Spanferkel und Sauerkraut.






"Politische Partizipation in der Kommune: Wie umgehen mit den Dilemmata von
Beteiligung?"

Donnerstag, 16. Mai 2024, 19:00 Uhr, Villa Lingner, Leubnitzer Str. 30, 01069
Dresden

Referentin: Prof. Dr. Marianne Kneuer, TU Dresden



16. Wissenschaftliche Studienreise zu Schweizer Universitäten mit Besuch der
Landsgemeinde in Glarus

fand vom 3. bis zum 5. Mai 2024 statt.








"Parteien - eine tolle Sache?!

  Die Aufgaben der Parteien nach dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland
und was hat das mit sachunmittelbarer Demokratie zu tun?"


Donnerstag, 22. Februar 2024, 18:30 Uhr, Parkhotel Forsthaus, Tharandt/Kurort
Hartha

Referent: Dr. Peter Neumann, Direktor DISUD

 







 




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Letzte Änderung: 22.08.2024
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