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MERCEDES ME ID NUTZUNGSBEDINGUNGEN (MERCEDES-BENZ AG)





Nutzungsbedingungen der Mercedes me ID





1. Mercedes me ID Service



1.1. Anbieterin des Mercedes me ID Service („Mercedes me ID Service“) ist die
Mercedes-Benz AG (im Folgenden „MBAG“, „wir“ oder „uns“) mit Sitz in der
Mercedesstr. 120, 70372 Stuttgart, Deutschland (USt-IdNr. DE 32 12 81 763,
Handelsregisternummer HRB 762873, Telefon +49 711 17 0, dialog@mercedes-benz.com
).

1.2. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen der Mercedes me ID
(„Nutzungsbedingungen“) sind die rechtliche Grundlage für Ihre Anmeldung zu und
Ihre Nutzung des Mercedes me ID Service. Sie müssen den Nutzungsbedingungen
zustimmen. Bitte lesen Sie diese daher sorgfältig durch.

1.3. Der Mercedes me ID Service bietet einen zentralen Zugangsservice
einschließlich Benutzerkonto, über den bzw. das Sie sich zu verschiedenen
weiteren Services anmelden, sich dort identifizieren und/oder diese nutzen
können, einschließlich Online- und Offline-Services (die „Mme-Services“), die
von Unternehmen der Mercedes-Benz Group oder Drittanbietern (jeweils ein
„Mme-Serviceanbieter“) angeboten werden. Teil des Mercedes me ID Service sind
zudem z.B. das Mercedes me Datenschutz Center, die Mercedes me Inbox und der
Mercedes me Präferenz-Service. Sie können ihre Mme ID auch um ein Firmenprofil
erweitern und dem Firmenprofil weitere Administratoren mit einer Mme ID
eintragen. Es liegt dabei in Ihrer Verantwortung sicherzustellen, dass Sie die
Mme ID des jeweiligen Dritten mit dem Firmenprofil verknüpfen dürfen,
insbesondere, dass der Dritte hiermit einverstanden ist.

1.4. Sofern Sie als natürliche Person noch nicht volljährig sind, melden Sie
sich für den Mercedes me ID Service bitte nur an und/oder nutzen Sie diesen
bitte nur mit der Zustimmung Ihres/Ihrer gesetzlichen Vertreter/s (d. h. in der
Regel Ihrer Eltern oder eines Elternteils).

1.5. Beachten Sie bitte, dass die Nutzungsbedingungen ausschließlich für den
Mercedes me ID Service gelten. Für die Mme-Services, die Sie unter Verwendung
Ihrer Mercedes me ID nutzen können, gelten gegebenenfalls gesonderte
Nutzungsbedingungen. Bitte beachten Sie außerdem, dass manche Mme-Services nur
genutzt werden können, wenn Sie eine Mercedes me ID haben oder dass Sie
gegebenenfalls zusätzliche Anforderungen erfüllen müssen, um sich für bestimmte
Mme-Services anmelden und/oder diese nutzen zu können. Für manche dieser
Mme-Services fallen gegebenenfalls Gebühren an.



2. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen



Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen zu aktualisieren, um relevante
Gesetzesänderungen, regulatorische Anforderungen, geänderte Rechtsprechung oder
technische Weiterentwicklungen zu berücksichtigen, die für den Mercedes me ID
Service gelten. Durch diese Änderungen darf das Vertragsgefüge nicht insgesamt
umgestaltet und Sie gegenüber den bisherigen Regelungen nicht wesentlich
benachteiligt werden. Sie erhalten mindestens 30 Tage vor jeder Änderung dieser
Nutzungsbedingungen eine entsprechende Mitteilung. Sie können der Änderung
innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung schriftlich widersprechen.
Unterlassen Sie dies, gilt Ihre Zustimmung zu der Änderung als erteilt, soweit
aufgrund zwingender Vorschriften Ihres Wohnsitzstaates keine ausdrückliche
Zustimmung erforderlich ist. Wir werden Sie hierauf in der Änderungsmitteilung
hinweisen. Im Falle einer Änderungsmitteilung sind Sie berechtigt, den Vertrag
alternativ zum vorgesehenen Änderungszeitpunkt kostenfrei zu kündigen. Auch
hierauf werden wir Sie in der Änderungsmitteilung hinweisen. Kontaktieren Sie
uns im Falle des Widerspruchs oder der Kündigung innerhalb von 30 Tagen nach
dieser Mitteilung unter den folgenden Kontaktdaten und teilen uns bitte mit,
dass Sie den Vertrag kündigen möchten:

Mercedes-Benz Customer Assistance Center Maastricht N.V (CAC) P.O. Box 1456,
6201 BL Maastricht Niederlande Ihre lokale Kontaktdaten finden Sie in Ziffer 15
dieser Nutzungsbedingungen.

Im Falle des Widerspruchs oder soweit aufgrund zwingender Vorschriften Ihres
Wohnsitzstaates eine ausdrückliche Zustimmung erforderlich ist und Sie diese
nicht innerhalb der 30 Tage erteilen, haben wir das Recht, diese Vereinbarung –
ganz oder im Hinblick auf einzelne in Folge der Mitteilung geänderte Funktionen
der Mme ID – zu kündigen. Wir werden in diesem Fall sicherstellen, dass etwaige
von Ihnen genutzte Mme-Services weiterhin im vertraglichen geschuldeten Umfang
zur Verfügung stehen.



3. Mercedes me ID Benutzername



3.1. Mit der Mercedes me ID können Sie sich bei allen an den Mercedes me ID
Service angeschlossenen Mme-Services anmelden. Sie können mit der Mercedes me ID
und einem Passwort personalisiert auf die jeweiligen Services zugreifen.

3.2. Ihr Benutzername entspricht der E-Mailadresse und/oder der Mobilfunknummer,
die Sie bei der Registrierung angegeben haben. Sie erhalten alle erforderlichen
Informationen für die Nutzung des Benutzerkontos an diese E-Mailadresse oder
Mobilfunknummer. Sie haben jederzeit die Möglichkeit, über die Einstellungen des
Mercedes me ID Kontos eine andere E-Mailadresse und/oder Mobilfunknummer als
Benutzernamen anzugeben.

3.3. Sofern verfügbar, haben Sie die Möglichkeit, einzelnen Drittanbietern
Zugriff auf einzelne Ihrem Mercedes me ID Konto zugeordnete und an diesen
Service angeschlossene Webseiten und Applikationen zu gewähren. Wenn Sie dies
einrichten, übermitteln wir dem Drittanbieter ein Authentifizierungsmerkmal.
Dieses Authentifizierungsmerkmal können Sie jederzeit widerrufen. Gegebenenfalls
müssen Sie auf der an diesen Service angeschlossenen Webseite oder Applikation
gesonderten Nutzungsbedingungen zustimmen.

3.4. Bitte nutzen Sie einzigartige Anmeldedaten für Ihre Mercedes me ID,
behandeln Sie diese Anmeldedaten vertraulich und geben Sie sie nicht an Dritte
weiter. Sie sind für alle unter und/oder in Zusammenhang mit Ihrer Mercedes me
ID vorgenommenen Aktivitäten verantwortlich, es sei denn, Sie haben alle
angemessenen Vorkehrungen getroffen, um Ihre Anmeldedaten geheim zu halten. Sie
dürfen den Mercedes me ID Service nicht missbräuchlich verwenden; insbesondere
dürfen Sie den Mercedes me ID Service nicht in einer Weise oder in einer Absicht
verwenden, die geltenden Gesetzen widerspricht oder die Rechte Dritter verletzt.



4. Mme Services



4.1. Die Leistungsumfänge der einzelnen Mme-Services, Nutzungsvoraussetzungen,
Verfügbarkeiten und ggf. weitere Informationen ergeben sich aus der Beschreibung
des jeweiligen Mme-Services. Wir behalten uns vor, die Mme-Services jederzeit
weiterzuentwickeln und einzelne Funktionen hinzuzufügen, zu ändern oder zu
entfernen. Die Anpassung erfolgt nur, soweit ein triftiger Grund vorliegt und
Ihnen keine zusätzlichen Kosten entstehen.

4.2. Folgende Umstände können zu einer Anpassung der Mme-Services führen:
Anpassung an neue technische Möglichkeiten oder Änderungen im Nutzerverhalten,
Anpassung an eine erhöhte Nutzerzahl, Anpassung aufgrund wichtiger
betriebstechnischer Gründe, Weiterentwicklung der Mme-Services, Anpassung
aufgrund neuer gesetzlicher Vorgaben und höchstrichterlicher Rechtsprechung oder
sonstiger gleichwertiger Gründe.



5. Mercedes me ID Daten



5.1. Da es sich bei Mercedes me ID um ein zentrales Benutzerkonto handelt,
werden von Ihnen bestimmte Daten abgefragt, die bei der Registrierung als
obligatorisch gekennzeichnet sind („obligatorische Daten“). Obligatorische Daten
müssen korrekt und vollständig sein.

5.2. Neben den obligatorischen Daten können Sie Ihrer Mercedes me ID freiwillig
zusätzliche Informationen („freiwillige Daten“) hinzufügen (obligatorische Daten
und freiwillige Daten werden zusammen als „Mercedes me ID Daten“ bezeichnet), um
Ihr Benutzererlebnis zu optimieren und den Anmeldevorgang zu bestimmten
Mme-Services zu vereinfachen. Je mehr Informationen Sie Ihrer Mercedes me ID
hinzufügen, desto weniger Informationen müssen Sie voraussichtlich angeben, wenn
Sie sich zu einem zusätzlichen Mme-Service anmelden und/oder diesen nutzen
möchten. Wir empfehlen, Ihre Mercedes me ID Daten stets auf dem neuesten Stand
zu halten.



6. Verknüpfung von Mercedes me ID und Mme-Services



Wenn Sie sich zu einem Mme-Service anmelden und/oder diesen nutzen, erhält der
Mme-Service Anbieter Zugriff auf diejenigen Mercedes me ID Daten, die
erforderlich sind, um sich für den betreffenden Mme-Service anmelden und/oder
diesen nutzen können. Dies kann sowohl Pflicht- als auch optionale Daten der
Mme-Serviceanbieter betreffen. Darüber hinaus ist der Mme-Service mit Ihrer
Mercedes me ID verknüpft und hat Zugriff auf Ihre aktuellen Mercedes me ID
Daten.



7. Verarbeitung personenbezogener Daten



Um Ihnen den Mercedes me ID Service zur Verfügung zu stellen, verarbeiten wir
Ihre personenbezogenen Daten, d.h. jegliche Informationen, die sich direkt oder
indirekt auf Sie beziehen (bspw. Ihren Namen, Ihre E-Mail-Adresse etc.). Die
Zwecke und Mittel für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten legt jeder
Mme-Serviceanbietern gemeinsam mit uns fest. Wir verarbeiten Ihre
personenbezogenen Daten innerhalb des Mme Datenschutz Centers, des Mercedes me
Präferenz-Services und der Mme Inbox gemeinsam als Verantwortliche. Die
Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den
geltenden Datenschutzgesetzen und unserer Mercedes me ID Datenschutzrichtlinie.
Diese Nutzungsbedingungen unterliegen der Mercedes me ID Datenschutzrichtlinie;
die Datenschutzrichtlinie ist jedoch kein Bestandteil dieser
Nutzungsbedingungen.



8. Mercedes me ID und geistiges Eigentum



Alle Rechte am geistigen Eigentum des Mercedes me ID Service, insbesondere des
Mercedes me Datenschutz Centers, verbleiben bei uns; Sie sind nicht berechtigt,
Logos, Handelsmarken und/oder andere Elemente unseres geistigen Eigentums zu
nutzen, soweit dies nicht erforderlich ist, um sich für den Mercedes me ID
Service anmelden und/oder diesen nutzen zu können.



9. Nutzung des Mercedes me ID Service für Mme-Services



Die Anmeldung zu einem Mme-Service mit der Mercedes me ID und/oder die Nutzung
eines Mme-Services kann weiteren technischen Anforderungen unterliegen, über die
Sie der zuständige Mme-Service Anbieter gesondert informieren wird.

Wir behalten wir uns vor, die Nutzung des Mercedes me ID Service von Zeit zu
Zeit (vorübergehend) zu beschränken oder auszusetzen, um den Zugang zum Mercedes
me ID Service und/oder dessen Verfügbarkeit, Sicherheit und Integrität
aufrechtzuerhalten, wiederherzustellen und/oder zu verbessern.



10. Haftung



Hat die MBAG aufgrund des geltenden Rechts für einen Schaden aufzukommen, der
leicht fahrlässig verursacht wurde, so haftet die MBAG wie folgt beschränkt: Die
Haftung besteht nur bei Verletzung wesentlicher immanenter Pflichten aus der
Nutzung des Mercedes me ID Service, etwa solche, die die Nutzungsbedingungen
nach ihrem Inhalt und Zweck der MBAG gerade auferlegen wollen oder deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Dienste überhaupt erst ermöglicht
und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen. Diese
Haftung ist auf den zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Nutzungsbedingungen
vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt.

Unabhängig von einem Verschulden auf Seiten der MBAG bleibt eine etwaige Haftung
der MBAG aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos und
nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) oder anderen anwendbaren
Produkthaftungsgesetzen unberührt.

Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter,
Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von der MBAG für von ihnen durch
leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden. Für von ihnen mit Ausnahme der
gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten durch grobe Fahrlässigkeit
verursachte Schäden gilt die diesbezüglich für die MBAG geregelte
Haftungsbeschränkung entsprechend.

Die Haftungsbeschränkungen dieser Ziffer gelten nicht bei Verletzung von Leben,
Körper und Gesundheit.



11. Löschung Ihrer Mercedes me ID



Sie können Ihre Mercedes me ID jederzeit löschen. Damit beenden Sie auch die
Vereinbarung zwischen Ihnen und der MBAG über die Erbringung des Mercedes me ID
Service. Bitte beachten Sie jedoch, dass Sie nach der Löschung Ihrer Mercedes me
ID möglicherweise auch bestimmte Mme-Services nicht mehr nutzen können, für die
Ihre Mercedes me ID erforderlich ist. Sollten Sie nach einer Löschung Ihrer
Mercedes me ID eine neue Mercedes me ID anlegen, kann eine Wiederherstellung der
ursprünglichen Mme-Services nicht garantiert werden. Gegebenenfalls ist die
erneute Nutzung bestimmter Mme-Services auch mit Kosten verbunden, über die Sie
bei der erneuten Anmeldung informiert werden.



12. Beendigung des Mercedes me ID Service



Wir behalten uns vor, diese Vereinbarung – ganz oder im Hinblick auf einzelne
Funktionen der Mme ID – mit einer Frist von einem Monat zu kündigen, sollten wir
den Mercedes me ID Service ganz oder teilweise einstellen; wir werden in diesem
Fall sicherstellen, dass etwaige von Ihnen genutzte Mme-Services weiterhin im
vertraglichen geschuldeten Umfang zur Verfügung stehen. Wir behalten uns
außerdem vor, die Nutzung Ihres Mercedes me ID Service mit sofortiger Wirkung
auszusetzen und/oder zu beendigen, wenn wir den begründeten Verdacht haben, dass
Ihre Mercedes me ID oder der Mercedes me ID Service in betrügerischer oder
missbräuchlicher Weise verwendet wird. Soweit möglich, informieren wir Sie vorab
über diese Aussetzung und/oder Beendigung. In jedem Fall informieren wir Sie
über den Grund, aus dem wir die Nutzung Ihres Mercedes me ID Service ausgesetzt
und/oder beendet haben, und Sie sind berechtigt, sich bei Ihrem lokalen Mercedes
me ID Support (siehe Ziffer 15 ) über diese Aussetzung und/oder Beendigung zu
beschweren. Wenn der Verstoß behoben werden kann oder die Beendigung und/oder
Aussetzung nicht gerechtfertigt war, gewähren wir Ihnen erneut Zugang zu Ihrem
Mercedes me ID Service.



13. Rechtswahl/ Gerichtsstand



Auf das vorliegende Verhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter findet das
Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, unter Ausschluss des
Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen
Warenkauf (CISG), soweit für Verbraucher nicht zwingende nationale
Verbraucherschutzvorschriften nach dem Recht des Staates, in dem der Kunde
seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort hat, zum Vorteil des Kunden
vorgehen.



14. Beschwerden, Online-Streitbeilegung



14.1. Wenn Sie irgendwelche Beschwerden im Zusammenhang mit den Mercedes me ID
Services haben, kontaktieren Sie uns bitte per E-Mail oder rufen Sie uns bitte
unter Ihrer lokalen Telefonnummer an, die Sie beide in Ziffer 15 dieser
Nutzungsbedingungen finden.

14.2. Falls Sie Ihren Wohnsitz in der Europäischen Union oder in Norwegen,
Island oder Liechtenstein haben, beachten Sie bitte, dass die Europäische
Kommission eine Internetplattform zur Online-Streitbeilegung eingerichtet hat
(sog. „OS-Plattform“). Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur
außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit
vertraglichen Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen. Sie können die
OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen:
http://ec.europa.eu/consumers/odr .

14.3. Die MBAG wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des deutschen
Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) teilnehmen und ist hierzu auch nicht
verpflichtet.



15. Lokale Kontakte



Sie finden Ihre länderspezifischen Kontaktdaten hier:
https://assets.oneweb.mercedes-benz.com/plugin/mmeidtou/mmeidcontact/de-DE



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