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RECHTLICHE HINWEISE


AGB & NUTZUNGSBESTIMMUNGEN

 * Datenschutzrichtlinie
 * AGB & Nutzungsbestimmungen
   DEEN
 * Impressum
   

Die ursprüngliche und rechtsgültige Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
und Nutzungsbestimmungen liegt in englischer Sprache vor. Die nachfolgende
Übersetzung besitzt nur hinweisenden Charakter.

1. BEKANNTMACHUNG FÜR NUTZER UNSERES ANGEBOTS:

Bitte lesen Sie die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und
Nutzungsbestimmungen (im Folgenden: AGB) für unsere Webseite „abrams.wiki“
durch. Die AGB gelten uneingeschränkt sowohl für die Nutzung unserer Webseite
„abrams.wiki“ als auch für die Nutzung unserer Onlinedienstleistungen des
Service „inigma“. Durch die Nutzung unserer Webseite „abrams.wiki“ erklären Sie
sich mit den folgenden AGB der Webseite abrams.wiki“ sowie unseres Service
„inigma“ einverstanden. Sollten Sie sich mit den folgenden AGB nicht
einverstanden erklären, nutzen Sie bitte nicht unsere Webseite und
Onlinedienste. Im Falle einer elektronischen oder schriftlichen
Zusatzvereinbarung mit „inigma“ gilt die Zusatzvereinbarung.

2. ANGEBOT:

Die von inigma angebotenen Handels- und Geschäftsdaten (im Folgenden: „Daten“)
resultieren aus einer Vielzahl von Quellen und werden durch urheberrechtlich
geschützte Analyse- und Interpretationsmethoden aufbereitet und auf der Webseite
„abrams.wiki“ präsentiert (im Folgenden: „Dienste“).

3. ZUGANG ZUR WEBSEITE UND INIGMA-DIENST:

Ihre jederzeit widerrufliche Zugangsberechtigung zur Webseite und unserem
Onlinedienst ist auf ausgewählte Bereiche begrenzt, nicht übertragbar und nicht
exklusiv. Ihr Zugang zur Webseite „abrams.wiki“ sowie zum Onlinedienst inigma
ist nur gültig bei Einhaltung der hier genannten Bestimmungen oder etwaiger
elektronischer oder schriftlicher Zusatzvereinbarungen.

4. ANGEBOTSINHALTE:

Bestimmte Bereiche unserer Webseite sind allen Nutzern auch unentgeltlich
zugänglich. Andere Dienste können in Form eines oder mehrerer zusammenfassender
und individuell aufbereiteter Berichte nach vorher festgelegten Kriterien
abgerufen werden. Nicht öffentliche Bereiche können nach vorheriger Anmeldung
zeitlich befristet freigeschaltet werden. Die Berichte sind ausschließlich für
den jeweiligen Nutzer auf dem persönlichen Zugangskonto auf abrams.wiki abruf-
und einsehbar. Der Nutzer kann sowohl standardisierte als auch auf seine
speziellen Bedürfnisse zugeschnittene Berichte bestellen. Um jegliche Dienste
nutzen zu können ist ein Zugangskonto erforderlich. Das Zugangskonto kann für
mehrere, vorher festgelegte Nutzer (im Folgenden: „Autorisierter Nutzer“)
freigeschaltet werden, jeder Nutzer erhält individuelle Zugangsdaten (im
Folgenden: „Login-Informationen“). Autorisierte Nutzer dürfen sämtliche im
vereinbarten Produktumfang befindliche Bereiche einsehen sowie den Support- und
Schulungsservice von inigma, soweit verfügbar oder vertraglich vereinbart, in
Anspruch nehmen. Ihr Zugangsbereich kann im Hinblick auf die Menge von Daten und
Inhalten begrenzt sein.

5. ZUGANGSDATEN:

Werden Ihnen Zugangsdaten für sämtliche ausgewählte Nutzer bereitgestellt, so
willigen Sie ein, diese Daten keinesfalls weiterzugeben oder eine Weitergabe an
oder durch Dritte zu gestatten. Inigma kann aus Sicherheitsgründen Zugangsdaten
ausschließlich für individuelle, vorher festgelegte Endgeräte freigeben und
behält sich dabei das Recht vor, die Einhaltung dieser Nutzungsvereinbarung zu
überwachen. Inigma kann aus Sicherheitsgründen zusätzliche über die festgelegten
Zugangsdaten hinausgehende Autorisationsnachweise verlangen und jeden Zugang
sowie jedes benutzte Endgerät blockieren, wenn Grund zur Annahme besteht, dass
Zugangsdaten weitergegeben oder sonst missbräuchlich (z.B. durch unbefugte
Dritte) benutzt worden sind, ohne dass daraus Schadensersatz- oder
Rückzahlungsansprüche erwachsen. Der Schutz der Zugangsdaten vor Weitergabe oder
sonstigem Missbrauch sowie die vereinbarungsgemäße Nutzung von abrams.wiki und
dem inigma-Dienst obliegt allein dem Vertragspartner von inigma. Inigma ist
nicht verantwortlich für Schäden, die aus der missbräuchlichen Nutzung von
Zugangsdaten zur Webseite abrams.wiki, der Webseite abrams.wiki selbst oder dem
inigma-Dienst resultieren. Im Falle des Verdachts eines der genannten
Missbrauchsfälle ist inigma vom Vertragspartner (Nutzer) umgehend über den
Inhalt dieses Verdachts zu informieren.

6. HARDWARE UND SOFTWARE ANFORDERUNGEN:

Die Bereitstellung passender Endgeräte, des Internetzugangs, Web-Browser sowie
anderer nötiger Software-Komponenten obliegt dem Nutzer. Obwohl unsere Dienste
mit sämtlichen handelsüblichen Endgeräten kompatibel sind, können wir nicht
garantieren, dass die ordnungsgemäße Funktionalität unserer Dienste mit jedem
Endgerät, Web-Browser oder sonstiger Software gegeben ist. Wir empfehlen Google
Chrome als Browser. Es obliegt ebenfalls dem Nutzer seine Endgeräte und
Programme durch geeignete Firewalls, Anti-Virus-Programme oder sonstige
Sicherheitsvorkehrungen gegen Viren, Malware oder andere Bedrohungen zu
schützen.

7. KOSTEN UND STEUERN:

Die Kosten für unser Angebot variieren je nach Art und Umfang des bestellten
Dienstes, der Dauer des Buchungszeitraums sowie der Anzahl der autorisierten
Nutzer. Kostenaufstellungen und Rechnungen erhalten Sie online im Rahmen Ihrer
Bestellung bei inigma oder als Teil einer separaten schriftlichen Vereinbarung.
Verschiedene Dienste sind kostenfrei, teilweise zeitlich befristet, z.B. im
Rahmen eines Testzugangs. Die Begleichung sämtlicher mit der Nutzung von
abrams.wiki und den inigma-Diensten in Verbindung stehender Steuern obliegt dem
Nutzer von abrams.wiki und den inigma-Diensten und wird von inigma in
Übereinstimmung mit den geltenden und anwendbaren Gesetzen berechnet. Die Kosten
für jedweden bestellten Service oder Dienst sind nach Abschluss der Bestellung
fällig und zahlbar an inigma. Inigma kann für länger als 20 Tage überfällige
Beträge Verzugszinsen in Höhe von 1,5% auf den überfälligen Betrag berechnen.
Die Verzugszinsen werden tag genau ermittelt und monatlich berechnet. Ist die
Höhe der Verzugszinsen nach dem geltenden, anzuwendenden Recht geringer, ist
inigma berechtigt, den danach geltenden Höchstzinssatz für den Zahlungsverzug zu
berechnen. Zusätzlich sind inigma sämtliche Kosten und Auslagen zu ersetzen, die
im Zusammenhang mit der Beitreibung der überfälligen Schuld stehen, inklusive
angemessener Rechtsanwaltskosten.

8. KEINE PROFESSIONELLE BERATUNG; KEINE MINDESTDATENMENGE:

Diese Webseite, die Dienste und Inhalte sind ausschließlich für
Informationszwecke vorgesehen. Sämtliche Daten, die inigma bereitstellt,
basieren auf verschiedenen Quellen. Die Daten können in Quantität und Qualität
variieren, inigma gibt dabei keine Garantie auf Richtigkeit, Aktualität oder
Vollständigkeit der Daten. Inigma ist nicht verpflichtet, eine Mindestdatenmenge
bereitzustellen oder zu prüfen, ob die bereitgestellten Daten für bestimmte
Zwecke nützlich oder ausreichend sind. Inigma ist nicht verpflichtet, die Ihnen
zur Verfügung gestellten Berichte zu aktualisieren oder von Ihnen bezogene
Berichte mit aktuelleren, verfügbaren Inhalten zu füllen. Inigma übernimmt keine
Verantwortung für die legale Nutzung der zur Verfügung gestellten Daten und
Inhalte durch die Nutzer. Die Nutzung der durch inigma zur Verfügung gestellten
Daten und Inhalte sowie der darauf basierenden Entscheidungen geschehen immer
auf eigenes Risiko des Nutzers, inigma übernimmt keine Haftung für daraus
erwachsene Schäden.

9. KEINE GENEHMIGUNG ODER BILLIGUNG:

Die Weitergabe der in den von inigma zur Verfügung gestellten Berichten
abgebildeten Daten und Informationen über dritte Parteien ist nicht von diesen
Parteien autorisiert worden. Auch wirken diese Parteien nicht bei der
Aufarbeitung dieser Daten und Informationen mit. Bezugnahmen auf dritte Parteien
sollten nicht als Genehmigung oder Billigung der Weitergabe dieser Daten
angesehen werden.

10. VERLINKUNGEN ZU DEN WEBSEITEN DRITTER PARTEIEN:

Unsere Webseite enthält Verlinkungen zu den Webseiten Dritter. Diese
Verlinkungen werden Ihnen im Rahmen unseres Angebotes zur Verfügung gestellt.
Inigma übernimmt dabei keine Verantwortung oder Haftung für den Inhalt der
verlinkten Seite. Inigma lehnt jede Verantwortung für die Inhalte oder die
Nutzung der Webseiten, welche via Hyperlink von abrams.wiki und inigma
aufgerufen werden können, ab.

11. HAFTUNGSBEGRENZUNG UND HAFTUNGSAUSSCHLUSS:

SÄMTLICHE DIENSTE UND INHALTE UNSERER WEBSEITE WERDEN „SO WIE SIE SIND“
BEREITGESTELLT, INIGMA ÜBERNIMMT IN KEINER WEISE VERANTWORTUNG FÜR: (i) DIE
RICHTIGKEIT, VOLLSTÄNDIGKEIT, AKTUALITÄT, GENAUIGKEIT ODER ZUVERLÄSSIKEIT DER
DATEN, DIE INIGMA ODER EINE DRITTE PARTEI BEREITSTELLT; (ii) DIE INHALTLICHE
ODER TECHNISCHE FEHLERFREIHEIT DER WEBSEITE „abrams.wiki“; (iii) DIE KORREKTUR
VON TECHNISCHEN FEHLERN; (iv) DAS NICHTVORHANDENSEIN VON VIREN ODER SONSTIGEN
BEDROHUNGEN AUF UNSERER WEBSEITE ODER DEN SERVERN. INIGMA IST UNTER KEINEN
UMSTÄNDEN VERANTWORTLICH ODER HAFTBAR FÜR INDIREKTE ODER DIREKTE SCHÄDEN AN
ANDEREN RECHTSGÜTERN, MANGELFOLGESCHÄDEN ODER HAFTBAR NACH VERSCHÄRFTEM
SCHADENSERSATZRECHT SOWIE HAFTBAR FÜR DEN VERLUST VON DATEN, UMSATZ, ENTGANGENEM
GEWINN ODER EINNAHMEN, WELCHE DURCH DIE NUTZUNG ANDERER WAREN ODER
DIENSTLEISTUNGEN ENTSTEHEN, AUCH WENN SICH DIESES AUS DER NUTZUNG ODER
FEHLERHAFTEN NUTZUNG UNSERER WEBSEITE ODER UNSERES SERVICES MIT SÄMTLICHEN
INHALTEN UND INFORMATIONEN ERGIBT, GLEICH OB DER SCHADENSEINTRITT AUF VORHERIGE
GARANTIEN, VERTRAG ODER UNERLAUBTER HANDLUNG BERUHT, SELBST WENN INIGMA AUF DEN
MÖGLICHEN EINTRITT SOLCHER FOLGEN UND SCHÄDEN HINGEWIESEN WORDEN IST. UNTER
KEINEN UMSTÄNDEN ÜBERSCHREITET DIE HAFTUNG VON INIGMA IM HINBLICK AUF SCHÄDEN,
VERLUSTE ODER SONSTIGE ANSPRÜCHE, WELCHE AUS DER NUTZUNG UNSERER WEBSEITE UND
UNSEREM SERVICE RESULTIEREN, BASIEREND AUF EINEM VERTRAG, EINER UNERLAUBTEN
HANDLUNG ODER SONSTIGEM, ZUSAMMENGERECHNET DEN JEWEILS HÖHEREN BETRAG AUS (A)
DEM IHRERSEITS GEZAHLTEN NUTZUNGSENTGELT DER LETZTEN 12 MONATE VOR ENTSTEHUNG
DES BEHAUPTETEN ANSPRUCHS ODER (B) EINEM US-DOLLAR ($1). DIESE BEGRENZUNG GILT
KUMULATIV, NICHT PRO BEHAUPTETEM ANSPRUCH.

12. GESTATTETE NUTZUNG UND UNTERSAGTE HANDLUNGEN:

Es ist Ihnen gestattet, sämtliche Daten und Informationen, die Ihnen von inigma
zur Verfügung gestellt werden, allein für die im Rahmen dieser AGB oder
sonstiger ergänzender Vereinbarung mit inigma festgelegten Zwecke einzusehen,
abzuspeichern oder auszudrucken.

Es ist Ihnen oder einer anderen Person nicht gestattet

unsere Dienste einzusehen und zu nutzen, um sie abweichend von den vereinbarten
Zwecken zu nutzen; die Webseite, die Dienste oder sonstige Inhalte zu kopieren,
zu übermitteln, für sich in Anspruch zu nehmen oder diese in sonstiger Weise zu
verbreiten, zu welchen Zwecken, in welcher Form oder über welches Medium auch
immer; jegliche Inhalte nachzubilden oder zu kopieren oder Verlinkungen von oder
zu unserer Webseite zu erstellen; aus unseren Inhalten oder sonstigen
Materialien (z.B. der Berichte) urheberrechtlich geschützte Informationen und
Hinweise zu entfernen; auf der Webseite, unserer Dienstleistung oder sonstigen
Inhalten beruhende Ableitungen, Veränderungen, Anpassungen, Verfeinerungen oder
andersgeartete Abwandlungen unseres Service vorzunehmen; unsere Webseite oder
andere Inhalte oder Informationen auseinanderzunehmen, zu rekonstruieren oder zu
dekompilieren; Sicherheitseinrichtungen unserer Webseite oder unseres Service
umzuleiten oder außer Kraft zu setzen oder sich anders als vorgesehen (durch
Nutzung der gültigen Zugangsdaten) Zugang zur Webseite zu verschaffen;
Informationen oder sonstige Materialien auf oder durch unsere Webseite
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schädliche Software oder Informationen enthalten, zu übermitteln oder zu
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ähnliches Produkt oder Angebot anzubieten, ähnliche Ideen, Funktionen, Grafiken
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und Inhalten zu verschaffen, um die Rechte, insbesondere das geistige Eigentum
Dritter oder jedwede andere Gesetzte zu verletzen oder zu missachten; Trojaner,
Viren oder andere schädigende Software, Codes oder Programme auf die Webseite zu
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Persönlichkeitsrechte anderer Personen, insbesondere die Rechte über das
geistige Eigentum, zu verletzen; absichtlich oder unbeabsichtigt jedwede
nationalen oder internationalen Gesetze durch die Nutzung unserer Webseite oder
der Dienste zu verletzen, darin einbezogen sind jegliche Regelungen, die
Gesetzeskraft haben. Spezielle Anwendungsregeln zur Nutzung unserer Webseite
sowie unserer Dienste ergeben sich auch direkt auf der Webseite mit Hinweis auf
diese AGB.

13. COPYRIGHTS, MARKEN- UND SONSTIGE EIGENTUMSRECHTE:

Die Webseite abrams.wiki und die darauf enthaltenen Informationen und Daten,
sämtliche Daten und Informationen von Lizenzgebern inigmas, jegliche Dienste,
Berichte, Inhalte und sonstige Materialien stehen im Eigentum von inigma, deren
Partnern oder Lizenzgebern und sind urheberrechtlich vor unautorisierter
Vervielfältigung und Verbreitung durch US-amerikanisches Marken- und
Urheberrecht sowie internationaler Regelungen sowie Urheber- und
Eigentumsgesetze geschützt. „abrams.wiki“ ist ein lizensiertes eingetragenes
Markenzeichen von inigma geschützt durch das geltende Recht der Vereinigten
Staaten von Amerika und anderer Staaten. Andere Produkte, Namen oder Logos,
welche auf unserer Webseite erscheinen, sind lizensierte, eingetragene
Markenzeichen von inigma oder seinen Partnern. Inigma behält sich alle
Urheberrechte sämtlicher Namen oder Logos auf unserer Webseite „abrams.wiki“,
unabhängig von ihrer Eintragung als Markenzeichen oder Dienstleistungsmarke vor.
Ohne ausdrückliche Vereinbarung zwischen inigma und dem Nutzer kann kein Lizenz-
oder anderes Recht an oder durch unsere Dienste erworben werden, weder
stillschweigend noch geduldet oder auf anderem Wege. Sämtliche Rechte sind
vorbehalten. Jedwede unerlaubte Nutzung unserer Dienste oder Inhalte stellt
einen Verstoß gegen diese AGB dar und kann Verletzungen unserer Urheber-,
Marken- oder sonstiger Rechte bedeuten.

14. VERTRAULICHE INFORMATIONEN:

Sowohl Sie als Nutzer als auch inigma (jeweils im Folgenden: „Vertragsparteien”)
empfangen ggf. vertrauliche Informationen (Informationsempfänger im Folgenden:
„Empfänger“). Als vertrauliche Informationen werden solche angesehen, die von
einer Vertragspartei als vertrauliche oder geschützte Informationen angesehen
wird. Dazu gehören insbesondere die Informationen, welche sich auf die
Technologien, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, die Geschäftsabläufe, Pläne,
Strategien, Kunden und Preise sowie auf vertragliche oder vertrauliche
Verpflichtungen der Vertragsparteien beziehen. Sämtliche Bestimmungen und
bestehende Inhalte dieser Vereinbarung sind vertrauliche Informationen inigmas.
Vertrauliche Informationen beinhalten nicht: (a) was dem Empfänger rechtmäßig
bereits vor der Informationserlangung bekannt gewesen ist; (b) was der
Öffentlichkeit bereits bekannt war oder bekannt wird, ohne dass der Empfänger
gegen diese Regelungen verstoßen hat; (c) was dem Empfänger seitens eines
Dritten auf nicht-vertraulicher Basis zur Kenntnis gelangte und nicht einer
Geheimhaltungsverpflichtung unterlag; (d) was der Empfänger unabhängig von den
in der Geschäftsbeziehung mit inigma erhaltenen Informationen eigenständig
entwickelt hat und dokumentieren kann, dass diese Entwicklung nicht im
Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung mit inigma steht. Der Empfänger muss
sicherstellen, dass: (i) jedwede vertrauliche Information vor unberechtigtem
Zugang, unberechtigter Nutzung oder unberechtigter Offenlegung in gleicher Weise
geschützt ist, mit der gleichartige Informationen des Empfängers selbst
geschützt sind oder sein sollen, unter keinen Umständen mit weniger als der
allgemein vorauszusetzenden Sorgfaltspflicht geschützt werden; (ii) vertrauliche
Information nicht genutzt werden, wenn dieses nicht unbedingte Voraussetzung für
die Erfüllung der Verpflichtungen aus diesem Geschäftsverhältnis ist; oder (iii)
die vertraulichen Informationen ausschließlich den eigenen Mitarbeitern
zugänglich gemacht werden, die diese Informationen zur Geschäftsausübung oder
Verpflichtungserfüllung im Rahmen dieser Vereinbarungen kennen müssen. Sollte
der Empfänger durch geltendes Recht verpflichtet sein, vertrauliche
Informationen offenzulegen, so ist dieses im Rahmen dieser Verpflichtung
statthaft. Dabei hat der Empfänger: (a) sofort und vor Offenlegung der
betreffenden Informationen den von der Offenlegung betroffenen Vertragspartner
schriftlich über alle Einzelheiten der Offenlegung zu informieren, so dass die
von der Offenlegung betroffene Partei Maßnahmen zum Schutz ihrer Rechte
ergreifen kann und (b) der von der Offenlegung betroffenen Partei angemessene
Unterstützung zu leisten, um der Offenlegung entgegenzuwirken, Schutzmaßnahmen
dagegen zu ergreifen oder die Offenlegung zu begrenzen. Verzichtet die von der
Offenlegung betroffene Partei auf die Geheimhaltungsverpflichtung oder obliegt
es dem Empfänger per Gesetz Informationen offenzulegen, so ist der Empfänger
verpflichtet, nur die Informationen preiszugeben, die im Rahmen seiner
Verpflichtung offenzulegen sind und die angemessenen Mittel aufzuwenden, die
nötig sind, um sicherzustellen, dass die weitergegebenen Informationen auch von
den öffentlichen Stellen (Gerichte und Behörden) mit der notwendigen Diskretion
behandelt werden.

15. LAUFZEITEN:

Besteht keine anderslautende Vereinbarung, sind Sie an diese AGB von der ersten
Nutzung unserer Webseite und unserer Dienste gebunden, bis Ihre Berechtigung zur
Nutzung unserer Webseite und unserer Dienste erlischt. Bestellte Berichte sind
bis zu 60 Tage nach Erstellung zur Ansicht oder zum Download verfügbar, die
Erstellung eines Berichtes beginnt nach vollständiger Bezahlung der anfallenden
Gebühren inkl. der Steuern. Jegliche Zugangsberechtigung zu unseren Diensten
beginnt mit dem Tag, der in der Auftragsbestätigung angegeben wird oder (falls
diese nicht vorhanden) mit der teilweisen oder vollständigen Bezahlung der
jeweiligen Gebühr inkl. Steuern und läuft im Rahmen der vereinbarten Laufzeit
bis zur Löschung des Zugangs oder anderslautender Vereinbarungen zwischen Ihnen
und inigma. Jegliche Zugangsberechtigung mit einer festgelegten Dauer erlischt
automatisch am Ende der Laufzeit, eine Erneuerung bedarf einer neuen
eigenständigen Vereinbarung.

16. AUSSETZUNG ODER KÜNDIGUNG:

Inigma darf Ihre Zugangsberechtigung zu unserer Webseite oder unseren Diensten
aussetzen oder beschränken, wenn es Ihrerseits Zahlungsrückstände geben sollte
bis die ausstehenden Zahlungen inkl. Steuern vollständig beglichen sind. Sollte
ein Zahlungsverzug von mehr als 20 Tagen eintreten, so ist inigma berechtigt,
Ihren Zugang für den betreffenden Service zu kündigen und zu löschen. Sie
stimmen zu, in einem solchen Fall die ausstehenden Gebühren für die bestellten
Leistungen zu begleichen und darüber hinaus eine Verwaltungsgebühr in Höhe von
5% der überfälligen Gebühr an inigma zu zahlen. Im Falle eines Verstoßes gegen
die Vorschriften der Nummern 12 oder 14 dieser AGB ist inigma berechtigt, Ihren
Zugang jederzeit zu löschen ohne weitere Verpflichtungen einzugehen. Sämtliche
ausstehenden Gebühren werden sofort fällig. Dadurch werden andere Rechte von
inigma nicht beeinträchtigt. Inigma ist berechtigt, Ihnen jeglichen Zugang zu
verweigern, wenn: (a) inigma per Gesetz oder Urteil, unter Strafandrohung oder
sonstiger gesetzlicher oder juristischer Maßnahmen dazu gezwungen ist; oder (b)
wenn inigma in gutem Glauben oder nach angemessenen Erwägungen annehmen muss,
dass: (i) Sie oder ein autorisierter Nutzer gegen die Vorschriften dieser AGB
oder anderer Vereinbarungen zwischen Ihnen und inigma verstoßen hat oder unsere
Webseite, Dienste oder sonstige Inhalte unseres Services entgegen den
Vorschriften dieser AGB oder sonstiger Vereinbarungen zwischen Ihnen und inigma
benutzt oder zugänglich gemacht worden sind; (ii) Sie oder ein autorisierter
Nutzer in betrügerische, täuschende oder ungesetzliche Aktivitäten im Bezug auf
die Verwendung unserer Webseite oder Dienste verwickelt zu sein scheint; oder
(iii) Ihr Abonnement endet oder aufgelöst wird. Beendet inigma das
Dienstleistungsverhältnis mit Ihnen endet auch Ihre Erlaubnis unsere Inhalte und
Informationen zu benutzen. Sie sind verpflichtet, sämtliche Kopien unserer
Inhalte zu vernichten.

17. MELDUNG UND ENTFERNUNG RECHTSWIDRIGER INHALTE; URHEBERRECHTS-VERTRETER:

Haben Sie Grund zur Annahme, dass Ihre Urheberrechte durch Inhalte auf unserer
Webseite beeinträchtigt sind, können Sie deren Entfernung beantragen, indem Sie
inigmas Urheberrechts-Vertreter kontaktieren und dabei folgende Informationen
bereitstellen:

Genaue Bezeichnung und Position (URL) der vermeintlichen
Urheberrechtsverletzung, Ihre vollständigen Daten (Name, Adresse, Telefonnummer,
E-Mail), eine Erklärung Ihrerseits, dass Sie nach bestem Wissen und Gewissen
versichern, keine Kenntnis einer rechtmäßigen Nutzung des von Ihnen reklamierten
Inhalts besitzen, eine eidesstattliche Versicherung Ihrerseits, dass Ihre
Angaben vollständig und richtig sind und Sie als berechtigter
Urheberrechtsinhaber oder an dessen Stelle ordnungsgemäß bevollmächtigt handeln,
Unterschrift oder elektronisches Äquivalent des Rechteinhabers oder seines
Vertreters.

Kontaktdaten Urheberrechts-Vertreter für inigma:

Dr. Michael Wangemann, CMS Hasche Sigle mbB, Nymphenburger Str. 12, 80335
München, Deutschland

Um die Rechte von Urheberrechtsinhabern zu schützen verfolgt inigma konsequent
die berechtigte Löschung von Abonnements und Zugängen, wenn sich
Rechtsverletzung von Nutzern wiederholen.

18. ENTSCHÄDIGUNG:

Sie erklären sich damit einverstanden, inigma, deren Partner, deren sämtliche
Beschäftigte und Geschäftsführer sowie deren Berater, Vertreter, Lizenzgeber und
Lieferanten von allen schädigenden Bedrohungen, Ansprüchen, Verlusten,
Verpflichtungen und sonstigen Ereignissen zu schützen und im Falle von
Zuwiderhandlungen zu entschädigen, sofern diese Folgen aus: (1) der Nutzung
unserer Webseite, unseres Dienstes oder jeglicher Inhalte; (2) Ihrer Verletzung
der hier genannten Vorschriften oder gesonderter Vereinbarungen, Vertretungen
oder Garantien; und / oder (3) Ihrer Zuwiderhandlung oder die Zuwiderhandlung
eines Nutzers Ihres Zugangs, der Nutzung jeglichen geistigen Eigentums oder
anderer Rechte von Personen oder Rechtsträgern resultieren.

19. AKZEPTANZ VON EXPORTBESCHRÄNKUNGEN UND SANKTIONEN:

Die Gesetze der Vereinigten Staaten von Amerika verbieten den Export bestimmter
Programme und Daten an bestimmte Personen, in bestimmte Gebiete und Länder. Sie
erklären sich einverstanden, diese oder andere Gesetze nicht durch den Export,
den Re-Export, den Weiterverkauf oder durch sonstigen Transfer von inigma-Daten
und Diensten zu verletzen. Ohne Einschränkungen der o.g. Bestimmungen bestätigen
Sie, nicht als Person oder Organisation eingestuft zu sein, die: (1) in Kuba,
dem Iran, Nord-Korea, dem Sudan, Syrien oder anderen Ländern, welche
Exportbeschränkungen der US-Regierung unterliegen, gegründet worden oder
beheimatet ist oder der Kontrolle der Regierungen oder Gesetze der hier
genannten Länder zu unterliegen; (2) nicht auf folgenden Listen der
US-Ministerien für Handel, Finanzen oder des Inneren zu stehen:

“Denied Persons List”, “Entity List”, or “Unverified List”, “List of Specially
Designated Nationals and Blocked Persons”, “List of Debarred Parties”; oder (3)
nicht als Teil, Partner oder kontrolliertes Organ einer
nicht-US-Militärorganisation tätig zu sein oder für eine solche zu handeln; oder
(4) nicht an der Entwicklung von Endprodukten mitzuwirken, welche den
Restriktionen der US-Export- oder Sanktionslisten unterliegen oder an
Aktivitäten mit nuklearen, biologischen, chemischen (Raketen)-Technologien
teilzunehmen. Sie bestätigen, dass Sie alle angemessenen und sinnvollen
Sicherheitsvorkehrungen treffen, welche die Webseite und die Dienste und
Serviceleistungen von inigma gegen unbefugte Nutzung durch eine Person oder
Organisation, auf welche die hier genannten Voraussetzungen zutreffen, schützen
und inigma sofort über die unbefugte Nutzung durch eine Person oder
Organisation, auf welche die hier genannten Voraussetzungen zutreffen, zu
informieren.

20. ANTI-KORRUPTIONS-GESETZE; FOREIGN CORRUPT PRACTICES ACT

Sie garantieren inigma, dass Sie basierend auf den von inigma bereitgestellten
Informationen und Daten keine Geld- oder sonstigen wertgegenständlichen
Übertragungen direkt oder indirekt an Regierungs- oder Behördenmitarbeiter eines
beliebigen Landes oder an dritte Personen oder Organisationen tätigen oder in
Aussicht stellen, um eine behördliche Maßnahme zu erwirken, um sich durch
Geschäfte mit jedweden Personen oder Organisationen unlautere Vorteile
verschaffen oder nicht in sonstiger Weise gegen den „Foreign Corrupt Practices
Act“ oder andere Gesetze verstoßen. Se verpflichten sich, inigma derartige
Verstöße sofort bei Kenntnisnahme zu melden. Als Regierungs- oder
Behördenmitarbeiter gilt in diesem Zusammenhang jede Person in Diensten einer
nationalen oder lokalen Behörde, Agentur oder staatlichen Organisation, jedes
Mitglied einer politischen Partei, jede angestellte Person einer öffentlichen
nationalen oder internationalen Organisation, jeder Anwärter auf ein politisches
Amt sowie jede Person, die hoheitlich tätig wird oder für eine Person oder
Organisation hoheitlich handelt.

21. GELTUNGSBEREICH DER AGB:

Diese AGB basieren und gelten in Übereinstimmung mit den Gesetzen des
Bundesstaates New York (USA), ohne Berücksichtigung potentieller Konflikte mit
anderen Rechtsgrundsätzen, welche die Vorschriften anderer Hoheitsträger gelten
lässt. Die Parteien schließen explizit die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts
(Vienna Convention for the International Sale of Goods) aus. Jegliche
Streitigkeiten, welche aus der Einbeziehung dieser AGB resultieren, sollen im
Schiedsgerichtsverfahren vor einem Einzelrichter am Schiedsgericht in New York
City, NY (USA) in englischer Sprache den Regeln der Amerikanischen
Schiedsgerichtsvereinigung (American Arbitration Association „AAA“) folgend,
entschieden werden. Jedes Verfahren wird einzeln entschieden, ein
Gruppenschlichtungsverfahren ist nicht vorgesehen. Weder Sie noch inigma werden
Streitigkeiten mit einer Sammelklage verfolgen, ein Verfahren im öffentlichen
Interesse anstreben oder als Treuhänder oder Vertreter einer dritten Partei
handeln oder auftreten. Schiedsgerichtsverfahren und ähnliche Verfahren werden
nicht miteinander verbunden, ohne dass sämtliche betroffene Parteien diesem
zustimmen. Die Parteien bestimmen einen Einzelschiedsrichter, der als Richter im
Bundesstaat New York (USA) im Amt gewesen und zum Zeitpunkt der Bestimmung außer
Dienst sein muss. Die Kosten des Verfahrens werden zu gleichen Teilen von den
beteiligten Parteien getragen, die obsiegende Partei allerdings ist berechtigt,
nach Ermessen des Schiedsrichters eine angemessene Gebühr für Ihre rechtliche
Verteidigung in Verbindung mit dem Verfahren gegenüber der unterliegenden Partei
geltend zu machen. Die Entscheidungen des Schiedsrichters sind endgültig und
bindend gegenüber den Parteien und jedem anderen ordentlichen Gericht. Die
Parteien verzichten auf das Recht, den Rechtsweg vor einem anderen Gericht oder
einer Jury als Partei, Nebenkläger oder Sammelkläger einzuschlagen. Dagegen
sollen alle Streitigkeiten vor dem genannten neutralen Schiedsgericht
ausgetragen werden, dessen Entscheidung endgültig und bindend sein soll, bis auf
die ausschließliche Möglichkeit der Rechtsmittel gegen die Entscheidung nach den
Grundsätzen des Federal Arbitration Act (FAA). Jedes ordentliche, für die
beteiligten Parteien zuständige Gericht soll die Entscheidung des
Schiedsrichters vollstrecken können. Gleichwohl kann bei jedem anderen
ordentlichen Gericht, welches den Schiedsspruch anerkennt, die Vollstreckung des
Schiedsspruchs beantragt werden. Dennoch ist inigma berechtigt, eine
Unterlassungs- oder Sicherungsverfügung oder andere vergleichbare Rechtsmittel
vor dem Bundesbezirksgericht (Southern)-New York (United States District Court
for the Southern District of New York) oder einem anderen ordentlichen Gericht
zu erheben, ohne eine Gewährleistungsgarantie oder andere Sicherheiten zu
hinterlegen.

22. SCHLUSSBESTIMMUNGEN / SALVATORISCHE KLAUSEL:

Sämtliche in diesen AGB behandelte Inhalte gehen als vollständige und
abschließende Vereinbarung zwischen den Parteien allen vorherigen Mitteilungen,
Übereinkommen, mündlichen oder schriftlichen Vereinbarungen vor und sollen
unverändert und uneingeschränkt angewendet werden, es sei denn, dieses wird in
einer von beiden Parteien unterzeichneten abweichenden Erklärung oder
Vereinbarung, durch Ihre ausdrückliche Annahme abweichender Vereinbarungen im
Rahmen der Nutzung unserer Webseite oder durch die Veröffentlichung neuer AGB
durch inigma abbedungen. Haben Sie eine gültige „Click-Through“-Vereinbarung
oder eine schriftliche Übereinkunft mit inigma gelten deren Inhalte vor denen
dieser AGB. Inigma kann nach alleinigem Ermessen diese AGB jederzeit verändern
oder aktualisieren, die Änderungen werden mit Publikation der AGB wirksam. Ist
eine Vorschrift dieser AGB unwirksam oder nicht durchsetzbar, so werden die
Wirksamkeit oder Durchsetzbarkeit der restlichen Vorschriften dieser AGB dadurch
nicht beeinträchtigt. An die Stelle der unwirksamen Vorschrift tritt die
entsprechende gesetzliche Regelung. Diese AGB begründen keine Partnerschaft,
eine Franchise-Geschäftsbeziehung, ein Gemeinschaftsunternehmen,
stellvertretende oder treuhänderische Tätigkeiten oder ein sonstiges
Beschäftigungsverhältnis zwischen den Parteien. Keine beteiligte Partei ist
berechtigt zu Lasten der anderen Partei eine Verpflichtung oder Verbindlichkeit
zu unterstellen oder die Gegenpartei in anderer Form zu verpflichten. Es ist
nicht gestattet, diese AGB ohne die ausdrückliche vorherige Zustimmung von
inigma Dritten zugänglich zu machen oder in sonstiger Weise zu übermitteln.
Sämtliche Erklärungen im Rahmen dieser AGB sind schriftlich zu übermitteln und
werden mit Kenntnisnahme wirksam. Überschriften, Betitelungen und Gliederungen
dieser AGB sind allein zu besseren Übersicht vorgesehen und sind nicht zur
Auslegung oder Interpretation dieser AGB beabsichtigt oder geeignet.

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