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FEATURED VICTORIES

Erfolg

KEINE STREICHUNG DER #HEBAMMEN AUS DEM PFLEGEBUDGET AB 2025! @KARL_LAUTERBACH

„Hebammen waren ein wichtiger Teil meiner Schwangerschaft, sowohl vor, als auch
nach der Geburt. Es ist mir wichtig, dass auch andere Menschen … Mehr

Michelle Franco

Deutschland

1.607.727
Unterstützer*innen
*
*

Keine Streichung der #Hebammen aus dem Pflegebudget ab 2025! @Karl_Lauterbach

Lassen Sie die Hündin mit 9 Welpen aus der Tötungsstation Navodari sofort frei!

Rufnummer für Kinder in Not

#22WochenWarten: Wartezeiten auf #Psychotherapieplätze verkürzen!
#Bundesregierung

Freiheit für die im Irak inhaftierten Journalist:innen Marlene Förster und Matej
Kavčič!

Erhalt Lehrschwimmbecken in der Grundschule Fambach

WAS GERADE AUF CHANGE.ORG PASSIERT

* Beliebte Petition zum Thema Tiere
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DULDEN SIE DEN TIERSCHUTZHOF RESPEKTIERE LEBEN UND STOPPEN SIE DIE
ZWANGSBESEITIGUNG

Der RespekTIERE Lebenshof ist ein Ort für Tiere, die nahezu keine Chance
haben, weitervermittelt zu werden. Viele der Tiere haben Behinderungen und
dürfen hier trotzdem ein artgerechtes und glückliches Leben führen. Doch nun
fordert das Bauamt die Räumung des Hofes, da der Hof im Innenstadtbereich
liegt und somit ein Risiko für Lärmbelästigung ist und das, obwohl sich noch
nie jemand beim Hof darüber beschwert hat. Die Familie sucht zurzeit nach
anderen Räumlichkeiten und bittet das Bauamt um eine Verlängerung der
Duldung, bis etwas Neues, was allen Vorschriften entspricht, gefunden ist.
Diese Bitte war bisher jedoch ohne Erfolg. Deshalb richten wir uns als
Freunde und Kollge*innen von der lieben Familie, die den RespekTIERE
Lebenshof betreibt an das Bauamt des Bezirkes 06886 Lutherstadt Wittenberg:
Sehr geehrte Damen und Herren, in Ihrem Zuständigkeitsbereich und in Ihrem
Ermessensspielraum passiert gerade ein Verwaltungsakt, der an
Unmenschlichkeit und mangelnder Empathie für eine Familie und deren Tiere
kaum zu überbieten ist. Wir alle sind fassungs-und sprachlos, einen
angedrohten Akt der Zwangsbeseitigung beobachten zu müssen, obwohl jene
Familie, sehr viele Menschen und Tierschutzvereine alles dafür geben, zeitnah
ein geeignetes neues Zuhause für die Familie und die Tiere zu finden. Fakt
ist, dass sich niemand in der Wohngegend durch diesen Lebenshof gestört
fühlt, dennoch erklärt sich die Familie bereit, für sich und ihre Kinder und
Tiere ein anderes Zuhause zu suchen und zwar deutschlandweit. Jedoch werden
ihnen von Seiten der Behörden nur Felsen in den Weg gelegt und nun wurde auch
noch ein Antrag auf Verlängerung der Duldung abgelehnt. Wir fragen uns, ob es
in Zeiten von Corona, Krieg, Wirtschafts-und Energiekrise überhaupt keine
Menschlichkeit mehr gibt und das auch noch zwei Wochen vor Weihnachten. Haben
Sie sich jemals vorgestellt, in welchen tiefen Kummer und Verzweiflung sie
diese Menschen bringen, wie groß die Angst ist, wie lang die Nächte voller
Schlaflosigkeit und Sorgen? Warum besteht ihrerseits nicht die Möglichkeit,
der Familie, etwas mehr Zeit und damit eine Chance einzuräumen, um eine
adäquate Lösung und ein Zuhause zu finden. Fakt ist, dass wir nun an die
Öffentlichkeit gehen und geschlossen hinter der Familie stehen werden und
nichts unversucht lassen, diesen Akt der Empathielosigkeit zu publizieren.
Für die Familie, für die Tiere, für den Lebenshof und gegen eine behördliche
Entscheidung, die mit etwas mehr Wohlwollen und Mitgefühl anders ausfallen
muss. Wir bitten Sie um Zeit, geben Sie uns bitte mehr Zeit und etwas weniger
Felsen auf dem Weg in eine Zukunft für RespektiereLeben. Hochachtungsvoll und
voller verzweifelter Hoffnung.

Julia K

47.306 Unterstützer*innen
* Beliebte Petition in der sozialen Bewegung Women. Life. Freedom.
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FREE IRANIAN PROTEST RAPPER TOOMAJ SALEHI

متن فارسی در پایین - English text below - Italian - Spanish - French -
Sicherlich haben Sie durch die Medien über die derzeitig bittere Lage im Iran
erfahren. Als Iranerinnen und Iraner im Ausland sind wir dazu verpflichtet,
diese Petition zu organisieren. Derzeit demonstrieren alle Altersklassen des
iranischen Volkes gemäß dem Motto „Frau, Leben, Freiheit“ und riskieren ihres
Leben für den Kampf um die Freiheit, Menschenrechte sowie Demokratie, was
seit der islamischen Revolution den IranerInnen genommen wurde. Seit einigen
Wochen werden die Menschen aus den verschiedenen Gesellschaftsschichten durch
Gewalt und Folter unterdrückt, mit Militärwaffen erschossen und ermordet. Die
KünstlerInnen und SängerInnen sind eine der Gruppen, die unter dem
kriminellen Druck von der islamischen Republik stehen. Der Rapper Toomaj
Salehi ist ein Aktivist für die Menschenrechte und protestiert mit seiner
Musik gegen die Brutalität der Islamischen Republik. Er wurde am 30.10.2022
von den Sicherheitskräften der obersten Führer verhaftet und an einem
unbekannten Festnahmeort untergebracht. Sein Leben ist in Gefahr. Wir fordern
hiermit: 1) dass Sie mit Nachdruck die Freilassung von Toomaj Salehi und
allen anderen unschuldigen Protest- und politischen gefangenen im Iran
fordern. 2) die internationale Solidarität aller Menschenrechtsorganisationen
weltweit, um dieses korrupte Regime zu stoppen. Die Erstunterzeichner*innen:
Dr. Azadeh Taghipour, Sajad Jamal Esfarjani Nejad, Familie von Toomaj Salehi:
Eghbal Eghbali, Behzad Mir Ahmadi. ENGLISH You have certainly learned about
the current bitter situation in Iran through the media. As Iranians abroad,
we are obliged to organize this petition. Currently, Iranian people are
demonstrating according to the motto "Woman, Life, Freedom" and risking their
lives in the fight for freedom, human rights and democracy, which has been
taken away from Iranians since the Islamic Revolution. For several weeks,
people from different social classes have been oppressed by violence and
torture, gunshots with military weapons and murdered. The artists and singers
are one of the groups under the pressure from the Islamic Republic. The
rapper Toomaj Salehi is an activist for human rights who protests with his
music against the brutality of the Islamic Republic. He was arrested by the
security forces of the supreme leaders on 30.10.2022 and was taken to an
unknown place of detention. His life is in danger. We hereby demand:1) that
you forcefully demand the release of Toomaj Salehi and all other innocent
protest and political prisoners in Iran. 2) the international solidarity from
all human rights authorities worldwide to stop this corrupt regime. The first
signatories: Dr. Azadeh Taghipour, Sajad Jamal Esfarjani Nejad, Family of
Toomaj Salehi: Eghbal Eghbali, Behzad Mir Ahmadi. قطعاً تا هم اکنون از طریق
رسانه ها از وضعیت تلخ کنونی ایران مطلع شده اید.ما ایرانیان خارج از کشور و در
تبعيد اجبارى خود را موظف به راه انداختن این کارزار می دانیم.در حال حاضر مردم
ایران با شعار "زن، زندگی، آزادی" تظاهرات می کنند و جان خود را در مبارزه برای
آزادی، حقوق بشر و دموکراسی که از زمان انقلاب اسلامی از ایرانیان سلب شده است
به خطر می اندازند.مردم ايران از طبقات مختلف اجتماعی در طول هفته هاى اخير با
خشونت و شکنجه و استفاده از سلاح های جنگى سرکوب يا دستگير شده يا قتل رسیده
اند.هنرمندان و خوانندگان نیز یکی از گروه هایی هستند كه سالها تحت فشار جمهوری
اسلامی هستند.توماج صالحی خواننده رپ یکی از فعالان حقوق بشر است که با موسیقی و
هنر خود به جنايات جمهوری اسلامی همواره اعتراض كرده است.وی در تاریخ 30 اکتبر
2022 توسط نیروهای امنیتی رهبر جمهورى اسلامى دستگیر و به بازداشتگاه نامعلومی
منتقل شد.جان او در خطر است.بدینوسیله ما درخواست می‌کنیم:۱. که با قاطعیت
خواستار آزادی توماج صالحی و زندانيان سياسى و سایر زندانیان بی گناه معترض در
ایران باشید.۲. همبستگی بین المللی از سوی همه مقامات حقوق بشر در سراسر جهان
برای سرنگونى این رژیم فاسد. اولین امضا کنندگان:دکتر آزاده تقی پورسجاد جمال
اسفرجانی نژادخانواده توماج صالحی: اقبال اقبالى، بهزاد مير احمدى

Azadeh

394.727 Unterstützer*innen
* Erwähnt in Wr und 1 anderen Artikel

VERBOT VON SILVESTERFEUERWERK FÜR PRIVATPERSONEN

Den Brauch, Silvester zu feiern, um böse Geister für das neue Jahr zu
vertreiben, gibt es bereits seit Jahrhunderten. Vor einigen Jahrzehnten kam
dann der kommerzielle Aspekt mittels selbst zu kaufendem Feuerwerk dazu. Zwar
glaubt heute keiner mehr an böse Geister, dennoch ist das Feuerwerk geblieben
und nimmt immer drastischere Züge an. Jahr für Jahr stellt sich heraus, dass
ein großer Teil der Deutschen nicht in der Lage ist verantwortungsvoll mit
diesem Kleinsprengstoff umzugehen und die Umwelt- und Gesundheitsbelastung
enorm ist. Aus diesem Grund habe ich mich mit der Deutschen Umwelthilfe e.V.
zusammengetan und fordere: Das generelle und ganzjährige Verbot des Zündens
von Feuerwerken für Privatpersonen! Auf euren massiven Druck hin, haben wir
im August 2019 eure 100.000 Stimmen an den Deutschen Städtetag übergeben und
in einem Gespräch unser juristisches Gutachten zu den kommunalen
Möglichkeiten der Beschränkung von privatem Feuerwerk vorgestellt. Jede
Gemeinde hat die Möglichkeit selbst aktiv zu werden, um in belasteten bzw.
gefährdeten Innenstadtbereichen die private Silvester-Böllerei zu verbieten.
Daraufhin haben uns zahlreiche Rückmeldungen aus den Städten erreicht, sie
würden gerne weiter aktiv werden und private Feuerwerke großflächig
verbieten, jedoch fehlt hierfür die rechtliche Grundlage. Deshalb wenden wir
uns heute an die Umweltministerin Steffi Lemke und fordern sie auf das
Silvesterfeuerwerk für Privatpersonen zu verbieten! Das geht ganz einfach
über eine Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes, beziehungsweise
Änderungen in der ersten Sprengstoffverordnung. Zu den Gründen: Die
Feinstaubbelastung in der Silvesternacht wird aufgrund der Feuerwerke um das
bis zu 30-fache des Erlaubten überschritten. Im Klartext: in der
Silvesternacht wird etwa 16 Prozent der gesamten im Straßenverkehr
entstehenden Feinstaubmenge innerhalb eines Jahres ausgestoßen. Dies ist auch
für die Bürger durch immer dichter werdenden Nebel zu erkennen, der das
Bestaunen der durch die Raketen hervorgerufenen Lichtspiele mancherorts gar
nicht mehr zulässt. Dies hat auch schon 2016 Diplomchemiker Rudolf Schierl in
einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung bewiesen. Jedes Jahr entlaufen
und sterben Haustiere durch massenhaftes Abfeuern von sogenannten "Böllern".
Da sich an die geltenden Gesetze nicht gehalten wird (Abfeuern nur am 31.12.
und 01.01. erlaubt), ist es für viele Tierhalter tagelang ein Spießrutenlauf.
Ganz zu schweigen von den Wildtieren, die durch die Knallerei in Panik
geraten und auch teilweise schwere Unfälle verursachen. Auch die ohnehin
schon stark schwindenden Vogelbestände werden durch Feuerwerke gefährdet.
Siehe dazu z.B. die Vorfälle in Arkansas (USA), als im Jahr 2011 in der
Silvesternacht mehr als 3000 Vögel tot vom Himmel fielen. Die hohen Mengen an
Müll, die jedes Jahr nach den Silvesterfeuerwerken auf unseren Straßen liegen
bleiben und von den Kommunen weggeräumt werden müssen. Wäre dies noch
vertretbar, gilt dies nicht für den Müll, der auf Privatgrundstücken oder
Wasserflächen landet und diese vergiftet. Die Unfallgefahr, die jedes Jahr
durch schwere Verletzungen und leider auch tragische Todesfälle aufgrund
unsachgemäßen Gebrauchs von Feuerwerken aufs Neue bestätigt wird. Wenn man
sich den hohen Alkoholkonsum bei den Feiern vor Auge hält, ist es eigentlich
schon fast ein Wunder, dass nicht noch mehr passiert. Vor allem Jugendliche
und Kinder werden Opfer der Feuerwerkskörper. Hier einige Beispiele vom
Jahreswechsel 2016/ 2017:- eine Siebenjährige wurde bei Hannover verletzt,
als ein 14-jähriges Mädchen ihr einen Feuerwerkskörper in den Ausschnitt
steckte, wo dieser dann auch explodierte- eine Vierjährige wurde in Bremen
von einer Gruppe Jugendlicher mit Böllern beworfen- einem Neunjährigen wurden
in Köln zwei Finger abgerissen, als er auf einem Spielplatz vermeintliche
Blindgänger aufhob - alleine in Berlin gab es in der Silvesternacht 14
Schwerverletzte durch Feuerwerkskörper. Belastungen der Steuerzahler durch
Schäden in zweistelliger Millionenhöhe jedes Jahr. Hervorgerufen durch
Brände, Sachbeschädigungen, Verletzungen und Vorsätzlichkeiten wie das Zünden
von Feuerwerkskörpern in Containern und Briefkästen. Ohne Rücksicht auf die
Umwelt, Tiere und andere Menschen (z.B. Demenzkranke) wird vor und nach der
erlaubten Zeit Feuerwerk abgebrannt und auch die Sicherheitszonen um
Krankenhäuser, Altenheime, landwirtschaftliche Nutzflächen wird trotz
angedrohter Geldbußen bis zu 50.000€ ignoriert. Auch letztes Jahr wurden
diese „Kleinsprengstoffe“ gezielt zur Körperverletzung an Menschen (unter
anderem Polizisten und Rettungskräften) und Tieren verwendet. Allein dies
sollte Grund genug für das Verbot sein! Dass einige der Täter alkoholisiert
waren, spielt keinerlei Rolle, denn dies ist im Vorfeld bereits klar. Da sich
diese Punkte in den letzten Jahren immer weiter verstärkt haben, bitten wir
Sie den Beispielen vieler Städte in Frankreich, Dänemark, Luxemburg, Holland
zu folgen und ein generelles Verbot für Privatpersonen auszusprechen.
Alternativ könnte in jeder Gemeinde zu einem festen Zeitpunkt ein Feuerwerk
von professionellen Pyrotechnikern abgebrannt werden. So könnte man in
Zukunft an einem Ort das Feuerwerk genießen, ohne die ganzen negativen
Auswirkungen. Meine persönlichen Gründe, warum ich die Petition erstellt
habe: Ich bin seit mehreren Jahren im Tierschutz aktiv und die Tage um
Silvester herum sind einfach nur die Hölle. Ich bin natürlich kein
Spielverderber oder Paragraphenreiter. Und natürlich ist ein gut gemachtes
Feuerwerk auch schön anzusehen. Leider habe ich bereits als Kind die
negativen Auswirkungen davon am eigenen Leib mitbekommen, als mein
Wellensittich einen Tag vor Silvester durch Feuerwerkskörper einen Herzschlag
erlitten hat. 2003 brannte dann aufgrund einer in einem Pferdestall
gelandeten Rakete der komplette Stall ab. Obwohl wir direkt vor Ort waren,
konnten wir zwei Pferde nicht mehr rechtzeitig in Sicherheit bringen und sie
verendeten qualvoll. Einer Freundin und mir wurden bei einem Ausritt von
mehreren Jugendlichen gezielt Böller zwischen die Pferdebeine geworfen.
Während mein Pferd vor Angst erstarrte, wurde meine Freundin abgeworfen und
das Pferd rannte unter dem Geklatsche und Gejohle der Jugendlichen auf eine
Straße. Glücklicherweise kam kein Auto und (außer einem Schlüsselbeinbruch
bei meiner Freundin) kam es zu keiner großen Verletzung. Nicht auszudenken,
es wäre zu einer Kollision mit einem Auto gekommen. Dies hätte Menschenleben
kosten können!

Andrea Glomba und die Deutsche Umwelthilfe e.V.

510.856 Unterstützer*innen
* Beliebte Petition zum Thema Lebensmittel
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FLEISCHSKANDAL: LIDL MUSS HANDELN!

Hühner, die sich kaum auf den Beinen halten können. Kranke und verletzte
Hühner, die sichtbar leiden. Arbeiter, die Hühner treten und werfen. – Die
Aufnahmen aus den Ställen zweier Lidl-Lieferanten sind schwer zu ertragen.
»Masthühner« leiden dabei nicht nur unter ihren Haltungsbedingungen oder
einem brutalen Umgang, sondern auch unter den Folgen von Qualzucht. Innerhalb
kürzester Zeit nehmen sie extrem an Körpermasse zu, das macht sie krank.
Fordern Sie Lidl auf, diese Zustände zu beenden und die Lebensbedingungen der
Hühner zu verbessern. Dafür muss Lidl die Kriterien der Europäischen
Masthuhn-Initiative umsetzen. Hintergrund:Aktuelle Recherche-Aufnahmen aus
den Ställen von Lidl-Lieferanten in Deutschland und Spanien zeigen, wie
sogenannte Masthühner für Lidl leiden. Ihnen wurde ein extremes Wachstum
angezüchtet, damit sie möglichst schnell möglichst viel Fleisch ansetzen. Sie
sind in ihrer Mobilität eingeschränkt, viele haben Schmerzen und im
schlimmsten Fall versagen ihre Organe. In den trostlosen Ställen der
Massentierhaltung vegetieren sie vor sich hin. Nicht selten werden die Tiere
außerdem grob und rücksichtslos behandelt. Um Qualzucht zu beenden und die
Bedingungen in der Hühnermast grundlegend für alle Tiere zu verbessern, haben
europäische Tierschutzorganisationen die Europäische Masthuhn-Initiative
entwickelt, die einen neuen Tierschutz-Mindeststandard vorgibt. Allein schon
durch den dafür vorgeschriebenen Wechsel hin zu gesünderen Hühnerrassen
lassen sich ca. zwei Drittel der schlimmsten Schmerzen eines
durchschnittlichen »Masthuhns« vermeiden. Über 500 Unternehmen aus aller Welt
sind bereits dabei, z. B. Nestlé, Unilever, Ikea, Domino’s und Kentucky Fried
Chicken sowie alle französischen und niederländischen Supermärkte. In
Deutschland hat sich Aldi – als erster deutscher Supermarkt – der
Masthuhn-Initiative angeschlossen. Auch Bünting, Globus, Tegut und Norma sind
mit an Bord. Sie alle werden bis 2026 höhere Tierschutzanforderungen für ihr
gesamtes Eigenmarken- und Thekensortiment etablieren. Lidl plant im gleichen
Zeitraum lediglich, das Angebot aus den Stufen 3 und 4 ihres
»Haltungsform«-Systems auf 30 % auszubauen. Dieses System vernachlässigt die
Qualzucht, geht also am größten Problem vorbei. Außerdem leben 70 % der
Hühner danach weiter unter Bedingungen, wie Sie sie in den Aufnahmen aus dem
Stall sehen, und bleiben in einem Körper gefangen, der ihnen lebenslang
Schmerzen bereitet. Das finden Sie nicht okay? Dann teilen Sie das Lidl hier
und jetzt mit Ihrer Unterschrift mit!Ihre Daten (Name, PLZ und Ort, aber
nicht Ihre E-Mail-Adresse) übergeben wir nach Abschluss der Petition an die
Unternehmensführung von Lidl. Appelltext: Sehr geehrter Herr McGrath,Sehr
geehrter Herr Pohl,Sehr geehrter Herr Härtnagel, die Aufnahmen von leidenden
Hühnern in den Ställen von Lidl-Lieferanten haben mich erschüttert. Ich
fordere Sie auf, die Lebensbedingungen dieser Tiere zu verbessern. Dazu
reicht es nicht, einigen Tieren mehr Platz zu geben. Sogenannte Masthühner
leiden vor allem unter dem extremen Wachstum, das ihnen angezüchtet wurde und
das sie krank macht. Setzen Sie europaweit bei allen Lieferanten die
Kriterien der Europäischen Masthuhn-Initiative um, die auf Basis
veterinärmedizinischer Erkenntnisse von europäischen Tierschutzorganisationen
erarbeitet wurden. Damit schränken Sie die tierquälerische Qualzucht ein und
zeigen, dass Sie es beim Tierschutz ernst meinen. Ihre Konkurrenten Aldi,
Bünting, Globus, Tegut und Norma haben sich der Initiative bereits
angeschlossen, ebenso wie hunderte andere Unternehmen – darunter auch Lidl in
Frankreich und in den Niederlanden. Ich hoffe sehr, Sie erkennen die Zeichen
der Zeit und schließen sich der Europäischen Masthuhn-Initiative an. Mit
freundlichem Gruß(Name, PLZ und Ort)

Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt

91.456 Unterstützer*innen
* Beliebte Petition in der sozialen Bewegung Keine Streichungen im Pflegebudget
ab 2025
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PHYSIOTHERAPIE DARF KEIN LUXUS SEIN! STOPPT DIE STREICHUNG AUS DEM
PFLEGEBUDGET AB 2025

"Physiotherapeut:innen bilden einen Grundstein der medizinischen Versorgung.
Etwa jede:r fünfte Bundesbürger:in nimmt im Laufe eines Jahres
physiotherapeutische Leistungen in Anspruch. So viele Physio-Freunde erzählen
mir davon, dass sie den Beruf lieben, ihn aber aufgrund der Rahmenbedingungen
verlassen. Und nun soll diese wichtige Leistung nicht mehr im Pflegebudget
der Krankenhäuser berücksichtigt werden?" Das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz
vom 20. Oktober 2022 sieht vor, ab 2025 nur noch Pflegefach- und Hilfskräfte
über das Pflegebudget zu refinanzieren, die unmittelbar an der
Patientenversorgung beteiligt sind. Alle anderen medizinischen Fachkräfte
(Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden, Hebammen...) sollen von den
Krankenhäusern anderweitig finanziert werden. Soll eine im Krankenhaus
notwendige therapeutische Behandlung nun zum Luxus werden - rentabel sein
oder gar Profit generieren? Wird sie sogar ganz zur Privatsache und nur noch
extern möglich, wenn der Patient es wieder in eine Praxis schafft? Oder
sollen Physiotherapeuten aus den Praxen die Patienten im Krankenhaus nun als
"Hausbesuch" versorgen? - Praxen in denen es zum Großteil auch bereits an
Therapeuten mangelt? Die Berufsgruppe der Hebammen wird zu diesem Thema
bereits laut - zu Recht! Doch auch die Therapiefachberufe sind seit Jahren
unterfinanziert, die Anmeldezahlen der Fachschulen gehen massiv zurück, die
Gehälter sind weit unter denen der Wirtschaft und der Industrie und eine
angebrachtere Vergütung wird gewiss nicht erfolgen, wenn sie nun auch noch
aus der staatlichen Budgetierung rausfallen! ---- Sehr geehrter Herr
Lauterbach, sehr geehrte Bundesregierung, Physiotherapeuten arbeiten in
ohnehin bereits knapp bemessenen Zeitfenstern für das Wohl aller Patienten.
Ob vor oder nach einer Operation - oder eben statt - einer Operation. Ob
klein oder groß, jung und alt; jeder benötigt im Laufe seines Lebens die
helfende Hand eines Therapeuten oder einer Therapeutin. Die Streichung aus
dem Pflegebudget ist ein Statement! Wie sollen die Wenigen, die noch in dem
Beruf arbeiten, jemals angemessen bezahlt oder mehr wertgeschätzt werden?
Wie sollen sich die Arbeitsbedingungen verbessern und wie sollen langfristig
wieder mehr junge Menschen diesen schönen, aber mittlerweile auf Grund der
Rahmenbedingungen unattraktiven, Beruf erlernen wollen? So sicher nicht!
Deshalb fordern wir dringend die Änderung des
GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes und eine Berücksichtigung von
Physiotherapeuten und anderem medizinischem Fachpersonal im Pflegebudget ab
2025! ---- P.S.: An alle Physios unter euch: Lasst uns auch in Zukunft für
solche Themen einsetzen. Wir haben eine Facebook-Gruppe aufgesetzt, in der
wir unsere Interessen unkompliziert diskutieren und vertreten können:
https://www.facebook.com/groups/physiolobby/ Oder diskutiert auf Instagram
mit: https://www.instagram.com/physiolobby/ ---- Änderungshinweis: In einer
vorherigen Version des Textes wurde beschrieben, dass die Fachschulen noch
immer privat zu finanzieren seinen. Da hat sich in den letzten Monaten und
Jahren etwas getan, wie in der Facebook-Gruppe diskutiert wurde. Die
staatlichen Schulen sind mittlerweile Schulgeld frei. Danke an Wilfried H.
für den Hinweis. Bild von vectorjuice auf Freepik

Physio Lobby

218.844 Unterstützer*innen
* Beliebte Petition zum Thema Politik
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STOPPT CHINAS BETEILIGUNG AM HAMBURGER HAFEN!

Wie vor ein paar Tagen WDR und NDR mitteilten, will das Kanzleramt, die
Beteiligung des chinesischen Staatskonzerns Cosco am Hamburger Hafen
durchsetzen. Es handelt sich um die Übernahme von Anteilen des
Hafenbetreibers HHLA und um die finanzielle Beteiligung von 35% am Hamburger
Containerterminal Tollerort. Zusätzlich soll Cosco einen Geschäftsführer
stellen, somit Einblicke und Mitspracherecht bei Entscheidungen erhalten.
Ende Oktober könnte aus juristischen Gründen die Frist verstrichen sein, mit
der dieser von der Hafenbetreiberfirma HHLA und dem Containerterminal
Tollerort ausgehandelte Vertrag automatisch wirksam wird. Olaf Scholz, in
dessen Zeit als Hamburger Bürgermeister dieser Vertrag zurückgeht, scheint
die Kabinettsdebatte hierüber, die den Vertrag noch stoppen könnte, bewusst
hinauszuzögern, d.h. zu vermeiden. Es scheint zu seinen Aufgaben zu gehören,
die Themen auf die Tagesordnung des Kabinetts zu setzen. Nach Einschätzung
aller sechs Ministerien, die an der Investitionsprüfung fachlich beteiligt
sind, handelt es sich hierbei um kritische Infrastruktur der Bundesrepublik
Deutschland. China kann hierdurch die gesamten Lieferketten digital und
maritim kontrollieren. Es bestehe Erpressungspotential, da China bereits
heute wichtigster Kunde des Hafens ist. Mehrere europäische Häfen hat China
bekanntlich bereits übernommen. Aus diesem Grunde lehnen sämtliche
beteiligte Ministerien das Geschäft ab. Wir Menschen wollen keine so
weitreichenden Eingriffsmöglichkeiten eines totalitären Staates in unser
Leben, in unsere wirtschaftlichen Entscheidungen, in unsere Freiheit. Muss
man wirklich noch darauf hinweisen, dass China in immer umfassenderer Weise
mit dem „Peoples Credit System“ die eigenen Bürgerinnen und Bürger
kontrolliert, politische Gegner und andersdenkende Menschen unterdrückt und
inhaftiert, systematisch Menschenrechte missachtet, gültige Verträge (z. B.
in Hongkong) bricht und mit ziemlichem Erfolg eine aggressive
Expansionspolitik betreibt, um in vielen Ländern und Einfluss zu gewinnen und
Abhängigkeiten zu schaffen? Deshalb darf es keine Beteiligung Chinas an
kritischer Infrastruktur geben.

Marie Assenheimer

131.563 Unterstützer*innen

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