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SOLIDARISCHES BÜRGERGELD


EINE ANTWORT AUF VIELE FRAGEN.

Zum Konzept


In vielen Ländern gibt es große Einkommensunterschiede. Niedrige Löhne, von
denen man nicht leben kann, und Arbeitslosigkeit sind die häufigsten Ursachen
von Armut. Es herrscht gegenseitiges Misstrauen und kein stabiler
Ordnungsrahmen. Ein großer Bevölkerungsteil fühlt sich ausgeschlossen. Das
soziale Klima in einer Gesellschaft ist aber auf Dauer entscheidend für Freiheit
und Demokratie.
Deshalb muss es das Ziel sein, dass jede Gesellschaft das Existenzminimum für
seine Bürgerinnen und Bürger garantiert. Gleichzeitig muss der Staat Einnahmen
erzielen, mit denen er nicht nur das Existenzminimum jedes Einzelnen, sondern
auch die notwendige Infrastruktur finanzieren kann.
 * Jeder Bürger – vom Baby bis zum Greis – hat Anspruch auf ein soziokulturelles
   Mindesteinkommen. Das Solidarische Bürgergeld ist ein partielles
   bedingungsloses Grundeinkommen, das – zusammen mit den zusätzlichen
   Ansprüchen bei besonderen Bedarfen – das soziokulturelle Mindesteinkommen
   abdeckt. Die Höhe des soziokulturellen Mindesteinkommens muss regelmäßig an
   die Lebenswirklichkeit angepasst werden.
 * Die vom Staat sicherzustellende Infrastruktur (Verkehrswege,
   Bildungseinrichtungen, Gesundheitswesen) ist notwendig, damit alle Bürger
   sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten einbringen können.
 * Den Großteil seiner Einnahmen erzielt der Staat durch eine Konsumsteuer. Wer
   Produkte und Dienstleistungen kauft, bezahlt darauf eine Steuer. Wenn es zur
   Finanzierung der Staatsausgaben notwendig sein sollte, kann auch noch eine
   einheitliche Einkommensteuer auf alle Einkünfte erhoben werden. Die
   Einkommensteuerschuld verringert sich um den Betrag des Bürgergeldes. Ein
   negativer Betrag wird als Bürgergeld (Negative Einkommensteuer) ausbezahlt:

25% BZW. 50% DES EINKOMMENS - 500€ BÜRGERGELD = BÜRGERGELDANSPRUCH BZW.
STEUERSCHULD (POSITIVE/NEGATIVE EINKOMMENSSTEUER)

Das Bürgergeld entwickelt eine Kultur gegenseitigen Vertrauens und Miteinanders.
Es schafft soziale Sicherheit, motiviert und fördert Kreativität. Im Detail wird
man sich den Traditionen der einzelnen Länder anpassen, im Grundsätzlichen
funktioniert das Bürgergeld-System aber in allen Gesellschaften. Es sichert
überzeugend die Freiheit und die Würde jedes Menschen. Das Bürgergeld erwartet
und unterstützt den Einzelnen dabei, Eigenverantwortung wahrzunehmen, seine
Talente zu nutzen und in verantworteter Freiheit sein Leben und die Welt zu
gestalten.
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