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DEMOKRATIEINITIATIVE: VOLKSINITIATIVE FÜR EIN MODERNES BÜRGERRECHT


AKTION VIERVIERTEL: FÜR EIN GRUNDRECHT AUF EINBÜRGERUNG/
POUR UN DROIT FONDAMENTAL À LA NATURALISATION/
VERSARE UN DIRITTO FONDAMENTALE ALLA NATURALIZZAZIONE

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DEMOKRATIE.CH

Wer seit fünf Jahren in der Schweiz lebt, Grundkenntnisse einer Landessprache
hat und keine schwerkriminelle Tat begangen hat, soll künftig den Schweizer Pass
erhalten: Ende Mai 2023 startet die Unterschriftensammlung für die
Demokratieinitiative!



Die Bundesverfassung wird wie folgt ergänzt:

Art. 5b – Förderung der Demokratie
Bund und Kantone fördern die Demokratie und entwickeln sie weiter.

Die Übergangsbestimmungen der Bundesverfassung werden wie folgt ergänzt:

Art. 197 Ziff. 12 (neu)
12. Übergangsbestimmung zu Art. 5b
Bund und Kantone erstatten zweijährlich Bericht über die Förderung und
Weiterentwicklung der Demokratie.
Argumente der InitiantInnen und Gegenargumente:



Demokratien stünden weltweit unter hohem Druck, bedroht durch populistische
Partien und Bewegungen. Deshalb müssten wir alles daran setzen, dass die
Demokratie gestärkt wird. Antwort: Mit den heutigen Möglichkeiten, die das
Internet Ihnen und mir bietet, sind wir alle in der Lage, uns aktiv persönlich
in die Gestaltung der Demokratie einzubringen und diese durch unser Tun zu
beeinflussen!
    Demokratie kann unter verschiedenen Arten von Druck geraten. Hier sind
    einige der häufigsten Herausforderungen, mit denen demokratische Systeme
    konfrontiert sein können:
    
    
    
    
    
 1. Autoritarismus und Populismus: In einigen Ländern gibt es einen Aufstieg
    autoritärer oder populistischer Führer, die demokratische Prinzipien in
    Frage stellen oder einschränken können. Diese Führer nutzen oft
    nationalistische Rhetorik, um Vorurteile und Spaltungen in der Gesellschaft
    zu schüren und die politische Macht zu konsolidieren.
    
    
    
    
    
 2. Rückgang der Bürgerbeteiligung: Eine sinkende Wahlbeteiligung und eine
    allgemeine Apathie gegenüber politischen Prozessen können die Funktionsweise
    der Demokratie beeinträchtigen. Wenn die Bürger sich von politischen
    Angelegenheiten entfremden, können populistische oder autoritäre Kräfte an
    Einfluss gewinnen und die demokratischen Institutionen schwächen.
    
    
    
    
    
 3. Einschränkung der Grundrechte: In einigen Fällen können Regierungen die
    Grundrechte und Freiheiten der Bürger einschränken. Dies kann beispielsweise
    die Einschränkung der Meinungsfreiheit, der Versammlungsfreiheit oder der
    Pressefreiheit umfassen. Solche Maßnahmen untergraben die Grundlagen der
    Demokratie und schwächen die demokratischen Institutionen.
    
    
    
    
    
 4. Korruption und Missbrauch von Macht: Korruption innerhalb der Regierung und
    des öffentlichen Sektors kann das Vertrauen der Bürger in die demokratischen
    Institutionen erschüttern. Wenn politische Entscheidungsträger öffentliche
    Mittel missbrauchen oder bestechlich sind, untergraben sie die Integrität
    des Systems und schwächen den demokratischen Prozess.
    
    
    
    
    
 5. Einflussnahme externer Akteure: Externe Akteure wie ausländische Regierungen
    oder politische Organisationen können versuchen, den demokratischen Prozess
    in anderen Ländern zu beeinflussen. Dies kann beispielsweise durch
    Desinformationskampagnen, Cyberangriffe oder die Unterstützung bestimmter
    politischer Akteure geschehen und die Integrität von Wahlen und politischen
    Entscheidungen gefährden.



Es ist wichtig, dass demokratische Gesellschaften diese Herausforderungen
erkennen und ihnen aktiv entgegentreten, um die Integrität und Stärke ihrer
demokratischen Systeme zu erhalten. Dies erfordert eine starke
Zivilgesellschaft, unabhängige Medien, eine effektive Rechtsstaatlichkeit und
das Engagement der Bürger, um für demokratische Werte einzutreten.

Unterschriftensammlungen für Initiativen und Referenden mussten ausgesetzt
werden.Antwort: Auch online Unterschriften zu sammeln, ist möglich!
Demokratischer Scherbenhaufen? Die Demokratie lebt und ist flexibel!

Die Schweiz sei heute eine Briefkasten-Demokratie: Ohne Papier, Stift und
Briefmarke gehe es nicht!Antwort: Könnten Volksinitiativen online unterzeichnet
werden, könnten Unterschriften für Volksinitiativen tatsächlich viel schneller
in genügendem Umfang gesammelt werden. Was wäre dann eine Unterschrift jedoch
noch wert und wie lange würde es dauern, bis um eine Volksinitiative zustande zu
bringen, vielleicht 200'000 Unterschriften gefordert würden? Papier, Stift und
Briefmarken tun ihren Zweck als Statement: "Ja, ich will wirklich, und das
Anliegen zu unterstützen, ist mir den kleinen Aufwand wert!"

In der Schweiz sollen sich möglichst viele Menschen aktiv an der Demokratie
beteiligenQualität vor Quantität! Das Anliegen einer Volksinitiative muss eben
auch entsprechend dem Volk verkauft werden! Alle sprechen von Nachhaltigkeit:
Eine Demokratie lebt nur, wenn die Mehrheit wirklich Demokratie leben will und
kann nicht langfristig künstlich beatmet werden!

Demokratie will gelernt seinDas tägliche Leben mit all seinen positiven und auch
negativen Seiten muss bei den Menschen das Interesse daran, dinge zu verändern
und damit das Interesse an der Demokratie wecken!

Die süsse Versuchung des Hybris: Was bringt es, eine Demokratie, welche nicht
ohne die Pflege und Weiterentwicklung durch den Staat existieren kann, durch den
Staat zu pflegen und weiterentwickeln zu wollen?



Demokratieinitiative: Volksinitiative Bund und Kanton sollen in die Pflege und
Weiterentwicklung der Demokratie investieren.


FÖRDERUNG DER DEMOKRATIE

Die Demokratieinitiative ist ein breites Spektrum von Bemühungen und Maßnahmen,
die darauf abzielen, die Demokratie zu fördern, zu schützen und zu stärken. Sie
kann von verschiedenen Akteuren und Organisationen getragen werden, darunter
Regierungen, Zivilgesellschaft, politische Parteien,
Nichtregierungsorganisationen und Bürgerinitiativen.


FÖRDERUNG DER POLITISCHEN TEILHABE UND MITBESTIMMUNG

Eine Demokratieinitiative kann verschiedene Ziele verfolgen, wie beispielsweise
die Förderung politischer Teilhabe und Mitbestimmung, den Schutz der
Menschenrechte und Grundfreiheiten, die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit, die
Bekämpfung von Korruption und die Förderung von Transparenz und
Rechenschaftspflicht in Regierungen.


FÖRDERUNG DER POLITISCHEN BILDUNG

Um diese Ziele zu erreichen, können Demokratieinitiativen verschiedene Maßnahmen
ergreifen, wie beispielsweise die Förderung politischer Bildung und
Sensibilisierung, die Stärkung der Zivilgesellschaft und des bürgerschaftlichen
Engagements, die Unterstützung von unabhängigen Medien und Journalismus, die
Förderung der Gleichstellung und des Schutzes von Minderheitenrechten, die
Reform des Wahlrechts und die Verbesserung der Wahlprozesse.


BÜRGERBETEILIGUNG STÄRKEN

Demokratieinitiativen spielen eine wichtige Rolle, um die demokratischen Werte
und Prinzipien in einer Gesellschaft zu festigen und weiterzuentwickeln. Sie
tragen dazu bei, die Bürgerbeteiligung zu stärken, politische Institutionen zu
verbessern und die Grundlage für eine offene, gerechte und inklusive
Gesellschaft zu schaffen.


ANSPRUCH AUF EINBÜRGERUNG

Der Anspruch auf Einbürgerung bezieht sich auf das Recht einer Person, die
Staatsbürgerschaft eines Landes zu erwerben, in dem sie nicht geboren wurde oder
dessen Staatsangehörigkeit sie nicht von Geburt an besitzt. Die genauen
Voraussetzungen und Bedingungen für die Einbürgerung variieren je nach Land und
dessen Staatsbürgerschaftsgesetzgebung.

Typischerweise sind die Kriterien für die Einbürgerung vielfältig und umfassen
Aspekte wie Aufenthaltsdauer, Integration in die Gesellschaft, Sprachkenntnisse,
Nachweis eines geregelten Aufenthaltsstatus, Bestehen eines Einbürgerungstests
oder die Erfüllung bestimmter Integrationsmaßnahmen. In einigen Ländern kann
auch die Zustimmung der Regierung oder Einwanderungsbehörden erforderlich sein.


ERLANGUNG VON RECHTEN UND PFLICHTEN

Die Einbürgerung ermöglicht es einer Person, die vollen Rechte und Pflichten
eines Staatsbürgers zu erlangen. Dazu gehören das Wahlrecht, der Zugang zu
Sozialleistungen, das Recht auf freie Bewegung innerhalb des Landes und
gegebenenfalls auch das Recht auf Visafreiheit oder den Schutz der
diplomatischen Vertretungen des Heimatlandes im Ausland.

Es ist wichtig anzumerken, dass die Einbürgerung in der Regel nicht automatisch
erfolgt, sondern einen formellen Antragsprozess erfordert. Die Einzelheiten
hierzu können je nach Land unterschiedlich sein.

Wenn Sie persönliches Interesse an der Einbürgerung haben, empfehle ich Ihnen,
die spezifischen Einbürgerungsvorschriften des Landes zu prüfen, in dem Sie die
Staatsbürgerschaft erwerben möchten, da diese Informationen von Land zu Land
variieren.


WERT DES STIMM- UND WAHLRECHTS

Der Wert des Stimm- und Wahlrechts liegt darin, dass es den Bürgern das Recht
gibt, an politischen Entscheidungen teilzuhaben und ihre Stimme bei der
Gestaltung der Regierung und der Gesellschaft abzugeben. Es ist ein
grundlegendes demokratisches Prinzip, das auf der Idee beruht, dass alle
Menschen das Recht haben sollten, ihre Meinung zu äußern und an der politischen
Gestaltung ihres Landes teilzunehmen.

Das Stimm- und Wahlrecht ermöglicht den Bürgern, politische Führer und Vertreter
auszuwählen, die ihre Interessen und Anliegen vertreten sollen. Durch die
Ausübung des Wahlrechts können die Bürger den politischen Kurs mitbestimmen und
Regierungen legitimieren.

Das Stimm- und Wahlrecht trägt auch zur Rechenschaftspflicht der Regierung bei.
Durch regelmäßige Wahlen werden politische Amtsträger daran erinnert, dass sie
für die Bürger arbeiten und ihre Interessen vertreten sollten. Wenn die Bürger
mit den Leistungen der Regierung unzufrieden sind, können sie ihre Stimme bei
den Wahlen nutzen, um einen Wechsel herbeizuführen.

Das Stimm- und Wahlrecht fördert auch die politische Teilhabe und den
politischen Diskurs. Es ermutigt die Bürger, sich mit politischen Themen
auseinanderzusetzen, ihre Ansichten auszudrücken und sich in politischen
Prozessen zu engagieren. Es ermöglicht den Menschen, ihre Ideen und
Überzeugungen in die öffentliche Debatte einzubringen und politische
Veränderungen anzustreben.

Insgesamt gesehen ist das Stimm- und Wahlrecht ein grundlegender Wert in einer
Demokratie, der es den Bürgern ermöglicht, ihre Stimme zu erheben, politische
Entscheidungen mitzugestalten und die Grundlagen der Regierung und Gesellschaft
mitzuformen.


AUSLÄNDERSTIMMRECHT

Das Ausländerstimmrecht bezieht sich auf das Recht von Ausländern, die nicht die
Staatsbürgerschaft eines Landes besitzen, an Wahlen und politischen
Entscheidungsprozessen teilzunehmen. Die Gewährung des Ausländerstimmrechts ist
ein Thema, das in vielen Ländern diskutiert wird und von Land zu Land
unterschiedlich gehandhabt wird. Es gibt kein einheitliches internationales
Modell für das Ausländerstimmrecht, da dies von den Gesetzen und politischen
Bedingungen jedes einzelnen Landes abhängt.

Einige Länder haben bestimmte Formen des Ausländerstimmrechts eingeführt. Dies
kann bedeuten, dass Ausländer auf lokaler oder regionaler Ebene an Wahlen
teilnehmen dürfen, insbesondere in Bezug auf Kommunalwahlen. Das Ziel dabei ist
oft, die politische Integration von Ausländern zu fördern und ihnen die
Möglichkeit zu geben, an Entscheidungen teilzunehmen, die ihr unmittelbares
Lebensumfeld betreffen.


POLITISCHE IDENTITÄT UND INTEGRATION

Es gibt jedoch auch Länder, die das Ausländerstimmrecht nicht gewähren und es
auf Bürger mit Staatsbürgerschaft beschränken. Dies wird oft mit der Vorstellung
begründet, dass das Stimmrecht eng mit der Staatsbürgerschaft und der
Zugehörigkeit zu einer Gemeinschaft verbunden ist. Die Argumente dafür und
dagegen sind vielfältig und reichen von Fragen der politischen Identität und
Integration bis hin zu Fragen der demokratischen Legitimität und Souveränität.

Letztendlich liegt die Entscheidung über das Ausländerstimmrecht bei den
einzelnen Ländern und ihren politischen Institutionen. Es ist ein kontroverses
Thema, das verschiedene Standpunkte und Meinungen hervorruft. In einigen Ländern
können Ausländer bestimmte politische Rechte haben, während in anderen Ländern
das Stimmrecht ausschließlich Staatsbürgern vorbehalten ist.


REGELUNG DER DEMOKRATIE

Die Regelung in einer Demokratie bezieht sich auf den Prozess der Gesetzgebung
und die Art und Weise, wie politische Entscheidungen getroffen werden. In einer
Demokratie liegt die Regelungsgewalt normalerweise bei gewählten Vertretern des
Volkes, wie beispielsweise Parlamenten oder Kongressen.

Die Regelung in einer Demokratie kann auf verschiedenen Ebenen stattfinden,
angefangen von der nationalen Regierung bis hin zu regionalen oder lokalen
Verwaltungseinheiten. Der Prozess der Regelung beinhaltet oft die Einführung,
Änderung oder Aufhebung von Gesetzen und Verordnungen, um das Zusammenleben in
der Gesellschaft zu organisieren und zu lenken.

In den meisten demokratischen Systemen gibt es klare Regeln und Verfahren, wie
Gesetze verabschiedet und umgesetzt werden. Dazu gehören oft Diskussionen,
Debatten, Abstimmungen und Kompromisse zwischen den verschiedenen politischen
Parteien und Interessengruppen. Die Regelung in einer Demokratie soll
sicherstellen, dass politische Entscheidungen auf legitime und transparente
Weise getroffen werden und dass die Interessen der Bevölkerung angemessen
berücksichtigt werden.

Ein wichtiges Prinzip der Regelung in einer Demokratie ist die Gewaltenteilung,
bei der die gesetzgebende, ausführende und rechtsprechende Gewalt voneinander
getrennt sind und sich gegenseitig kontrollieren sollen. Dadurch soll
Machtmissbrauch vermieden und die Freiheit und Rechte der Bürger geschützt
werden.

Es ist auch wichtig anzumerken, dass die Regelung in einer Demokratie ein
kontinuierlicher Prozess ist. Gesetze und Regelungen können sich im Laufe der
Zeit ändern, um auf neue Herausforderungen und Entwicklungen in der Gesellschaft
zu reagieren. Demokratische Systeme bieten oft Mechanismen wie Wahlen und
öffentliche Beteiligung, um sicherzustellen, dass die Regelungen den
Bedürfnissen und Meinungen der Bürger entsprechen.




FEINDE DER DEMOKRATIE

In einer demokratischen Gesellschaft gibt es verschiedene Faktoren oder Gruppen,
die als potenzielle "Feinde" der Demokratie angesehen werden könnten. Es ist
wichtig zu beachten, dass dies keine vollständige Liste ist und dass die
spezifischen Bedrohungen je nach Kontext variieren können. Hier sind einige
Beispiele:

Autoritäre Regime: Regierungen oder politische Systeme, die antidemokratisch
sind und die Grundprinzipien der Demokratie wie Meinungsfreiheit, Menschenrechte
und politische Teilhabe unterdrücken oder einschränken. Solche Regime können
Druck auf demokratische Institutionen ausüben, Oppositionsparteien unterdrücken
und die Rechtsstaatlichkeit aushöhlen.

Extremistische Gruppen: Radikale politische oder ideologische Gruppen, die die
demokratischen Werte und Prinzipien ablehnen und stattdessen Gewalt oder
Intoleranz fördern. Dies können extremistische Parteien, terroristische
Organisationen oder extremistische Bewegungen sein, die die Stabilität und den
Frieden in einer demokratischen Gesellschaft bedrohen.

Korruption: Korruption kann ein ernsthaftes Problem für die Demokratie sein.
Wenn politische Entscheidungsträger bestechlich sind oder öffentliche Mittel für
persönlichen Gewinn missbrauchen, untergraben sie das Vertrauen der Bürger in
die Integrität des Systems und schwächen die demokratischen Institutionen.

Desinformation und Manipulation: Die Verbreitung von Falschinformationen,
Propaganda oder manipulativen Techniken kann das Vertrauen der Menschen in die
demokratischen Prozesse erschüttern und die öffentliche Meinung beeinflussen.
Desinformation kann dazu führen, dass Bürger irreführende Entscheidungen treffen
oder das Vertrauen in demokratische Institutionen verlieren.

Mangelnde Bürgerbeteiligung: Wenn die Bürger apathisch sind und sich nicht aktiv
an politischen Prozessen beteiligen, kann dies die demokratischen Prinzipien
schwächen. Eine lebendige und engagierte Bürgerschaft ist entscheidend für eine
funktionierende Demokratie, da sie Regierungen zur Rechenschaft zieht und den
politischen Diskurs bereichert.

Diese sind einige der potenziellen "Feinde" der Demokratie. Es ist wichtig, dass
demokratische Gesellschaften diese Herausforderungen erkennen und ihnen aktiv
entgegentreten, um die Integrität und Funktionsfähigkeit ihrer demokratischen
Systeme zu gewährleisten.




VERLOREN IM WOHLFAHRTSSTAAT




GESCHICHTE

Die Wohlbehüteten Jahrgänge der Wohlfahrtsgesellschaft begehren auf! Sie scheuen
sich dabei nicht, getreu ihrer politischen Idole und durch sie darin bestärkt,
nach dem Vorbild der sexuellen Revolution ihrer Vorfahren, jedoch hier wegen
mangelndem Selbstwertgefühl umgekehrt gepolt (mehr Bemutterung und nicht weniger
Bemutterung), indirekt kariöses Selbstwertgefühl geltend zu machen!
Selbstverständlich 2 oder 3 Mal Ferien im Jahr, stets das neuste Handy, gegen
alles Erdenkliche und auch nicht Erdenkliche zu staatlich subventionierten
Preisen abgesichert und bereits mit Haltungsschäden, nämlich mit einer grossen
Portion Anspruchshaltung an den Staat bezüglich dem zukünftigen oder
gegenwätigen RenterInennleben, vernarrt in den Glauben, vom Staat rundum behütet
zu werden und notabene jederzeit einen nicht verhandelbaren Anspruch darauf
geltend machen zu dürfen und dann feststellen zu müssen, dass die Sicherung der
Erfüllung der politisch geltend gemachten Forderungen an den Staat nicht mehr
sebstverständlich garantiert ist und niemand da ist, der sich kompromisslos,
uneigennützig und uneingeschränkt endlos für einem verlässlich einsetzt, ist
ganz besonderst hart, ja sogar derart traumaauslösend wenn es schlimm kommt,
dass die Lust am Selfie auf den absoluten Tiefpunkt sinkt!




GESCHWÄCHTES POLITISCHES IMMUNSYSTEM

Noch schlimmer kommt es, wenn man feststellen muss, dass es offensichtlich auch
nicht gereicht hat, jedes Jahr fristgerecht den Mitgliederbeitrag der Partei,
der man sich ganz besonders zugeörig oder von der man sich besonders gut
vertreten fühlt, mit Genugtuung entrichtet zu haben, um das politische Gehör
beim Souverän an der Urne, also auch bei der Mehrheit der politischen
Gegnerschaft zu erhalten und auch politische Wellen aller Couleur die
Eigensachft besitzen zu brechen sobald sie an Land treffen! Erhebt man sich dann
doch vom Sofa um einen ersten Gehversuch zu machen, schleicht sich sehr schnell
ein Gefühl der Schwere ein wie sie ein(e) JoggerIn nach einer längeren
Jogingpause erlebt, welches wie ernüchtern festzustellen ist auch nicht
kurzfristig mit einem Energy-Drink aus der Welt geschaffen werden kann!


SOS IM ECHORAUM DER DEMOKRATIE

Weder Akupunktur noch andere alternative Medizin oder spirituelle Astrengungen
helfen offensichtlich! Auch das kirchliche Businessmodell der Kollekte ist
offensichtlich nicht politikkompatibel! Da wird auch kein noch so innbrüstiges
und flehendes Gebet erhört! So wird mit letzter Kraft in Verbitterung Anlauf
geholt, um vereint mangels Alternativen das SOS-Signal in Form der
Demokratieinitiative an die staatlichen Rettungsorganisatioen, hier an das
demokratische System, wohl zähneknirschend, absenden zu können in der Hoffnung
selbstverständlich auf Staatskosten - finanziert durch die Reichen - gerettet
und aus der misslichen Lage befreit zu werden!


DER DEMOKRATIE-FONDS

Die Gründung eines Demokratie-Fonds tönt edel! Private sollen sich freiwillig
mit eigenem Geld politisch engagieren. Was fehle sei ein Demokratie-Artikel in
der Bundesverfassung. Darum sei die Stiftung für direkte Demokratie an der
Vorbereitung für eine Demokratieinitiative mit dem Kerngedanke dass der Bund und
die Kantone zukünftig in die Pflege und die Weiterentwicklung der Demokratie
investieren sollen.

Wenn sich Private freiwillig mit eigenem Geld politisch engagieren sollen, warum
braucht es dann auch noch den Staat? Wozu einen Fonds aufbauen? Würden Sie in
einen solchen Fonds einzahlen ohne zu wissen um welches politisches Projekt es
konkret geht? Wenn ein politisches Prokejt wie eben die Demokratieinitiative
gestartet wird, ist es früh genug, Interessierte dazu zu bringen, die
entsprechende politische Kampagne finanziell zu unterstützen! Wenn das nicht
gelingt, ist es offensichtlich dass das falsche politische Projekt lanciert
wurde oder dieses besser kommuniziert respektive mehr Werbung fü dieses gemacht
werden muss!

In vielen privaten Vereinen sind auch nicht das Geld resp. die
Mitgliederbeiträge das alleinig Entscheidende. Es sind vielmehr die freiwilligen
Engagements im vor Ort im Verein welche zählen. Warum soll das in der Politik,
ob auf Gemeinde- Kantons- oder auf Bundesebene, gelten? Ein Verein mit voller
Kasse aber ohne aktivem Vereinsleben wird auch niemandem Freude bereiten!


LÖSUNGSWEGE

Erinnern Sie sich an Ihre Teenagerzeit, an die Zeit in der Sie davon fest
überzeugt war, vieles besser zu wissen als andere während Sie voller Tatendrang
waren und setzen Sie heute diese Energie dafür ein, die Politik ein klein wenig
nach Ihrem Gusto zu beeinflussen und zu verändern!

20. Juni 2022 Markus Müller (Twitter)


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