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WAHLKAMPF, FINANZEN:
RECHNUNGSHOF SCHICKT WIRTSCHAFTSPRÜFER ZUR ÖVP


WAHLKAMPF, FINANZEN: RH SCHICKT ÖVP WIRTSCHAFTSPRÜFER


BRITNEY SPEARS:


EX-MANN WOLLTE HOCHZEIT CRASHEN


VOR JAWORT: EX-MANN WOLLTE SPEARS-HOCHZEIT CRASHEN


STEIGENDE ZINSEN:


IMMOBILIENKREDITE WERDEN RISKANTER


STEIGENDE ZINSEN: IMMOBILIENKREDITE WERDEN RISKANTER


KAPITOL: U-AUSSCHUSS SIEHT SCHULD BEI TRUMP


U-AUSSCHUSS: MOB VON TRUMP ZU KAPITOL-STURM „ANGESTACHELT“

liveticker


LONDON WARNT VOR CHOLERA IN MARIUPOL

liveticker


LONDON WARNT VOR CHOLERAAUSBRUCH IN MARIUPOL

Österreich


TIROL: VERSCHÜTTETER IST DEUTSCHER ELITESOLDAT

Österreich


TIROL: VERSCHÜTTETER IST DEUTSCHER ELITESOLDAT

Sport


STARS LOCKEN MASSEN
INS HAPPEL-STADION

Sport


STARS LOCKEN MASSEN INS HAPPEL-STADION


SONDERSEITE


ALLE INFOS ZUM CORONAVIRUS


UKRAINE-KRIEG


GOUVERNEUR: ZUM TOD VERURTEILTE BRITEN REGULÄRE SOLDATEN

Die beiden von prorussischen Separatisten zum Tode verurteilten Briten in der
Ukraine sind nach ukrainischen Angaben reguläre Soldaten. „Alle, die kommen, um
auf der ukrainischen Seite zu kämpfen, unterzeichnen Dokumente mit unseren
Streitkräften, wodurch sie einen offiziellen Status erlangen“, sagte der
Gouverneur des Gebiets Luhansk, Serhij Hajdaj, heute dem Sender BBC Radio 4.
„Deshalb unterliegen sie der Genfer Konvention, wenn sie in Kriegsgefangenschaft
geraten.“

Sie dürften deshalb nicht zum Tode verurteilt werden, auch wenn sie keine
Ukrainer sind, sagte Hajdaj. Der Gouverneur sagte, seines Wissens hätten die
Anwälte der Männer bereits gegen das Urteil des international nicht anerkannten
Gerichts Berufung eingelegt. „Was geschieht, geschieht nur auf politischen Druck
aus Russland“, sagte Hajdaj.

Die beiden Briten im Alter von 28 und 48 Jahren hatten sich nach wochenlangen
Kämpfen in der südostukrainischen Hafenstadt Mariupol prorussischen Truppen
ergeben. Sie lebten laut Medienberichten schon vor dem Krieg in der Ukraine und
heirateten dort auch.

Gemeinsam mit einem Marokkaner wurden sie gestern als Söldner zum Tode
verurteilt. Die britische Außenministerin Liz Truss sprach von einem
„Scheinurteil ohne jegliche Legitimität“. Sie wollte bei nächster Gelegenheit
mit ihrem ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba das Vorgehen besprechen.

red, ORF.at/Agenturen

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SELENSKYJ DRÄNGT AUF TEMPO IN UKRAINISCHEM EU-PROZESS

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die EU zu mehr Tempo bei einem
Beitritt seines Landes gedrängt. Wenn eine Umfrage zeige, dass 71 Prozent der
Europäer und Europäerinnen die Ukraine als Teil der europäischen Familie
betrachteten, dann frage er sich, warum es immer noch skeptische Politiker gebe,
die in der Hinsicht zögerten, sagte er heute in einer Videobotschaft auf dem
Kopenhagener Demokratiegipfel.

Dem ukrainischen Volk sei so lange gesagt worden, dass es in der Grauzone
zwischen der Europäischen Union und Russland bleiben müsse, kritisierte
Selenskyj. Diese Grauzone, die für Russland so verlockend sei, müsse beseitigt
werden. Schon in den nächsten Wochen und Tagen müsse gehandelt werden.

„Die Europäische Union kann einen historischen Schritt unternehmen, der beweist,
dass Worte über die Zugehörigkeit des ukrainischen Volkes zur europäischen
Familie nicht bloß leere Worte sind“, sagte Selenskyj.

Kurz nach Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine hatte Selenskyj
den Beitritt zur EU beantragt. Die EU-Kommission wird voraussichtlich am Freitag
nächster Woche ihre Empfehlung abgeben, ob der Ukraine der EU-Kandidatenstatus
gewährt werden sollte. Nach der Empfehlung will der EU-Gipfel am 23. und 24.
Juni über den Antrag der Ukraine beraten. Eine Entscheidung, ob der
Kandidatenstatus gewährt wird, muss einstimmig von den EU-Staaten getroffen
werden.

red, ORF.at/Agenturen

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EX-NATO-CHEF: BESCHWICHTIGEN FÜHRT NICHT ZU FRIEDEN

Ex-NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sieht den russischen Einmarsch in
die Ukraine als eine Fortsetzung der Besetzung der Krim. Zu sehen, wie eine
Atommacht eine Invasion in ein Nachbarland in Gang setze, sei zwar schwer zu
glauben gewesen, sagte er heute auf dem Kopenhagener Demokratiegipfel seiner
Stiftung Alliance of Democracies.


„KEIN NEUER KRIEG“

„Eigentlich hätten wir nicht überrascht sein dürfen, der Weg des russischen
Präsidenten Wladimir Putin war nie verheimlicht worden.“ Dieser eingeschlagene
Weg sei unter anderem in Putins Reden klar geworden, in denen er der Ukraine des
Existenzrecht abgesprochen habe, aber auch in der Tötung von Dissidenten und
politischen Gegnern und vor allem bei der Krim-Invasion 2014.

„Wir dürfen nicht vergessen: Das ist kein neuer Krieg, es ist eine Fortsetzung,
eine Eskalation eines Krieges, der 2014 begonnen hat“, sagte der frühere
dänische Regierungschef.

Damals habe man nicht stark genug reagiert, kritisierte er. Man habe weiter
russisches Öl und Gas gekauft, Russland die Olympischen Spiele und die
Fußball-WM ausrichten lassen und Putin ermöglicht, mit all dem durchzukommen.
„Wir haben die Lektionen der Geschichte nicht gelernt: Diktatoren zu
beschwichtigen führt nicht zu Frieden. Es führt zu Krieg und Konflikt.“

Dieses Jahr habe Putin gedacht, wieder damit durchkommen zu können, sagte Fogh
Rasmussen weiter. Er habe sich aber darin getäuscht, dass Kiew ohne Kampf fallen
würde. Er habe nicht damit gerechnet, dass die Ukrainerinnen und Ukrainer mutig
für ihr Land kämpften. „Ihr Kampf ist unser Kampf“, sagte der Däne.

red, ORF.at/Agenturen

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KIEW: RUSSISCHE TRUPPEN RÜCKEN AUF BACHMUT VOR

Bei anhaltend schweren Kämpfen im Donbas sind die russischen Truppen nach
ukrainischen Angaben zuletzt auf den Verkehrsknotenpunkt Bachmut vorgerückt. Sie
drohen damit, den Nachschub für das Verwaltungszentrum Sjewjerodonezk
abzuschneiden.

„Der Feind hat in Richtung Wosdwyschenka – Roty angegriffen, teilweise Erfolg
gehabt und setzt sich an den eingenommenen Stellungen fest“, teilte der
ukrainische Generalstab heute in seinem Lagebericht mit.

OpenStreetMap
Wosdwyschenka
Bachmut
Sjewjerodonezk
Luhansk
Donezk



50 km

 * Krim (von Russland annektiert)
 * Donbas
 * Separatistengebiete



Die Ortschaften befinden sich nur etwa zehn Kilometer südwestlich von Bachmut.
Auch die Straße von Bachmut nach Sjewjerodonezk kann von dort mit schwerem Gerät
beschossen werden.


KAUM VERÄNDERUNGEN BEI SJEWJERODONEZK

Die Kämpfe um die einstige Großstadt Sjewjerodonezk verlaufen hingegen weiter
ohne größere Veränderungen. Die russischen Truppen versuchten „weiter
erfolglos“, die volle Kontrolle über das Verwaltungszentrum der Region Luhansk
im Osten der Ukraine zu gewinnen, teilte der Generalstab mit. Auch bei anderen
Gefechten rund um die Stadt seien die Angreifer zurückgeworfen worden.

In Richtung Slowjansk, einem weiteren strategischen Hauptziel der russischen
Militäroperation im Donbas, ist hingegen nach den schweren Kämpfen der Vortage
vorläufig Ruhe eingekehrt. Aktive Kampfhandlungen hätten in der Nacht nicht
stattgefunden, teilte der ukrainische Generalstab mit. Allerdings hätten die
russischen Truppen nördlich der Stadt, im Raum Sloboschanske, bis zu 30
taktische Bataillone konzentriert.


SAPORISCHSCHJA: RUSSEN ABGEWEHRT

Von anderen Frontabschnitten melden die Ukrainer vorwiegend Artilleriebeschuss
ohne aktives Vorgehen der russischen Bodentruppen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj vermeldete in seiner abendlichen
Videoansprache positive Nachrichten aus der südöstlichen Region Saporischschja.
Dort sei es ukrainischen Streitkräften gelungen, russische Truppen abzuwehren.
Außerdem rücke das ukrainische Militär in der Region Charkiw vor.

red, ORF.at/Agenturen

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KIEW: BEREITS 600.000 TONNEN WEIZEN GESTOHLEN

Abseits der von Russland blockierten Exportwege über das Schwarze Meer beklagt
die Ukraine den anhaltenden Diebstahl von Weizen im großen Stil. Ukrainischen
Angaben zufolge habe Russland mittlerweile 600.000 Tonnen Getreide aus den
besetzten Gebieten im Süden der Ukraine gestohlen und ins Ausland verschifft.

Während Russland die Vorwürfe bisher strikt dementiert, war von britischer Seite
zuletzt von einem „sehr ernsten“ Problem die Rede – die USA haben einem
Medienbericht zufolge zudem mögliche Abnehmerländer vor dem Kauf von gestohlenem
Weizen aus der Ukraine gewarnt.

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INLAND


FERNWÄRME: BRUNNER KRITISIERT VORGEHEN IN WIEN

Dass die Fernwärme Wien ihre Tarife um 92 Prozent erhöhen möchte, schlägt weiter
Wellen – auch nachdem Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) gestern Abend eine
spezielle Unterstützung für Kunden versprochen hat.

Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) kritisierte heute den Schritt ebenfalls. Der
Kampf gegen Teuerung könne nicht nur Aufgabe der Bundesregierung sein. „Hier
sind alle politischen Entscheidungsträger gefordert, auch die Wiener
Stadtregierung“, sagte er.

„Der Staat, staatsnahe Unternehmen und selbstverständlich auch eine Stadt und
ihre Unternehmen sollten nicht an der Krise profitieren“, hielt er fest. „Wir
haben im Bund im Bereich der Energiekosten bereits Maßnahmen im Ausmaß von vier
Mrd. Euro gesetzt, um die Auswirkungen abzufedern, und haben beispielsweise die
Energie- und Erdgasabgabe auf das zulässige Minimum gesetzt,
Ökostromförderbeitrag und Pauschale ausgesetzt oder den Energiegutschein ins
Leben gerufen.“


STADT PRÜFT

Die Wien Energie hatte angekündigt, die Preise für Fernwärme um 92 Prozent
erhöhen zu wollen. Das Unternehmen hatte einen Antrag auf Anpassung des
amtlichen Preisbescheids gestellt. Dieser wird nun von der Stadt bzw. der
Behörde geprüft. Die Maßnahme sorgte für großen Unmut nicht nur bei der
Opposition, sondern auch bei der Arbeiterkammer und der Gewerkschaft.

Bürgermeister Ludwig hatte gestern auf das bereits vor einiger Zeit präsentierte
Energieunterstützungspaket verwiesen, mit dem Bezieherinnen und Bezieher mit
geringerem Einkommen entlastet werden sollen. Darüber hinaus werde es weitere
Unterstützungsschritte geben, um die „drohende Mehrbelastung“ abzufedern.
Details dazu sollen Anfang kommender Woche präsentiert werden.


VIELE IDEEN FÜR FERNWÄRME OHNE GAS

Die geplante Erhöhung der Fernwärmepreise wirft in Wien derzeit die Frage auf,
wie die Produktion künftig ohne Erdgas funktionieren könnte. Die Wien Energie
plant einige Großprojekte, Energieforscher Ralf-Roman Schmidt empfiehlt, auch im
Kleinen anzusetzen.

Mehr dazu in wien.ORF.at

red, ORF.at/Agenturen

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KARNER WEITER FÜR BINNENGRENZKONTROLLEN IM BEDARFSFALL

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat einen neuen Vorschlag der französischen
EU-Ratspräsidentschaft zum Schengener Grenzkodex begrüßt. Es müsse auch in
Zukunft möglich sein, Binnengrenzkontrollen im Bedarfsfall durchzuführen, so
Karner heute vor einem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen in Luxemburg.
Reisefreiheit sei wichtig, aber man müsse auch auf die Sicherheit achten. Wie
diese Binnengrenzkontrollen aussehen sollen, ist laut Karner Thema der heutigen
Sitzung.

Im Schengen-Raum, der 26 europäische Länder umfasst, gibt es eigentlich keine
stationären Personenkontrollen an den Landesgrenzen. In den vergangenen Jahren
nutzen aber mehrere Staaten eine Ausnahmeregelung und führten wieder Kontrollen
ein. Das führt im Fall Österreichs vor allem beim südlichen Nachbarland
Slowenien für Verstimmung, das keine sachliche Rechtfertigung für die Kontrollen
sieht.


EUGH FEHLT NACHWEIS

Der EuGH stellte jüngst fest, dass Österreich schon seit 2017 die für die
Kontrollen erforderliche ernsthafte Bedrohung seiner öffentlichen Ordnung nicht
nachgewiesen haben dürfte. Eine abschließende Entscheidung liegt beim
zuständigen Gericht in Österreich. Dieses hatte die Luxemburger Höchstrichter
angerufen, nachdem ein Unionsbürger einen an der Grenze zu Slowenien
ausgestellten Verwaltungsstrafbescheid bekämpft hatte.

Ebenfalls auf der Agenda der EU-Innenminister steht das Thema Migration. Karner
bekräftigte seine Forderung nach einem „robusten, funktionierenden
Außengrenzschutz“. Erklärungen hinsichtlich der Umverteilung von Asylsuchenden,
wie sie etwa der französische Ratsvorsitz plant, sieht der Innenminister
„ablehnend“. Er sei dagegen, „den Schleppern ein falsches Signal zu senden,
Europa ist offen, Europa nimmt auf“, sagte Karner.

red, ORF.at/Agenturen

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CHATS VON 2016: STREIT ÜBER POLIZEIERFOLGE

Neu aufgetauchte Chats werfen einmal mehr ein Schlaglicht darauf, wie es in der
heimischen Politik hinter den Kulissen zugeht. Im konkreten Fall aus dem Jahr
2016 ärgerte man sich im Innenministerium über einen Alleingang der Wiener
Polizei bei der Verkündung von Ermittlungserfolgen, wie Ö1 im „Journal um acht“
unter Berufung auch Chats, die vom Onlinemedium ZackZack ausgewertet wurden,
berichtet. Die Chats stammen vom Handy des Ex-Kabinettschefs des
Innenministeriums, Michael Kloibmüller.

Am 30.Dezember 2016 feierten die Wiener Polizei und Polizeipräsident Gerhard
Pürstl mit einer Pressekonferenz einen Erfolg: In vierjähriger Ermittlungsarbeit
waren 50 Drogendealer aus Nigeria ausgeforscht worden. Am Abend schrieb der
damalige Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) verärgert an seinen Kabinettschef
Kloibmüller: „Drogenhändler in Wien und OÖ aufgeklärt, alles ohne uns,
einfach eine Sauerei.“




BESCHWERDE SOBOTKAS

Sobotka, der damals gerade Verschärfungen im Asylbereich umsetzen wollte, war
offensichtlich nicht vorab informiert: „Erfahre schwerwiegende Verbrechen immer
erst von Journalisten, warum ist es nicht möglich Infos zeitgleich zu
verteilen, (Delikte von Asylwerbern)“, schrieb er.

Kloibmüller wandte sich an Michael Takacs, damals Polizeireferent in Sobotkas
Kabinett und Kontaktmann der Landespolizeidirektionen. „Hab mich heute auch
schon geärger t… im Jänner gibts eine Föhnwelle für einige Damen und
Herren“, schrieb Takacs, nunmehr seit Kurzem designierter Bundespolizeidirektor.
Er werde dafür sorgen, dass er künftig alles vorher bekomme.


"JA ICH WILL JETZT ABER BLUT SEHEN“

Es entwickelte sich ein Dialog mit scharfen Formulierungen: „wer ist schuld?“,
wollte Kloibmüller wissen. Takacs nannte einen damaligen Pressesprecher der
Polizei Wien und schrieb: „… wir wissen beide, dass sowas wieder passieren wird
… nur dann müssen wir wirklich einen köü – köpfen“. Kloibmüller antwortete:
„Ja ich will jetzt aber Blut sehen.“ Das sei der Umgangston von
Polizeiführungskräften, wenn man einander lange kenne, meinte Takacs vor einigen
Tagen zum „Kurier“. „Bluten“ bedeute eine Disziplinarmaßnahme.

Laut Ö1 folgte ein ernstes Gespräch mit dem Pressesprecher der Wiener Polizei,
der allerdings vier Monate später – wohl aus andern Gründen – einen anderen
Posten bezog. Kloibmüller betonte, dass es sich um Nachrichten von einem
gestohlenen Handy handle. Der nunmehrige Nationalratspräsident Sobotka wollte
gegenüber Ö1 keine Stellungnahme abgeben.


KRITIK DER SPÖ

Gegenüber Ö1 wurde zudem betont, dass es einen Erlass gebe, wonach der Minister
über wichtige Neuigkeiten in seinem Ressort informiert werden muss. Auf die
Frage, ob es eine seiner Aufgaben als Bundespolizeidirektor sein wird, für eine
mit dem Minister abgesprochene Pressearbeit der Landespolizeidirektionen zu
sorgen, sagte Takacs nun: Nein, das sei Aufgabe der Öffentlichkeitsarbeit im
Ministerium.

SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner kritisierte das „Sittenbild der
ÖVP-Manier, das sich seit Jahren im Innenministerium abspiele“. Die SPÖ habe
schon vor der Bestellung von Takacs zum Bundespolizeidirektor gewarnt. Er sei
die „personifizierte Fortsetzung des ÖVP-Selbstverständnisses, wonach ihr die
Republik und die Polizei gehören“.

red, ORF.at

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NORBERT HOFER ALS ZEUGE IN STRACHE-PROZESS

Im Prozess gegen den früheren FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache ist heute der
Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer (FPÖ) im Zeugenstand. Im Vorfeld
sagte Hofer, nichts von Zahlungen gewusst zu haben.

Mehr dazu in wien.ORF.at

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ANRAINER SOLLEN IN SALZBURG BEI MURENSCHUTZ MITZAHLEN

Nach den Murenabgängen im Felbertal (Salzburg) wollen der Mittersiller
Bürgermeister Wolfgang Viertler (Liste Viert) und der zuständige Landesrat Josef
Schwaiger (ÖVP) eine Genossenschaft gründen, um Wildbachverbauungen zu
finanzieren. Laut Schwaiger müssten dazu alle Anrainer mitzahlen.

Mehr dazu in salzburg.ORF.at

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EU


KOSOVO WILL BIS JAHRESENDE MITGLIEDSANTRAG STELLEN

Das Balkan-Land Kosovo will bis Ende dieses Jahres einen Antrag auf
Mitgliedschaft in der Europäischen Union (EU) stellen. Das sagte der
kosovarische Ministerpräsident Albin Kurti heute auf einer gemeinsamen
Pressekonferenz mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

„Wir streben weiter den Kandidatenstatus in der EU an und wollen uns bis Ende
des Jahres um eine Mitgliedschaft in der Union bewerben“, sagte er.

Der seit 2008 unabhängige Kosovo hat derzeit für die EU nur den Status eines
potenziellen Kandidaten. Die ehemals serbische Provinz ist heute fast
ausschließlich von Albanern bewohnt. Serbien beansprucht das Territorium weiter
für sich. Aber auch fünf EU-Länder – Spanien, Griechenland, Rumänien, die
Slowakei und Zypern – haben den Kosovo bisher nicht anerkannt.

red, ORF.at/Agenturen

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PARIS: EINIGUNG AUF FREIWILLIGE UMVERTEILUNG VON FLÜCHTLINGEN

Die EU-Staaten haben sich nach Angaben des französischen Ratsvorsitzes
grundsätzlich auf eine freiwillige Umverteilung von Flüchtlingen in Europa
geeinigt. Der französische Innenminister Gerald Darmanin schrieb nach Beratungen
mit seinen EU-Kollegen auf Twitter, eine „große Mehrheit“ der Mitgliedsländer
habe dem neuen Solidaritätsmechanismus zugestimmt. Zugleich solle der Schutz der
europäischen Außengrenzen gestärkt werden.

Darmanin hatte den in Luxemburg tagenden Innenministerinnen und -ministern eine
sechsseitige Erklärung für einen „freiwilligen Solidaritätsmechanismus“
vorgelegt. Der Kerngedanke: Wer besonders belasteten Ländern wie Italien oder
Griechenland keine Flüchtenden abnimmt, soll einen „finanziellen Beitrag“ an sie
zahlen oder anderweitig helfen. Binnen eines Jahres ist so die Umverteilung von
rund 10.000 Menschen vorgesehen, die vor allem über das Mittelmeer nach Europa
gekommen sind.


SEIT 2015 ANDAUERNDER STREIT

Darmanin sprach von einer „historischen Einigung“ in dem seit der
Flüchtlingskrise 2015 schwelenden Streit. In den kommenden Tagen will der
französische Ratsvorsitz demzufolge gemeinsam mit der EU-Kommission eine
„Solidaritätsplattform“ organisieren. Dabei geht es darum, welches Land wie
viele Flüchtlinge aufnimmt. Gut zehn der 27 EU-Länder hatten sich laut Darmanin
aufnahmebereit gezeigt.

red, ORF.at/Agenturen

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AUSLAND


AFGHANISTAN: MENSCHENRECHTLER WERFEN TALIBAN FOLTER VOR

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat den in Afghanistan
herrschenden Taliban Verbrechen an Zivilisten vorgeworfen. Sicherheitskräfte der
Taliban hätten Bewohner der Provinz Pandschschir unrechtmäßig festgenommen und
gefoltert, teilte HRW heute mit.

Seit Monaten sind die militant-islamistischen Taliban in dem als Widerstandsort
bekannten Tal in Kämpfe mit Rebellen der Nationalen Widerstandsfront (NRF)
verwickelt.

„Taliban-Kräfte in der Provinz Pandschschir haben als Reaktion auf die Kämpfe
gegen die oppositionelle Nationale Widerstandsfront schnell Prügel gegen
Zivilisten angewandt“, sagte Patricia Gossman, stellvertretende Asiendirektorin
bei HRW.

„Das langjährige Versäumnis der Taliban, die Verantwortlichen für schwere
Übergriffe in ihren Reihen zu bestrafen, bringt weitere Zivilisten in Gefahr.“

Die NRF wird von Ahmad Massoud, dem Sohn des bekannten afghanischen
Widerstandskämpfers Ahmad Schah Massoud, angeführt. Der Vater kämpfte als
Mudschahid bereits vor 20 Jahren gegen das damalige Taliban-Regime und gilt bis
heute als Symbol des Widerstands.

Der NRF gehören unter anderem frühere Soldaten der afghanischen Armee an. Seit
der Machtübernahme der Taliban im August 2021 haben sich die Rebellen vor allem
in Provinzen Nordafghanistans zurückgezogen.

red, ORF.at/Agenturen

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MALAYSIA WILL ZWINGENDE TODESURTEILE ABSCHAFFEN

Die Regierung in Malaysia will die obligatorisch vorgeschriebene Todesstrafe für
bestimmte Delikte abschaffen. Richter sollen in Zukunft die Freiheit haben,
alternative Strafen zu verhängen, hieß es heute nach einer Kabinettssitzung in
einer Mitteilung. Bisher waren in dem südostasiatischen Land Todesurteile unter
anderem für Mord, Drogenhandel, Terrorismus, Entführungen und den Besitz von
Schusswaffen zwingend vorgeschrieben.

Malaysischen Medienberichten zufolge befanden sich im November vergangenen
Jahres mehr als 1.350 Verurteilte im Todestrakt. „Zwar war 2021 weiterhin ein
Hinrichtungsmoratorium in Kraft, doch gab es keine Fortschritte, was die
Abschaffung der Todesstrafe betraf“, hieß es noch im März in einem Bericht von
Amnesty International zur Menschenrechtslage in Malaysia. Laut Amnesty ist die
Todesstrafe mittlerweile in 144 Ländern – das sind mehr als zwei Drittel aller
Staaten – per Gesetz oder Praxis außer Vollzug gesetzt.

red, ORF.at/Agenturen

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COV INLAND


MINISTERIEN MELDEN 4.271 NEUINFEKTIONEN

Das Gesundheits- und das Innenministerium haben 4.271 neu registrierte
Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden (Stand: heute, 9.30 Uhr)
gemeldet. Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab.

18.690 Menschen verstarben bisher am oder im Zusammenhang mit dem Coronavirus.
473 infizierte Personen werden derzeit in einem Spital behandelt, davon 35 auf
Intensivstationen.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf
in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona


AGES: 7-TAGE-INZIDENZ BEI 243,9

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den
abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut
Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 243,9 (Stand:
gestern, 14.00 Uhr).

Am höchsten ist die Zahl in Wien (384,7) und Vorarlberg (272,3). Am niedrigsten
ist der Wert in der Steiermark (133,7) und in Kärnten (143,9).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der
Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen:
Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt,
sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch
täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet
werden.

red, ORF.at

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UMWELT & KLIMA


EIN WURM, DER STYROPOR FRISST

Die meisten Kunststoffe sind schwer abbaubar und nur aufwendig zu recyceln.
Bakterien und Enzyme könnten aber helfen, das Plastikmüllproblem zu lösen. Nun
hat ein australisches Forschungsteam einen weiteren möglichen Helfer entdeckt:
einen Wurm, der Styropor frisst.

Mehr dazu in science.ORF.at

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WIRTSCHAFT


DURCHSCHLAG BEI SEMMERING-BASISTUNNEL

Beim Bau des Semmering-Basistunnels sind jetzt erstmals zwei Bauabschnitte
verbunden worden. Nach sieben Jahren Arbeit spricht man bei den ÖBB von einem
„ersten großen Meilenstein“ und einem „ganz besonderen Moment“. Mit dem
Durchschlag wurden die Bauabschnitte zwischen dem niederösterreichischen
Göstritz und dem steirischen Fröschnitzgraben verbunden.

Mehr dazu in noe.ORF.at und steiermark.ORF.at

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WAS URLAUBER BEI FLUGAUSFÄLLEN TUN KÖNNEN

Gestiegene Nachfrage und Personalmangel sorgen für Turbulenzen im Flugverkehr.
Zuletzt kündigten Lufthansa und Eurowings an, europaweit im Juli mehr als
tausend Flüge zu streichen. Flugreisende dürfen in so einem Fall nicht auf den
Kosten sitzen bleiben. Werden sie erst knapp vor dem Abflug vom Ausfall
informiert, steht ihnen auch eine Ausgleichszahlung zu.

Mehr dazu in help.ORF.at

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EU PRÜFT PREISABSPRACHE ZWISCHEN ÖBB UND TSCHECHISCHER BAHN

Die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) und die tschechische Bahn Ceske drahy
(CD) sind wegen des Verdachts auf Preisabsprachen ins Visier der
EU-Wettbewerbsbehörden geraten.

„Die EU-Kommission prüft derzeit, ob sie Absprachen auf dem Markt für gebrauchte
Schienenpersonenwagen getroffen haben“, teilte die Brüsseler Behörde heute mit.
Eine entsprechende Mitteilung sei an die beiden Schienenverkehrsbetreiber
ergangen.

Die EU-Kommission habe „vorläufig festgestellt, dass ÖBB und CD gegen die
EU-Wettbewerbsvorschriften verstoßen haben, und zwar durch Absprachen, die einem
neuen Marktteilnehmer, RegioJet, den Zugang zu gebrauchten Schienenpersonenwagen
erschweren und den Wettbewerb im Schienenpersonenverkehr einschränken sollten“,
sagte die für Wettbewerb zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager.


„KOLLEKTIVER BOYKOTT“

Konkret trat das tschechische Bahnunternehmen RegioJet der Aussendung zufolge
2011 in den Schienenpersonenverkehr ein und setzte weitgehend auf gebrauchte
Züge. Die EU-Kommission wirft nun ÖBB und CD vor, zwischen 2012 und 2016 einen
„kollektiven Boykott“ betrieben zu haben, um ihre Marktposition zu erhalten.

Sollte sich „die vorläufige Auffassung“ der EU-Behörde bestätigen, würde das
Verhalten von ÖBB und CD gegen Unionsrecht verstoßen, heißt es in der
Aussendung.

Die ÖBB wollten sich inhaltlich dazu nicht äußern, da es sich um ein „laufendes
Verfahren“ handle. Das Unternehmen sei aber an einer Aufklärung des Falls
interessiert und kooperiere mit der EU-Kommission, teilten die ÖBB mit.

red, ORF.at/Agenturen

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LIEFERKETTEN: SÜDKOREAS LKW-FAHRER VERSCHÄRFEN STREIK

Südkoreanische Lkw-Fahrer setzen mit ihrem seit Tagen anhaltenden Streik wegen
hoher Benzinkosten die weltweit ohnehin belasteten Lieferketten unter Druck. Im
Hafen von Busan – an dem 80 Prozent des Schiffsladungen der Exportnation
abgewickelt werden – sank der Containerverkehr heute auf ein Drittel des
normalen Niveaus.

In Incheon waren es am vierten Streiktag in Folge sogar nur 20 Prozent, während
im Hafen des Industriezentrums Ulsan der Containerverkehr vollständig zum
Erliegen kam. Die Produktion in der größten Fabrik des Autokonzerns Hyundai
hatte sich zuvor bereits halbiert, während andere Konzerne wie der Stahlriese
Posco über Lieferstopps klagten.


AUCH CHIPINDUSTRIE IM VISIER

Die Gewerkschaften nehmen nun auch die Chipindustrie ins Visier. Die Lieferung
von Rohstoffen für die Produktion von Halbleitern, die in Ulsan hergestellt
werden, solle gestoppt werde, sagte Gewerkschaftsfunktionär Park Jeong Tae der
Nachrichtenagentur Reuters. Die Chiphersteller Samsung Electronics und SK Hynix
wollten sich dazu auch Nachfrage nicht äußern.


NEUE TURBULENZEN FÜR GLOBALE LIEFERKETTEN

Südkorea ist international stark vernetzt dank weltweit agierender Konzerne wie
Samsung und ein wichtiger Lieferant von Halbleitern, Smartphones, Autos,
Batterien und Elektronikartikeln. Die globalen Lieferketten sind nach
wochenlangen Lockdowns in chinesischen Städten ohnehin angespannt.

Chips sind derzeit weltweit Mangelware, worunter etwa auch die europäischen
Autohersteller leiden. Der Verband der südkoreanischen Automobilindustrie
bezeichnete den Streik als „extrem egoistisch“.

red, ORF.at/Agenturen

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OENB-PROGNOSE: HEUER SIEBEN PROZENT INFLATION

Die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) erwartet wegen der Folgen des
russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine eine deutlich höhere Inflation im
Land.

Die Verbraucherpreise dürften in diesem Jahr um durchschnittlich 7,0 Prozent
steigen, so die OeNB heute. Im März war sie noch von 5,6 Prozent ausgegangen.

Grafik: APA/ORF.at; Quelle: OeNB

2023 soll die nach einheitlichen EU-Standards berechnete Teuerungsrate (HVPI)
dann auf 4,2 Prozent und 2024 auf 3,0 Prozent zurückgehen. Sie bliebe aber klar
über der Marke von zwei Prozent, die die Europäische Zentralbank (EZB) anstrebt.


WIRTSCHAFTSWACHSTUM 2023 NUR 1,9 PROZENT

Das Wirtschaftswachstum erwartet die OeNB nun für heuer mit 3,8 Prozent und 2023
nur mehr mit 1,9 Prozent. Die Arbeitslosigkeit dürfte laut OeNB-Prognose heuer
bei 6,2 Prozent liegen und in den Folgejahren auf 6,0 und 5,9 Prozent leicht
zurückgehen.

Entscheidend für die Annahmen sind ein Ende des Kriegs in der Ukraine noch neuer
und die Einstufung von Maßnahmen gegen die CoV-Pandemie nur mehr als Risiko,
hieß es von der OeNB heute bei der Vorstellung der Prognose.

red, ORF.at/Agenturen

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LEBENSMITTEL IN ÖSTERREICH TEURER ALS IN DEUTSCHLAND

Die Arbeiterkammer (AK) vergleicht regelmäßig die Preise bei identen
Markenlebensmitteln in Österreich und Deutschland. Die Preisunterschiede seien
weiterhin enorm, so die AK. Butterkekse seien hierzulande um 63 Prozent teurer
als in Deutschland, Schokolade sogar um fast 120 Prozent.

Mehr dazu in help.ORF.at

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SPORT


ÖRV-MOUNTAINBIKER IN LEOGANG AUF PODESTPLÄTZE AUS

Drei österreichische Mountainbikerinnen gehen am Wochenende in Leogang mit
berechtigten Hoffnungen auf Podestplätze in ihren Heimweltcup. Die Tirolerinnen
Laura Stigger und Mona Mitterwallner gehören im olympischen Cross-Country ebenso
zum erweiterten Favoritinnenkreis wie Downhill-Lokalmatadorin Valentina Höll.

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BEACHVOLLEYBALLER BEI WM IN AUSSENSEITERROLLE

Mit einem Jahr Verspätung bittet Rom ab heute zur Beachvolleyball-WM. Die
italienische Hauptstadt ist als erster Austragungsort zum zweiten Mal
Gastgeberin der Titelkämpfe. Im Foro Italico ist der Österreichische
Volleyballverband (ÖVV) mit vier Paaren – eines bei den Frauen, drei bei den
Männern – vertreten. Das Erreichen der K.-o.-Runde hat für das Quartett
Priorität.

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FORMEL 1: PEREZ RECHNET SICH AUCH IN BAKU CHANCEN AUS

Wenn am Wochenende der Formel-1-Tross in Baku gastiert, kommt Sergio Perez quasi
als Pilot der Stunde nach Aserbaidschan. Der mexikanische Red-Bull-Fahrer gewann
im Vorjahr auf dem Baku City Circuit. Zudem triumphierte er zuletzt in Monte
Carlo und hat in der WM-Fahrerwertung als Dritter Sichtkontakt auf seinen
führenden Teamkollegen Max Verstappen, der 15 Punkte mehr aufweist. Ferrari-Star
Charles Leclerc ist Zweiter.

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SONDERSEITE


DIE HIGHLIGHTS DER WIENER FESTWOCHEN IN ORF.AT


MEIN BUNDESLAND

Bundesland-Nachrichten einrichten



CHRONIK


LEICHE AUF BAUSTELLE IN WIEN GEFUNDEN

In Wien-Meidling ist gestern Nachmittag auf einer Baustelle in einem
Lüftungsschacht eine männliche Leiche gefunden worden. Die Identität ist unklar,
Hinweise auf ein Gewaltverbrechen gibt es derzeit nicht.

Mehr dazu in wien.ORF.at

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UNTEROFFIZIER SOLL SOLDATEN MISSBRAUCHT HABEN

Gegen einen 34-jährigen Unteroffizier ist Anklage erhoben worden, weil er vier
Grundwehrdiener bzw. Berufssoldaten sexuell missbraucht haben soll. Er hatte im
Fliegerhorst Vogler in Hörsching (Oberösterreich) Dienst versehen.

Mehr dazu in ooe.ORF.at

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84-JÄHRIGER FISCHER AUS ALMFLUSS GERETTET

In Scharnstein (Oberösterreich) hat die Feuerwehr einen Fischer aus dem Almfluss
bergen müssen. Der 84-Jährige stand mit einer Überhose im Wasser, stürzte und
konnte sich nicht mehr selbst aus dem Wasser retten.

Mehr dazu in ooe.ORF.at

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26-JÄHRIGER DREHT SICH AUF AUTOBAHN JOINT

In Wals-Siezenheim (Salzburg) hat die Autobahnpolizei gestern einen 26-jährigen
Lenker erwischt, der sich auf einem Begleitstreifen der Autobahn einen Joint
gedreht hat. Ein Drogentest verlief positiv, der Mann wollte weiterfahren.

Mehr dazu in salzburg.ORF.at

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SCIENCE


BRONZEZEITLICHER KRIEGSSCHAUPLATZ IN BUCKLIGER WELT ENTDECKT

Vor 2.000 Jahren haben auf dem Burgberg bei Schwarzenbach in der Buckligen Welt
(Niederösterreich) Kelten gelebt. Doch schon 1.500 Jahre davor befand sich dort
laut neuen Hinweisen eine große befestigte Siedlung – die bei einem verheerenden
Angriff zerstört worden sein dürfte.

Mehr dazu in science.ORF.at

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NASA GIBT NEUE UFO-STUDIE IN AUFTRAG

Die US-Raumfahrtbehörde NASA hat eine neue Studie zu unidentifizierten
Flugobjekten (UFO) in Auftrag gegeben. Die Studie unter der Leitung des
Astrophysikers David Spergel solle ab Herbst vorhandene Daten identifizieren,
herausfinden, wie künftig am besten Daten gesammelt werden können und wie die
NASA auf Basis dieser Daten unidentifizierte Flugobjekte künftig
wissenschaftlich besser verstehen könne, teilte die Behörde gestern mit.

„Angesichts des Mangels an Beobachtungen ist unsere erste Aufgabe, einfach das
robusteste Datenset zu sammeln, das wir sammeln können“, sagte Spergel. Die
Forscher wollten identifizieren, welche Daten existieren – von Zivilisten, der
Regierung, Nichtregierungsorganisationen und Unternehmen.

Die Studie werde voraussichtlich rund neun Monate dauern, und alle Ergebnisse
würden öffentlich gemacht. Es gebe keine Hinweise darauf, dass unidentifizierte
Flugobjekte außerirdischen Ursprungs seien, betonte die NASA.

red, ORF.at/Agenturen

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LEUTE


NACH URTEIL: DIOR WIRBT SCHON MIT JOHNNY DEPP

Das ist schnell gegangen: Die Luxusmarke Dior hat wieder begonnen, TV-Werbespots
mit Hollywood-Schauspieler Johnny Depp zu schalten. Depp hatte zuletzt einen von
ihm gegen Ex-Frau Amber Heard angestrengten Prozess wegen übler Nachrede
großteils gewonnen.

Depp warf Heard vor, seine berufliche Karriere zerstört zu haben – wegen eines
von ihr verfassten Artikels, in dem sie sich im Rahmen der „#MeToo“-Debatte als
Opfer von Missbrauch outete, freilich ohne seinen Namen zu nennen.

Zuvor hatte Depp einen Prozess gegen das britische Boulevardblatt „Sun“, das
Depp als „wife beater“ (Frauenschläger) bezeichnet hatte, letztinstanzlich
verloren. Im jüngst entschiedenen Verfahren vor einem US-Geschworenengericht
will Heard gegen das Urteil berufen.


JAHREALTER WERBESPOT

Nach dem weitgehenden Sieg für Depp in erster Instanz war bereits gemutmaßt
worden, dass seine Karriere nun wieder Schwung aufnehmen könnte. Laut dem
Promiportal TMZ.com hat Dior einen Webesport für das Männerparfum „Sauvage“
geschaltet – unter anderem im konservativen Sender Fox zur Primetime.

Der Werbespot ist mehrere Jahre alt, und der Vertrag mit Depp wurde bereits 2015
geschlossen. Dior konnte den Spot wegen der Vorwürfe gegen Depp und der damals
klar die „#MeToo“-Bewegung unterstützenden öffentlichen Stimmung aber nicht
schalten. Offenbar will Dior die mediale Aufmerksamkeit, die der Prozess und vor
allem die überwiegende Pro-Depp-Stimmung in sozialen Netzwerken erzeugten, nun
für seine Zwecke nützen.

guti, ORF.at

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KULTUR


US-SÄNGERIN JULEE CRUISE IST TOT

Die US-amerikanische Sängerin Julee Cruise ist gestern im Alter von 65 Jahren
gestorben. Das gab ihr Ehemann, Edward Grinnan, auf Facebook bekannt. Cruise
erzielte ihre größten Erfolge mit Musik, die sie für David Lynchs Filme
beisteuerte.

Die 1956 in Iowa geborene Cruise begann ihre Zusammenarbeit mit Lynch 1986 für
dessen Film „Blue Velvet“. 1990 spielte sie in dessen Avantgarde-Theaterstück
„Industrial Symphony No 1“ an der Seite von Nicolas Cage und Laura Dern eine
Figur namens The Dreamself of the Heartbroken Woman.


„FALLING“ ALS INTERNATIONALER HIT

Cruises bekanntestes Lied war „Falling“, das von Angelo Badalamenti geschriebene
Instrumentalstück wurde als Titelmelodie für Lynchs Kultserie „Twin Peaks“
verwendet. Lynch schrieb den Text für Cruises Gesangsversion, die zum
internationalen Hit wurde. Der Song war auf ihrem Debütalbum „Floating Into the
Night“ enthalten, das 1989 erschien.

>  
> Julee Cruise - Falling HD von Deep Radio Europe

Ihre weiteren Alben erschienen nur sporadisch: 1993 veröffentlichte sie „The
Voice of Love“. „The Art of Being a Girl“ folgte im Jahr 2002 und „My Secret
Life“ im Jahr 2011.

2018 gab Cruise bekannt, dass bei ihr die Autoimmunkrankheit Lupus
diagnostiziert wurde sie unter chronischen Schmerzen litt.

flob, ORF.at

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DISNEY-KLASSIKER „DAS DSCHUNGELBUCH“ IN GROSSER AUSSTELLUNG

Der Disney-Klassiker „Das Dschungelbuch“ („The Jungle Book“) kommt ins Museum.
Das Walt Disney Family Museum in San Francisco (Kalifornien) widmet der
Entstehung des berühmten Zeichentrickfilms von 1967 – zum 55. Jubiläum – eine
eigene Schau, wie die Einrichtung gestern bekanntgab.

Der deutsche Disney-Zeichner Andreas Deja ist als Kurator der Ausstellung „Walt
Disney’s The Jungle Book: Making a Masterpiece“ an Bord.

Deja, der 30 Jahre lang Chefzeichner in Hollywoods Disney Studios war, hat mehr
als 300 Exponate zusammengetragen, darunter Originalzeichnungen, Modelle, Poster
und Filmclips. Die Ausstellung geht vom 23. Juni bis zum 8. Jänner 2023.

red, ORF.at/Agenturen

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RELIGION


LEITER VON DEUTSCHEM PRIESTERSEMINAR TOT AUFGEFUNDEN

Der Leiter des Priesterseminars im deutschen Bistum Limburg ist nach Vorwürfen
eines „übergriffigen“ Verhaltens tot aufgefunden worden. Der Mann sei gestern
leblos entdeckt worden, sagte heute eine Sprecherin des Bistums der
Nachrichtenagentur AFP.

Mehr dazu in religion.ORF.at

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LANGE NACHT DER KIRCHEN LOCKT MIT 1.500 EVENTS

Um 18.00 Uhr beginnt heute die Lange Nacht der Kirchen in Österreich, Südtirol
und Tschechien. Etwa 1.500 Veranstaltungen werden angeboten. Das Motto ist heuer
einem biblischen Psalm entnommen: „Am Tag sendet der Herr seine Güte und in der
Nacht ist sein Lied bei mir.“ Österreichweit wird es heuer in der 17. Langen
Nacht der Kirchen ein Programm in mehr als 300 Kirchen und Institutionen geben.

Mehr dazu in religion.ORF.at

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PANORAMA


HISTORISCHE GEMEINDEREFORM: ZWECKEHEN UND SCHEIDUNGEN

Bis in die 1960er Jahre haben in den niederösterreichischen Gemeinden
„abenteuerliche Strukturen“ geherrscht. 1965 beschloss das Land, die Zahl der
Kommunen drastisch zu reduzieren. Mehr als 200 wurden zwangsfusioniert, bei
manchen endete der Schritt mit einer Scheidung.

Mehr dazu in noe.ORF.at

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