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Unser Grundgesetz ist unser aller Schatz. Und unser aller Verantwortung.

Die Väter und Mütter unseres Grundgesetzes werden heutzutage in Sonntagsreden
gern für das Erbe gepriesen, das sie uns hinterlassen haben. Zu recht. Das
Grundgesetz ist tatsächlich die beste Verfassung, die wir Deutsche je hatten. Es
schützt uns vor einem übergriffigen Staat. Es garantiert jedem Einzelnen seine
Grundrechte. Es ermöglichte die Wiedervereinigung in Freiheit.

Doch werden wir dem Geist, mit dem es geschrieben wurde, heute noch gerecht?
Würden wir, vor die Aufgabe gestellt, heute eine Verfassung zu schreiben, es so
gut machen wie unsere Vorväter damals? Falls nicht, warum? All solchen Fragen
wollen wir etwas auf den Grund gehen. Mit unserer Initiative „Gemeinsam für das
Grundgesetz“.

Holen wir unsere Verfassung aus dem Floskel-Dickicht der Sonntagsreden heraus.
Lernen wir wieder ganz konkret, was das Grundgesetz für unseren Alltag bedeutet.

Streiten wir. Gemeinsam für das Grundgesetz. Jetzt auf unseren Social Media
Kanälen!

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Die Demokratie lebt vom Streit. Der Streit lebt von Argumenten. Verschiedenen
Argumenten.
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Das Grundgesetz ist tatsächlich für alle da. Große und Kleine, Junge und Alte,
Linke und Rechte. Es bevorzugt keinen politischen Standpunkt, sondern ermöglicht
ein freies Spiel um das bessere Argument. Es ist die Grundlage für die
pluralistische Demokratie.

Leider wird heute aber immer stärker der Versuch unternommen, eine Seite des
politischen Spektrums moralisch abzuwerten. Außerdem werden zur Neutralität
verpflichtete Behörden instrumentalisiert und gegen Andersdenkende in Stellung
gebracht. Alles, um den Streit im Keim zu ersticken. Doch das ist nicht gut für
unsere Demokratie.

Lernen Sie unsere Argumente kennen. Besuchen Sie unseren YouTube-Kanal.

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Es gilt, unsere Verfassung zu schützen. Nicht unsere Regierung.

Unsere Verfassung hat auch Feinde. Extremisten, ob von links, rechts oder
religiös motiviert, haben in der 71-jährigen Geschichte der Bundesrepublik immer
wieder versucht, ihre Vorstellungen einer ganz anderen Gesellschaft umzusetzen.
Zur Verteidigung haben wir zum Glück eine Reihe von Institutionen an der Hand.
Von der Polizei über den ehemaligen Bundesgrenzschutz bis zum Verfassungsschutz,
dem hierbei eine besondere Rolle und Verantwortung zukommt, ist er doch ein
innerdeutscher Geheimdienst.

Es mehren sich allerdings die Zweifel, ob der Verfassungsschutz dieser
Verantwortung noch vollumfänglich gerecht wird. Nachdem der ehemalige Chef des
Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen, es gewagt hatte, der
Regierung zu widersprechen, musste er gehen. Seitdem erscheint der
Verfassungschutz immer mehr wie ein Werkzeug, mit dessen Hilfe man ungebetener
politischer Konkurrenz den Mund verbieten will. So wird der Verfassungsschutz zu
einer Art Sprachpolizei.



Das hat unser Grundgesetz und insbesondere sein Artikel 5 (Meinungsfreiheit)
nicht verdient.

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Eine Meinung haben ist gut.
Fakten haben ist noch besser.

„Gemeinsam für das Grundgesetz“ ist eine Initiative der Alternative für
Deutschland. In der veröffentlichten Meinung wird sehr viel über uns
geschrieben. Und auch wir sind manchmal sehr meinungsstark. Aber so geht
Demokratie nunmal. Damit Sie sich aber ein eigenes, unvoreingenommenes Urteil
bilden können, haben wir Ihnen an dieser Stelle Dokumente zur Verfügung
gestellt.

Zum einen unser Programm, das „Programm für Deutschland“, in dem wir ganz klar
darlegen, wofür wir stehen. Das Programm, hinter dem sich alle Parteimitglieder
versammeln. Lesen Sie es. Sie werden möglicherweise überrascht sein.

Darüberhinaus das Grundgesetz als PDF-Ausgabe.
Und zu guter Letzt das Kurzgutachten von Professor Dr. Dietrich Murswiek (Uni
Freiburg) über die Voraussetzungen für eine Beobachtung durch den
Verfassungsschutz.

 * Grundsatzprogramm der Alternative für Deutschland
 * Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland
 * Gutachten Prof. Dr. Murswiek

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Ob groß oder klein, jung oder alt, links oder rechts: Streiten wir.


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